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Schlagwort: Ultraorthodoxie

Warum hat Israel Lapid gewählt? Eine politische Analyse jenseits des Friedensprozesses

Nach langen Wochen der Verhandlungen hat sich die israelische Regierung endlich gebildet. Es ist zwar nicht der reine Rechtsblock zustande gekommen, dem vielfach vor der Wahl ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde, dennoch scheint die einhellige Meinung in der deutschen Medienlandschaft zu sein, dass es „kaum Hoffnung auf Frieden“ mit der neuen Regierungskoalition in Israel gibt. Der Friedensprozess, so heisst es, sei in Vergessenheit geraten. Und tatsächlich hat sich Israel in dieser Wahl anderen Themen zugewandt und die Frage nach dem Frieden mit den Palästinensern zur Seite geschoben. Weshalb dies so ist, warum dies für weite Teile der deutschen Berichterstattung ein Rätsel ist und inwiefern dieses Wahlergebnis trotzdem gut für einen Friedensprozess sein kann, werden wir im Folgenden betrachten.

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Israel hat gewählt – aber was?

Die Wahlergebnisse der Wahl zur 19. Knesset bargen wieder einmal Überraschungen. Viele Kommentatoren beschworen bereits einen Erdrutschsieg der Rechten und den Tod der Zwei-Staaten-Lösung. Es ist anders gekommen. Der Mitte-links-Block erreicht zusammen mit den arabischen Parteien gleich viele Stimmen wie der Rechtsblock und die tendenziell damit verbündeten ultraorthodoxen Parteien. Was bedeutet dieses Ergebnis nun? Den Aufbruch alter Strukturen und zumindest vorläufig neue politische Hochzeiten.

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