Pressespiegel

Zusammengestellt von Fabian Schmidt

Die Themen

  • Syrien – Friedensgespräche: kaum begonnen, schon pausiert
  • Irak – Barzani kündigt Referendum über Unabhängigkeit an
  • Israel – Alte Gewalt im Innern, neue Verbündete außen

 

Syrien – Friedensgespräche: kaum begonnen, schon pausiert

Erst am Freitag sagten die Assad-Gegner zu, an den Genfer Friedensgesprächen teilzunehmen und kündigten für Samstag zumindest eine Delegation an, die aber nicht direkt mit dem Regime verhandeln sollte. Ihre Hauptforderung war, dass das Regime und seine Verbündeten zunächst die Bombardements gegen Zivilisten einstellen müssen. Die einstweilige Lösung bildete einen gesichtswahrenden Kompromiss zwischen Verweigerung der Friedensverhandlungen und Verrat an der leidenden Bevölkerung. Der UN-Chefdiplomat hatte ohnehin vor zunächst einzeln mit den Parteien zu verhandeln. An den Verhandlungen nehmen wichtige Konfliktparteien wie die kurdische PYD und der kurdisch-arabisch-christliche Syrische Demokratische Rat nicht teil, da die türkische Regierung, die im eigenen Land gegen die Kurden Krieg führt, sich dagegen sperrte.

Die Kämpfe wurden derweil fortgesetzt und die syrische Regierung konnte die Nachschubwege der Rebellen in Aleppo abschneiden. Die Oppositionellen zogen sich daraufhin aus den Gesprächen zurück und forderten ein Ende der Angriffe des Regimes und humanitäre Hilfe, bevor es weitergehen könne.

 

Genfer Gespräche: Syrische Opposition beendet Boykott

FAZ, 29.01.16, Christoph Erhardt

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/genfer-gespraeche-syrische-opposition-beendet-boykott-14042426.html

 

Syrische Opposition droht mit Abbruch der Friedensgespräche

FAZ, 31.01.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/buergerkrieg-syrische-opposition-droht-mit-abbruch-der-friedensgespraeche-14043903.html

 

Opposition baut vor Friedensgesprächen Druck auf

ZEIT, 31.01.16

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/syrien-opposition-friedensverhandlungen-genf

 

Dutzende Tote bei IS-Anschlägen in Damaskus

FAZ, 31.01.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-dutzende-tote-bei-is-anschlaegen-in-damaskus-14044368.html

 

Hilfswerke klagen über Geldnot

TAZ, 01.02.16

http://www.taz.de/Humanitaere-Hilfe-fuer-Syrien/!5274729/

 

Assad will Hilfslieferungen ins Land lassen

FAZ, 01.02.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-verhandlungen-assad-will-hilfslieferungen-ins-land-lassen-14047197.html

 

Zwei Drittel der Geberländer drücken sich um Syrien-Hilfe

WELT, 01.02.16, Claudia Ehrenstein

http://www.welt.de/politik/deutschland/article151698238/Zwei-Drittel-der-Geberlaender-druecken-sich-um-Syrien-Hilfe.html

 

Syrien-Gespräche vertagt – der Krieg geht weiter

WELT, 03.02.16

http://www.welt.de/politik/ausland/article151819084/Syrien-Gespraeche-vertagt-der-Krieg-geht-weiter.html

 

USA geben Russland Mitschuld an vertagten Friedensgesprächen

ZEIT, 03.02.16

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/genf-syrien-verhandlungen-friedensgespraeche

 

Moskau meldet Tod von Militärberater – Bericht über gefallene Generäle

SPON, 04.02.16

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-moskau-meldet-tod-von-militaerberater-a-1075571.html

 

Westen wirft Assad Streben nach militärischer Lösung vor

WELT, 04.02.16

http://www.welt.de/politik/ausland/article151822894/Westen-wirft-Assad-Streben-nach-militaerischer-Loesung-vor.html

 

Russlands Bomben bringen Assad-Regime entscheidenden Vorteil

WELT, 04.02.16

http://www.welt.de/politik/ausland/article151820096/Russlands-Bomben-bringen-Assad-Regime-entscheidenden-Vorteil.html

 

Wie Putin und Assad die Friedensverhandlungen torpedieren

WELT, 04.02.16, Sascha Lehnartz

http://www.welt.de/politik/ausland/article151841535/Wie-Putin-und-Assad-die-Friedensverhandlungen-torpedieren.html

 

Nato-General besorgt über russische Machtdemonstration

WELT, 04.02.16, Christoph B. Schiltz

http://www.welt.de/politik/ausland/article151805608/Nato-General-besorgt-ueber-russische-Machtdemonstration.html

 

Weltgemeinschaft gibt neun Milliarden Euro für Syrien

WELT, 04.02.16

http://www.welt.de/politik/ausland/article151856700/Weltgemeinschaft-gibt-neun-Milliarden-Euro-fuer-Syrien.html

 


 

Irak – Barzani kündigt Referendum über Unabhängigkeit an

Der Präsident der autonomen kurdischen Region im Irak Masud Barzani hat ein Referendum über die Zukunft den kurdischen Landesteil angekündigt. Er betonte, es gehe ihm nicht unbedingt um eine Unabhängigkeit von Bagdad, sondern darum, das kurdische Volk über seine Zukunft entscheiden zu lassen.

Der IS hat in Syrien und im Irak angeblich Senfgas eingesetzt. Da nicht bekannt ist, dass die Dschihadisten Chemiewaffen erobert hätten, wird gemutmaßt, ob sie in der Lage seien, es selbst herzustellen. Um Bagdad soll zum Schutz vor Terroranschlägen eine drei Meter hohe Betonmauer gezogen werden.

 

Kurdenstaat im Nordirak: Kurdenführer fordert Referendum

TAZ, 03.02.16

http://www.taz.de/Kurdenstaat-im-Nordirak/!5275035/

 

IS kann womöglich Chemiewaffen herstellen

FAZ, 03.02.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrischer-buergerkrieg-is-kann-womoeglich-chemiewaffen-herstellen-14050215.html

 

Bagdad sichert sich mit Schutzwall gegen Terror ab

WELT, 04.02.16

http://www.welt.de/politik/ausland/article151854997/Bagdad-sichert-sich-mit-Schutzwall-gegen-Terror-ab.html

 


 

Israel – Alte Gewalt im Innern, neue Verbündete außen

Der Schlagabtausch zwischen palästinensischen Aufständischen und israelischen Sicherheitskräften setzte sich fort. Nach einem palästinensischen Angriff riegelte die israelische Armee Ramallah einen ganzen Tag lang komplett ab. In Jerusalem wurde eine junge Grenzpolizistin von palästinensischen Attentätern getötet. Die Polizei hat die drei Angreifer unmittelbar darauf erschossen.

Außenpolitisch gab es eine weitere Annäherung zwischen Israel und Griechenland und Zypern. Dies gleicht das kürzliche Rapprochement zwischen Israel und der Türkei aus, das Zypern, welches seit 1974 zum Teil türkisch besetzt ist, und seinen Verbündeten Griechenland beunruhigt hat. Israel gewinnt damit auch Fürsprecher in den EU-Gremien.

 

Birth of a Geopolitical Bloc: The Israel-Greece-Cyprus Axis

Haaretz, 31.01.16, Arye Mekel

http://www.haaretz.com/israel-news/.premium-1.700464?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Facebook

 

Israelische Soldaten erschießen palästinensischen Angreifer

FAZ, 01.02.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/westjordanland-israelische-soldaten-erschiessen-palaestinenser-14045617.html

 

Nach Attentat auf Soldaten in Palästina: Israel riegelt Ramallah ab

TAZ, 01.02.16

http://www.taz.de/Nach-Attentat-auf-Soldaten-in-Palaestina/!5274719/

 

Jerusalem: Palästinenser greifen Grenzpolizistinnen an

SPON, 03.02.16

http://www.spiegel.de/politik/ausland/jerusalem-palaestinenser-toeten-19-jaehrige-grenzpolizistin-a-1075544.html

 

Israel unlustig: Clown hinter Gittern

TAZ, 04.02.16, Susanne Knaul

http://www.taz.de/Israel-unlustig/!5271649/