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Schlagwort: Friedensprozess

Arabischer Frühling gleich Frühling in Israel? Ein Überblick

Seit im Dezember 2010 die Massenproteste gegen den tunesischen Präsidenten Ben Ali begannen, haben sich in großen Teilen der arabischen Welt ähnliche Protestbewegungen sowie politische, soziale und kulturelle Umwälzungen ereignet. Allgemein wurden diese Bewegungen als arabischer Frühling bezeichnet. Auch Israel ist davon betroffen, ob nun durch einen eigenen „palästinensischen Frühling“ oder Entwicklungen in diversen Nachbarstaaten. Ist Israel nun der große Verlierer dieser Frühlingsbewegungen? Weiterlesen

Warum hat Israel Lapid gewählt? Eine politische Analyse jenseits des Friedensprozesses

Nach langen Wochen der Verhandlungen hat sich die israelische Regierung endlich gebildet. Es ist zwar nicht der reine Rechtsblock zustande gekommen, dem vielfach vor der Wahl ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde, dennoch scheint die einhellige Meinung in der deutschen Medienlandschaft zu sein, dass es „kaum Hoffnung auf Frieden“ mit der neuen Regierungskoalition in Israel gibt. Der Friedensprozess, so heisst es, sei in Vergessenheit geraten. Und tatsächlich hat sich Israel in dieser Wahl anderen Themen zugewandt und die Frage nach dem Frieden mit den Palästinensern zur Seite geschoben. Weshalb dies so ist, warum dies für weite Teile der deutschen Berichterstattung ein Rätsel ist und inwiefern dieses Wahlergebnis trotzdem gut für einen Friedensprozess sein kann, werden wir im Folgenden betrachten.

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Versöhnungsgerede

In den letzten Wochen haben Hamas und Fatah die sich jährende Gründung ihrer Bewegungen gefeiert. Es war das erste mal seit dem seit 2007 andauernden Konflikt zwischen Hamas und Fatah, dass es Hamas-Unterstützern möglich war, sich im Westjordanland öffentlich zu versammeln. Kurze Zeit später konnten erstmalig Fatah Anhänger im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen ihre Sympathien öffentlich zeigen. Am Donnerstag, den 17. Januar beschlossen die Führungsspitzen beider Bewegungen ihre Differenzen zu überbrücken und verlautbarten, dass sie eine vorläufige Technokratenregierung einsetzten. Weiterhin wollten sie das Versöhnungsabkommen vom April 2011 zu implementieren beginnen. Die öffentlichen Feiern und die jüngsten Hamas-Fatah Gespräche stimmten viele politische Kommentatoren, wie auch normale Palästinenser optimistisch in Bezug auf die Aussichten einer Versöhnung zwischen den Bewegungen. Allerdings stehen immer noch scheinbar unüberwindliche Herausforderungen einer Annäherung entgegen: Fragen, die die Sicherheitskräfte betreffen, die Konsolidierung der Regierungsinstitutionen und auch interne Opposition gegen eine potentielle Versöhnung scheinen schwerwiegende Hürden auf dem Weg zu einer Annäherung zu sein. Weiterlesen

Israel hat gewählt – aber was?

Die Wahlergebnisse der Wahl zur 19. Knesset bargen wieder einmal Überraschungen. Viele Kommentatoren beschworen bereits einen Erdrutschsieg der Rechten und den Tod der Zwei-Staaten-Lösung. Es ist anders gekommen. Der Mitte-links-Block erreicht zusammen mit den arabischen Parteien gleich viele Stimmen wie der Rechtsblock und die tendenziell damit verbündeten ultraorthodoxen Parteien. Was bedeutet dieses Ergebnis nun? Den Aufbruch alter Strukturen und zumindest vorläufig neue politische Hochzeiten.

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Der Tod des ‚zwei-Staaten‘ Paradigmas‘?

Obwohl der Israelisch-palästinensische Friedensprozess lange Strecken des Stillstandes in den letzten 20 Jahren erfahren hat, hörte die Mehrheit der Palästinenser und Israelis nie auf seine Ziele zu unterstützen. Sie stritten über die Art der Verhandlungen, Vorbedingungen und Timing, aber die sie waren sich durchwegs einig über die wichtigsten Dinge: Die Umsetzbarkeit einer zwei-Staaten Lösung und die Akzeptanz einer gegenseitigen Anerkennung auf das Recht auf Selbstbestimmung. Israelische und palästinensische Umfragen haben dies seit der Unterzeichnung der Oslo Akkorde wieder und wieder gezeigt. Allerdings deuten jüngste Umfragen an, dass 2013 das Jahr sein könnte, in dem sich dies alles ändert.

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