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Schlagwort: Ultraorthodoxe

Warum hat Israel Lapid gewählt? Eine politische Analyse jenseits des Friedensprozesses

Nach langen Wochen der Verhandlungen hat sich die israelische Regierung endlich gebildet. Es ist zwar nicht der reine Rechtsblock zustande gekommen, dem vielfach vor der Wahl ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde, dennoch scheint die einhellige Meinung in der deutschen Medienlandschaft zu sein, dass es „kaum Hoffnung auf Frieden“ mit der neuen Regierungskoalition in Israel gibt. Der Friedensprozess, so heisst es, sei in Vergessenheit geraten. Und tatsächlich hat sich Israel in dieser Wahl anderen Themen zugewandt und die Frage nach dem Frieden mit den Palästinensern zur Seite geschoben. Weshalb dies so ist, warum dies für weite Teile der deutschen Berichterstattung ein Rätsel ist und inwiefern dieses Wahlergebnis trotzdem gut für einen Friedensprozess sein kann, werden wir im Folgenden betrachten.

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Die Ultraorthodoxen, die Armee und warum sich nichts ändern wird

Der israelische Oberste Gerichtshof hat das „Tal Gesetz“, welches den israelischen Ultraorthodoxen (auch Charedim genannt) bisher ermöglichte den Wehrdienst zu vermeiden, für ungültig erklärt. Im Urteil des Gerichtshofes heisst es, dass das Gesetz dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht, da eine Bevölkerungsschicht zu Unrecht privilegiert würde – rund 13% der potentiellen Rekruten sind als ultraorthodoxe Thoraschüler vom Armeedienst befreit. Das Urteil zur Aufhebung dieser Ausnahme vom Wehrdienst wird in Israel, wo der Militärdienst als einer der wichtigsten Bürgerpflichten überhaupt gesehen wird, vom Großteil der Bevölkerung seit langem gefordert. Die Ultraorthodoxen hingegen rüsten sich für die neuerliche bevorstehende Auseinandersetzung mit dem Staat – und werden dank ihres politischen Einflusses dafür sorgen, dass trotz des Urteils alles beim Alten bleibt.

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Die Bombe tickt

Am Samstag (03.09.2011) erlebte Israel die bis dato größte Demonstration seiner Geschichte. Insgesamt 450.000 Menschen (rund 6% der Bevölkerung) versammelten sich in allen Großstädten des Landes, um unter dem Slogan „Ha’am rotse zedek chefrati“ (hebr. für „Das Volk will soziale Gerechtigkeit“) gegen soziale Missstände zu protestieren.  Dabei nahmen die ärmsten Bevölkerungsschichten  gar nicht an den Protesten teil. Die Bombe tickt, und diesmal hat es nicht mit dem Nahostkonflikt zu tun.

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