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Schlagwort: Fatah

Spannungen einer Einheitsregierung

Die neue palästinensische Einheitsregierung wurde am 02.06.2014 vereidigt und versprach den siebenjährigen gewalttätigen Konfliktes zwischen Fatah und Hamas, der Westbank und dem Gazastreifen zu beenden. Der vorsichtige Optimismus den das Abkommen über die Einheitsregierung schuf, war jedoch nur kurzlebig. Die Herausforderungen für Sicherheit, institutionelle wie ökonomische Integration bleiben ebenso strittig wie sie während der vorangegangenen Aussöhnungsversuche waren (siehe der vorangegangene Artikel von Mahmoud Jaraba auf www.fokus-nahost.de: http://www.fokus-nahost.de/?p=1156 ). Insbesondere Übereinkünfte über eine Sicherheitszusammenarbeit mit Israel haben Uneinigkeit zwischen Hamas und Fatah klar zu Tage treten lassen.

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Versöhnungsgerede

In den letzten Wochen haben Hamas und Fatah die sich jährende Gründung ihrer Bewegungen gefeiert. Es war das erste mal seit dem seit 2007 andauernden Konflikt zwischen Hamas und Fatah, dass es Hamas-Unterstützern möglich war, sich im Westjordanland öffentlich zu versammeln. Kurze Zeit später konnten erstmalig Fatah Anhänger im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen ihre Sympathien öffentlich zeigen. Am Donnerstag, den 17. Januar beschlossen die Führungsspitzen beider Bewegungen ihre Differenzen zu überbrücken und verlautbarten, dass sie eine vorläufige Technokratenregierung einsetzten. Weiterhin wollten sie das Versöhnungsabkommen vom April 2011 zu implementieren beginnen. Die öffentlichen Feiern und die jüngsten Hamas-Fatah Gespräche stimmten viele politische Kommentatoren, wie auch normale Palästinenser optimistisch in Bezug auf die Aussichten einer Versöhnung zwischen den Bewegungen. Allerdings stehen immer noch scheinbar unüberwindliche Herausforderungen einer Annäherung entgegen: Fragen, die die Sicherheitskräfte betreffen, die Konsolidierung der Regierungsinstitutionen und auch interne Opposition gegen eine potentielle Versöhnung scheinen schwerwiegende Hürden auf dem Weg zu einer Annäherung zu sein. Weiterlesen

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