Viel ist geschrieben worden über Reformen oder Kontaktgruppen, Konfession oder Kooptation, Parteien oder die Damaszener Bourgeosie – auch von uns. Entscheidend aber werden am Ende nur die Bewaffneten sein. Man ist versucht zu sagen: Das syrische Regime ist zu seinen Ursprüngen zurückgekehrt.  Höchste Zeit also  für uns, sich einmal mit ihnen in einer kleinen zweiteiligen Serie zu beschäftigen.

 

 

Am 18. Juli diesen Jahres rückten Einheiten der Opposition massiv in die südlichen Vororten von Damaskus ein und töteten wahrscheinlich durch eine Bombenattacke (wobei nähere Umstände noch unklar sind) Verteidigungsminister Dawud Rajihah, sein Amtsvorgänger Hassan `Ali Turkmani sowie ´Assif Shawkat, Ehemann von Bashar al-´Asads Schwester Bushra sowie Stellvertretender Verteidigungsminister. So imposant diese Bilanz klingen mag, sie bedeutet noch nicht den Sieg. Tatsache ist, dass sich offenbar die meisten Kämpfer der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) wieder aus der Hauptstadt zurückziehen mussten, auch weil die Versorgung ohne feste Basis dort kaum möglich war. Der Versuch der Opposition die beiden Bevölkerungszentren Aleppo und Damaskus einzunehmen mag vorerst gescheitert sein, wie auch die bestenfalls fragile Kontrolle der Opposition in einigen Aleppiner Stadtteilen zeigt (vgl. das Interview mit Thomas Avenarius in der „Süddeutschen“ ), er hat jedoch auch die Schwäche des Regimes offenbart.

Die drei am 18.07.2012 in Damaskus getöteten Generäle aus dem engsten Sicherheitsring auf einem nach dem Attentat in Westbeirut verbreiteten Plakat. Von links nach rechts: Verteidigungsminister Daoud Rajihah, Bashar al-´Asads Schwager ´Assif Shawkat, Rajihas Amtsvorgänger Hassan `Ali Turkmani;
ironischerweise findet sich unten links ein Überrest des Logos der nasseristischen al-Murabitun-Miliz, der Syriens Truppen im Libanesischen Bürgerkrieg hart zusetzten

Klar ist aber seitdem auch für den bis dahin nicht näher mit Syrien befassten Teil der Weltöffentlichkeit, wie klein al-´Asads Machtbasis tatsächlich ist. Denn um den Angriff auf Damaskus zurückzuschlagen, wurden Einheiten aus anderen Teilen des Landes herangeführt, die dort wiederum dringend fehlten. So dringend, dass an der türkischen und der irakischen Grenze plötzlich vormals gut gesichtete Grenzposten an die FSA fielen. Damit stellt sich natürlich die Frage: wie stark ist die Basis Bashar al-´Asads und seiner Staatsklasse noch? Um diese Frage zu beantworten, wollen wir hier deshalb einmal eine wesentliche Stütze des Regimes unter die Lupe nehmen, die wirklich über dessen Schicksal entscheiden wird – den Sicherheitsapparat.

Einmal abgesehen von Bashar al-´Asads Ehefrau ´Asma, sind die ursprünglich Bashar al-´Asad zugrechneten Berater aus der Wirtschaft nämlich mit Ausbruch der Kämpfe erstaunlich weit nach hinten zurückgetreten. Nabil Sukkar etwa, Ökonom und Inhaber einer Consultingfirna, äußert immer mal wieder als sozusagen „offiziell zugelassene loose cannon“ Kritik am Regime, seine momentane Position erscheint nicht eindeutig festgelegt. Der ehemalige Wirtschaftsminister Dardari wurde zu Beginn der Unruhen glatt entlassen. Mit dem Sicherheitsapparat kann es das „Küchenkabinett“ der Berater also keinesfalls an Bedeutung aufnehmen.

Der Herr der Ringe

Syrien – soviel politikwissenschaftliche Weisheit sei vorweggeschickt – ist sozusagen der Paradefall eines „Patrimonialen Staatsklassenregimes“. Max Weber führte den Begriff des „Patrimonialismus“ in unsere Begriffswelt ein und meinte damit, was das lateinische Wort ja auch besagt: Besitz. Der Staat wird zum Privatbesitz des ihn Beherrschenden, oder wie man in der arabischen Welt so gerne sagt: der Staat wird regiert wie ein Bauernhof. Er hat zuvörderst die Aufgabe, den Patrimon und dessen Günstlinge materiell zu versorgen. Man könnte also sagen, es handelt sich um eine Herrschaftsform, die vom gegenseitigen Erbringen von Leistung und Gegenleistung abhängt: Loyalität gegen Ressourcen, Teilhabe gegen Gehorsam. Jede Treue ist jedoch primär eine persönliche Loyalität, weshalb die Familie des Herrschers, wie auch alte Freunde, stets wie eine Krake das vermeintlich so stark ideologisch geprägte Regime in Damaskus durchzogen. Parteien, Verbände, Militärs, sie alle sind auf oftmals recht subtile Art und Weise ganz persönlich und nicht primär über die pan-arabische Ideologie der al-Ba`ath, an den starken Mann im Zentrum des Systems gebunden. Deshalb sitzen auch überall Familienangehörige des weit verzweigten Clans al-´Asad. Sie bilden den innersten Ring jenes Zirkels der Macht, mit dem man das patrimoniale Regime am besten beschreiben könnte: Um den einen Mann an der Spitze sind in konzentrischen Kreisen die diversen Stützen des Regimes aufgereiht, wobei das grundlegende Unterscheidungsmerkmal noch stets die persönliche Nähe zum starken Mann im Zentrum darstellt.

Der 1. Ring: Familie und Freunde

Bashars jüngster Bruder, Maher, gilt als eine der wichtigsten Stützen, er kommandiert gleich zwei Einheiten (eine offiziell, eine inoffiziell), die im innersten Sicherheitsbereich angesiedelt sind. Analog zu seinem Onkel Rifa`at, der unter Bashars und Mahers Vater Hafiz den Mann fürs Grobe gab, soll auch er der Mann für die Gemeinheiten sein: Im Internet kursieren Bilder, auf denen er angeblich (!!!, man kann ihn nicht klar erkennen) höchstselbst auf Demonstranten schießt und in aller Seelenruhe Videoaufnahmen von offenbar im Gefecht verstümmelten Oppositionellen mit seinem Handy macht. 1999 soll er, so berichtete es seinerzeit die Presse, im Rahmen einer privaten Fehde den starken Mann des militärischen Sicherheitsdienstes, ´Assif Shawkat (am 18.07.2012 gestorben), in den Bauch geschossen haben. Shawkat gehörte durch seine Ehe mit Bushra al-´Asad, einer Tochter Hafiz al-´Asads, ebenfalls zum erweiterten Familienkreis, soll jedoch – da bereits einmal verheiratet – dort nur bedingt akzeptiert worden sein.

Zwei Cousins Bashars, Söhne von Hafiz´ Halbbruder Ahmad, dienen an führender Position in der 4. Division, Ha`il kommandiert deren Militärpolizei,  Zuhair ein Regiment der Division, dessen Sohn Karam spielt eine wichtige Rolle in den Milizen. General Dhu al-Himma Shalish, ein weiterer Cousin des Präsidenten, ist mit den internationalen Beziehungen befasst: Er organisierte Waffenhandel und Geldbeschaffung. Sein Bruder Riyadh steht einer militärischen Baufirma vor.

Daneben gehört zu diesem Familienkreis auch der Clan der Makhlufs, der auf vielfältige Weise mit den al´-Asads genealogisch verbunden ist. Rami Makhluf, galt als Devisenbeschaffer des Regimes, er besitzt den de facto-Telekommunikationsmonopolisten SyriaTel und ist ebenso wie Shawkat und Maher in den Zusammenbruch der libanesischen al-madinah-Bank involviert, die als „Geldwäschemaschine“ der Regime von Damaskus und Bagdad galt. Sein Bruder Hafiz bekleidet eine wichtige Position in der ´Amn al-`Am (Allgemeine Sicherheit), die er zwar nicht offiziell leitet, aber in der er als inoffizielle Kontrolle des Kommandeurs, General `Ali Mamluk, fungiert. Mamluk selbst gehört ebenfalls zum erweiterten inneren Kreis der Macht. ´Iyad, ein weiterer Makhluf-Bruder, arbeitet in derselben Behörde, ´Ihab, eigentlich mehr als „Businessman“ bekannt, so mittlerweile eine Milizeinheit kommandieren. Ihr Onkel `Adnan stand früher der Republikanischen Garde vor. Ihre Tante Fatma ist mit `Atif Najib verheiratet, der in Dara`a, jener Stadt wo der Aufstand ausbrach, der ´Amn as-siyasiyy, der politischen Sicherheit, vorstand. `Adnan, Muhammad und Namir al-´Asad, Cousins von Hafiz al-´Asad, haben wichtige Positionen in den Milizen inne.

Der General Shafiq Fayyad, Sohn einer Tante des ex-Präsidenten Hafiz al-´Asad, diente früher als Befehlshaber der elitären 3. Panzerdivision. Daneben gehören noch sämtliche Chefs der Sicherheitsdienste zu diesem innersten Zirkel der Macht.

Der 2. Ring: Die Prätorianer

Im 2. Ring um den Präsidenten befindet sich der eigentliche Kern des Sicherheitsapparates. Fast alle Berichte aus Syrien deuten darauf hin, dass er tatsächlich der einzige ist, auf den sich Bashar al-´Asad wirklich verlassen kann. Hier finden wir all jene Einheiten, die im Grunde genommen auserlesen werden. Viele ihrer Angehörigen, in einigen Fällen wohl sogar fast alle, sind, ebenso wie der Präsidentenclan, `Alawiten. Der Anteil der Zeit- und Berufssoldaten ist überdurchschnittlich hoch.

In Damaskus ist die Division der Republikanischen Garde stationiert. Sie bewacht die zentralen Einrichtungen des Systems, darunter den Präsidentenpalast und die Häuser der „Staatsklasse“. Sowohl Bashar als auch Maher al-´Asad begannen hier ihre militärischen Karrieren. Wirtschaftlich profitiert die Garde im besonderen Maße, indem ihr ungewöhnliche ökonomische Privilegien eingeräumt wird. Die 4. Division unter General `Ali `Ammar untersteht de facto ebenso Maher al-´Asad. Sie gilt gleich neben der Garde als die Eliteformation der syrischen Streitkräfte und wurde im Verlauf der Aufstände fast überall im Lande als „Feuerwehr“ eingesetzt. Sie ging aus den saraya ad-difa`a genannten Spezialeinheiten der al-Ba`ath unter Hafiz´ Bruder Rifa`at hervor und stand im Ruf nicht nur wie eine kleine Mafia das Damaszener Nachtleben zu kontrollieren – sondern auch primär als „Todesschwadron“ zu dienen. Auch hier dienen v.a. `Alawiten.

So sieht sie das syrische Staatsfernsehen: Scharfschütze einer Eliteeinheit beim Kampf um Aleppo

Die Fallschirm- und Spezialeinheiten der syrischen Armee zählen ebenfalls zur Crème de la Crème. Neben mehr als einem halben duzend selbständigen Regimentern, die für Einsätze in schwieriger Mission gedrillt sind, umfassen sie noch die 14. Division, eine Fallschirmjägereinheit. Diese Einheiten sind nicht nur zuverlässig, sondern auch relativ kampfkräftig, was sogar die Israelis 1982 im Shuf-Gebirge erfahren mussten. 1973 gelang es ihnen handstreichartig den israelischen Beobachtungsposten auf dem Hermon-Berg zu besetzen. Eines der Regimenter ist – unter dem Namen al-Sa`iqah (der Blitz) – als Anti-Terroreinheit ausgebildet.

Ebenfalls bei Damaskus stationiert ist die 3. Division, eine gut gerüstete Panzereinheit. Auch sie gehört zum Kernbestand des 2. Ringes. Zusammen mit Rifa`ats Einheiten war sie maßgeblich an der Niederschlagung des islamistischen Aufstandes Anfang der 1980er Jahre beteiligt.

Zusätzlich zu diesen Kerneinheiten der Armee müssen sämtliche Geheimdienste in diesen Zirkel eingerechnet werden.
Der wahrscheinlich größte von ihnen ist die Verwaltung für allgemeine Sicherheit (´Idarat al-´Amn al-`Am, gegenwärtig unter General Muhammad Dib Zeitun), der allgegenwärtige zivile Überwachungsdienst. De facto ist die „Allgemeine Sicherheit“ gespalten in eine innere sowie eine äußere Abteilung, welche die Aufgaben der Auslandsspionage übernimmt. Hinzu kommt noch eine palästinensische Abteilung. Diese wird manchmal als eigener Dienst gerechnet.
Der zweite große Nachrichtenapparat der al-´Asads ist die Politische Sicherheit (´Idarat al-´Amn as-siyasiyy, Kommandeur: General Rustum Ghazalah), die nicht minder allgegenwärtige Überwachungsgentur aller politischen Bestrebungen im Lande. Offiziell untersteht sie der Allgemeinen Sicherheit. Jeder Ausländer in Syrien hat fast zwangsläufig Kontakt zu ihren nur manchmal unauffälligen Agenten, die manchmal wie aus dem nichts auftauchen um Ausweise oder Reiseziel des offenkundig Fremden zu erfragen. Setzt man sich in ein Internetcafé suchen sie auf allerlei Wegen in Erfahrung zu bringen, wo man gerade noch herumsurfte, an den Hochschulen des Landes schreiben sie relativ offen mit., usw., usf.

Der militärische Nachrichtendienst (al-Mukhabarat al-`askariyyah, General `Abd al-Fatah al-Qudsiyyah), überwacht die eigene Streitkräfte genauso wie die potentiell gegnerischen. Seine Offiziere sorgen gemeinsamen mit den Politoffizieren der al-Ba`ath durch institutionelle Verwebung für eine gewisse Kontrolle der Streitkräfte durch andere Bereiche der Macht (hier findet sich ein sehr ironischer Blog-Artikel über die Rolle „politischer Offiziere“ in der syrischen Armee). Daneben kontrolliert diese Behörde aber auch die ganz gewöhnliche Militärpolizei. Aber auch die Palästinenser Syriens oder die kleine verblieben jüdische Gemeinde gehört zu ihrem Zuständigkeitsbereich. Er unterhält allerdings auch die Kontakte zu diversen ausländischen Organisationen, deren Zielsetzung – je nach Standpunkt – als „Terror“ oder „Befreiungskampf“ apostrophiert wird. Hierzu zählten und zählen Gruppen wie die Hamas, Hizb-Allah, PFLP, PFLP-GC, Fatah-Intifada, Fatah-Revolutionsrat, PKK, ASALA, RAF, Japanische Rote Armee oder die Gruppe des Venezoelaners Carlos Ramírez Sánchez, auch „der Schakal“ genannt.

Allerdings kam der Führungsoffizier des letzteren aus dem Nachrichtendienst der Luftwaffe, einer eigenständigen Behörde. Da die fliegende Truppe die militärische Heimat Hafiz al-´Asads darstellte, wurde sie auch entsprechend privilegiert. Nicht zuletzt deshalb besitzt sie einen eigenen Geheimdienst (´Idarat al-Mukhabarat al-jawiyyah, General Jamil Hasan), der mit Kommandoaktionen im In- und Ausland betraut ist. Neben der Jagd auf bewaffnete Islamisten in Syrien zeichnete dieser Dienst auch für Anschläge auf israelische, irakische und jordanische Einrichtungen sowie Vertreter von `Arafats al-Fatah im Ausland verantwortlich. Am bekanntesten ist dabei sicherlich der unter dem Namen „Hindawi-Affäre“ bekannt gewordene Versuch eines Anschlages auf eine zivile israelische EL-AL-Maschine 1986 in London. Für andere Zwecke, bspw. die Ermordung des PLO-Vertreters in London, Sa`id Hammami (1978), oder des Repräsentanten derselben Organisation in Kuwait (1981), ließ man andere die „Drecksarbeit“ erledigen, in diesem Falle Sabri al-Bannas (Abu Nidals) Fatah-Revolutionsrat.

Daneben unterhält auch die al-Ba`ath-Partei noch eine eigene Sicherheitsabteilung (Maktab al-`Amn al-qaumiyy).
Bei diesem Bild zeigt sich rasch eine gewisse Überschneidung, ein wahres Ämter- und Funktionsgewirr. Dies hat System. Das Überlappen dient der Kontrolle, dem gegeneinander Ausspielen diverser Funktionsträger, um diese bei Bedarf am Boden zu halten. Dazu gehört auch, dass Kommandeure nicht immer kommandieren, sondern oftmals hinter den offiziellen Befehlsketten weitere, inoffizielle Befehlsgeberversteckt sind. Wie sich dies auf eine militärische Einheit auswirken kann, zeigt ein Beispiel aus dem Jahre 1966, als sich ein General beklagte, daß etliche Bataillonskommandeure der 70. Brigade ihre Einheiten nicht führen könnten, da ihre Untergebenen Anhänger anderer Bataillonskommandeure seien, mit denen sie eng politisch und konfessionell verbunden seien.

Zwischenfazit

Als der diensthabende Offizier, Hauptmann Ibrahim al-Yussef, ein Sunnit aus der Provinz Aleppo und als Politoffizier bislang eher durch Regimnähe aufgefallen, am Abend des 16.06.1979 die Kadetten der Artillerieschule des syrischen Heeres in der Messe des Gebäudes antreten ließ, dachten vermutlich die meisten der herbeigehasteten Offiziersschüler an nichts anderes als an militärische Routine. Dann aber eröffneten ihr Vorgesetzter und einige in Tarnuniformen gekleidete Fremde aus automatischen Waffen das Feuer auf die jungen Männer und ermordeten, je nach Quelle, zwischen 32 und 83 Kadetten. Michel Seurat berichtete später, von 300 Schülern der Offiziersklasse des Hauptmanns al-Yussef seien 282 `Alawiten gewesen. Allerdings sollen auch einige Sunniten und Christen unter den Opfern gewesen sein. Die Täter standen mutmaßlich der syrischen Muslimbruderschaft nahe, was diese allerdings vehement bestreitet. al-Yussefs Bruder soll zuvor gewaltsam durch syrische Sicherheitskräfte ums Leben gekommen sein.

Wer verstehen will warum diese inneren Ringe der Macht sich so loyal verhalten, muss sich nur dieses Massaker als eines von vielen aus jenen Jahren vor Augen halten, als sunnitische Islamisten gezielt Jagd auf Funktionsträger des Regimes machten. Genauso wie die Gegenseite bis heute weder das Massaker von Hamah noch das Niedermetzeln von 500 bis 1.000 Gefangenen des Aufstandes im Gefängnis von Palmyra 1980 durch Truppen der saraya ad-difa`a vergessen hat. Gerade der 2. Ring hat viel Blut an den Händen kleben, muss aber auch befürchten, ähnlich wie während der Erhebung der Muslimbrüder 1979-82 systematischen Massakern zum Opfer zu fallen. Nicht nur Privilegierung, auch Angst kann aus persönlicher Abhängigkeit erwachsen.