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Schlagwort: Sisi

Ganz gewöhnlich

Der ägyptische Präsident Al-Sisi besucht Deutschland und jeder findet das ungewöhnlich. Warum eigentlich?

In Deutschland – und nicht nur hier – gibt es ein krasses Missverständnis zwischen dem, was man von Außenpolitik erwartet, und dem was Außenpolitik tatsächlich macht. Besonders im Hinblick auf Ägypten ist der Besuch Al-Sisis etwas ganz Gewöhnliches.

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Türkisch-ägyptische Machtkämpfe im Schatten nahöstlicher Transformations- und Radikalisierungsprozesse

Der Arabische Frühling führte nicht nur zum Sturz von Diktatoren im Nahen Osten, sondern auch zu politischen Spannungen zwischen den Staaten in der Region. Beispielsweise tobt zwischen der Türkei und Ägypten derzeit ein unerbittlicher Kampf auf diplomatischer, politischer, wirtschaftlicher und ideologischer Ebene. Von Beginn des Arabischen Frühlings an unterstützte die türkische Regierungspartei AKP unter der Leitung des damaligen Premierministers und heutigem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan den politischen Wandel in Ägypten. Mohammad Morsi wurde als neue politische Lichtgestalt in der Türkei in Szene gesetzt. Die Haltung der türkischen Regierung gegenüber Abdel Fattah el-Sisi ist dem Gegenüber gekennzeichnet durch Ressentiments und Ablehnung. Erdoğan lässt keine Gelegenheit aus, die gegenwärtige ägyptische Führung als illegitim und el-Sisi als einen Tyrannen zu bezeichnen. 2013 forderten die Türken den UN-Sicherheitsrat sogar auf, Ägypten mit Sanktionen zu belegen. El-Sisis revanchierte sich, indem er alles tat, um die Türkei daran zu hindern, einen Sitz im UN Sicherheitsrat einzunehmen.

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Klare Verhältnisse

Nun ist es also so, dass das Militär weiterhin den Präsidenten in Ägypten stellt. Nach einem Wahlablauf, den man getrost als fragwürdig bezeichnen kann, wird der ehemalige Feldmarschall und Verteidigungsminister Abd el-Fattah as-Sisi Präsident der Republik Ägypten werden. Über 90% Zustimmung sind dabei ein Ergebnis, welches die autoritären Züge der künftigen Regierung nur leicht mit dem Deckmantel demokratischer Legitimität überdeckt, gerade wenn man bedenkt, dass die Wahlbeteiligung wohl eher geringer ausgefallen ist, als es die öffentlichen Stellen verlauten lassen. Klare Verhältnisse also?

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