Zusammengestellt von Fabian Schmidt
Die Themen
- Syrien – Friedensgespräche: kaum begonnen, schon pausiert
- Irak – Barzani kündigt Referendum über Unabhängigkeit an
- Israel – Alte Gewalt im Innern, neue Verbündete außen
Syrien – Friedensgespräche: kaum begonnen, schon pausiert
Erst am Freitag sagten die Assad-Gegner zu, an den Genfer Friedensgesprächen teilzunehmen und kündigten für Samstag zumindest eine Delegation an, die aber nicht direkt mit dem Regime verhandeln sollte. Ihre Hauptforderung war, dass das Regime und seine Verbündeten zunächst die Bombardements gegen Zivilisten einstellen müssen. Die einstweilige Lösung bildete einen gesichtswahrenden Kompromiss zwischen Verweigerung der Friedensverhandlungen und Verrat an der leidenden Bevölkerung. Der UN-Chefdiplomat hatte ohnehin vor zunächst einzeln mit den Parteien zu verhandeln. An den Verhandlungen nehmen wichtige Konfliktparteien wie die kurdische PYD und der kurdisch-arabisch-christliche Syrische Demokratische Rat nicht teil, da die türkische Regierung, die im eigenen Land gegen die Kurden Krieg führt, sich dagegen sperrte.
Die Kämpfe wurden derweil fortgesetzt und die syrische Regierung konnte die Nachschubwege der Rebellen in Aleppo abschneiden. Die Oppositionellen zogen sich daraufhin aus den Gesprächen zurück und forderten ein Ende der Angriffe des Regimes und humanitäre Hilfe, bevor es weitergehen könne.
Genfer Gespräche: Syrische Opposition beendet Boykott
FAZ, 29.01.16, Christoph Erhardt
Syrische Opposition droht mit Abbruch der Friedensgespräche
FAZ, 31.01.16
Opposition baut vor Friedensgesprächen Druck auf
ZEIT, 31.01.16
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/syrien-opposition-friedensverhandlungen-genf
Dutzende Tote bei IS-Anschlägen in Damaskus
FAZ, 31.01.16
Hilfswerke klagen über Geldnot
TAZ, 01.02.16
http://www.taz.de/Humanitaere-Hilfe-fuer-Syrien/!5274729/
Assad will Hilfslieferungen ins Land lassen
FAZ, 01.02.16
Zwei Drittel der Geberländer drücken sich um Syrien-Hilfe
WELT, 01.02.16, Claudia Ehrenstein
Syrien-Gespräche vertagt – der Krieg geht weiter
WELT, 03.02.16
USA geben Russland Mitschuld an vertagten Friedensgesprächen
ZEIT, 03.02.16
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/genf-syrien-verhandlungen-friedensgespraeche
Moskau meldet Tod von Militärberater – Bericht über gefallene Generäle
SPON, 04.02.16
http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-moskau-meldet-tod-von-militaerberater-a-1075571.html
Westen wirft Assad Streben nach militärischer Lösung vor
WELT, 04.02.16
Russlands Bomben bringen Assad-Regime entscheidenden Vorteil
WELT, 04.02.16
Wie Putin und Assad die Friedensverhandlungen torpedieren
WELT, 04.02.16, Sascha Lehnartz
Nato-General besorgt über russische Machtdemonstration
WELT, 04.02.16, Christoph B. Schiltz
Weltgemeinschaft gibt neun Milliarden Euro für Syrien
WELT, 04.02.16
Irak – Barzani kündigt Referendum über Unabhängigkeit an
Der Präsident der autonomen kurdischen Region im Irak Masud Barzani hat ein Referendum über die Zukunft den kurdischen Landesteil angekündigt. Er betonte, es gehe ihm nicht unbedingt um eine Unabhängigkeit von Bagdad, sondern darum, das kurdische Volk über seine Zukunft entscheiden zu lassen.
Der IS hat in Syrien und im Irak angeblich Senfgas eingesetzt. Da nicht bekannt ist, dass die Dschihadisten Chemiewaffen erobert hätten, wird gemutmaßt, ob sie in der Lage seien, es selbst herzustellen. Um Bagdad soll zum Schutz vor Terroranschlägen eine drei Meter hohe Betonmauer gezogen werden.
Kurdenstaat im Nordirak: Kurdenführer fordert Referendum
TAZ, 03.02.16
http://www.taz.de/Kurdenstaat-im-Nordirak/!5275035/
IS kann womöglich Chemiewaffen herstellen
FAZ, 03.02.16
Bagdad sichert sich mit Schutzwall gegen Terror ab
WELT, 04.02.16
Israel – Alte Gewalt im Innern, neue Verbündete außen
Der Schlagabtausch zwischen palästinensischen Aufständischen und israelischen Sicherheitskräften setzte sich fort. Nach einem palästinensischen Angriff riegelte die israelische Armee Ramallah einen ganzen Tag lang komplett ab. In Jerusalem wurde eine junge Grenzpolizistin von palästinensischen Attentätern getötet. Die Polizei hat die drei Angreifer unmittelbar darauf erschossen.
Außenpolitisch gab es eine weitere Annäherung zwischen Israel und Griechenland und Zypern. Dies gleicht das kürzliche Rapprochement zwischen Israel und der Türkei aus, das Zypern, welches seit 1974 zum Teil türkisch besetzt ist, und seinen Verbündeten Griechenland beunruhigt hat. Israel gewinnt damit auch Fürsprecher in den EU-Gremien.
Birth of a Geopolitical Bloc: The Israel-Greece-Cyprus Axis
Haaretz, 31.01.16, Arye Mekel
Israelische Soldaten erschießen palästinensischen Angreifer
FAZ, 01.02.16
Nach Attentat auf Soldaten in Palästina: Israel riegelt Ramallah ab
TAZ, 01.02.16
http://www.taz.de/Nach-Attentat-auf-Soldaten-in-Palaestina/!5274719/
Jerusalem: Palästinenser greifen Grenzpolizistinnen an
SPON, 03.02.16
Israel unlustig: Clown hinter Gittern
TAZ, 04.02.16, Susanne Knaul
http://www.taz.de/Israel-unlustig/!5271649/
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