Pressespiegel Zusammengestellt von Fabian Schmidt

Die Themen

  • Syrien – Friedensgespräche: kaum begonnen, schon pausiert
  • Irak – Barzani kündigt Referendum über Unabhängigkeit an
  • Israel – Alte Gewalt im Innern, neue Verbündete außen
 

Syrien – Friedensgespräche: kaum begonnen, schon pausiert

Erst am Freitag sagten die Assad-Gegner zu, an den Genfer Friedensgesprächen teilzunehmen und kündigten für Samstag zumindest eine Delegation an, die aber nicht direkt mit dem Regime verhandeln sollte. Ihre Hauptforderung war, dass das Regime und seine Verbündeten zunächst die Bombardements gegen Zivilisten einstellen müssen. Die einstweilige Lösung bildete einen gesichtswahrenden Kompromiss zwischen Verweigerung der Friedensverhandlungen und Verrat an der leidenden Bevölkerung. Der UN-Chefdiplomat hatte ohnehin vor zunächst einzeln mit den Parteien zu verhandeln. An den Verhandlungen nehmen wichtige Konfliktparteien wie die kurdische PYD und der kurdisch-arabisch-christliche Syrische Demokratische Rat nicht teil, da die türkische Regierung, die im eigenen Land gegen die Kurden Krieg führt, sich dagegen sperrte. Die Kämpfe wurden derweil fortgesetzt und die syrische Regierung konnte die Nachschubwege der Rebellen in Aleppo abschneiden. Die Oppositionellen zogen sich daraufhin aus den Gesprächen zurück und forderten ein Ende der Angriffe des Regimes und humanitäre Hilfe, bevor es weitergehen könne.   Genfer Gespräche: Syrische Opposition beendet Boykott FAZ, 29.01.16, Christoph Erhardt http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/genfer-gespraeche-syrische-opposition-beendet-boykott-14042426.html   Syrische Opposition droht mit Abbruch der Friedensgespräche FAZ, 31.01.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/buergerkrieg-syrische-opposition-droht-mit-abbruch-der-friedensgespraeche-14043903.html   Opposition baut vor Friedensgesprächen Druck auf ZEIT, 31.01.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/syrien-opposition-friedensverhandlungen-genf   Dutzende Tote bei IS-Anschlägen in Damaskus FAZ, 31.01.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-dutzende-tote-bei-is-anschlaegen-in-damaskus-14044368.html   Hilfswerke klagen über Geldnot TAZ, 01.02.16 http://www.taz.de/Humanitaere-Hilfe-fuer-Syrien/!5274729/   Assad will Hilfslieferungen ins Land lassen FAZ, 01.02.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-verhandlungen-assad-will-hilfslieferungen-ins-land-lassen-14047197.html   Zwei Drittel der Geberländer drücken sich um Syrien-Hilfe WELT, 01.02.16, Claudia Ehrenstein http://www.welt.de/politik/deutschland/article151698238/Zwei-Drittel-der-Geberlaender-druecken-sich-um-Syrien-Hilfe.html   Syrien-Gespräche vertagt – der Krieg geht weiter WELT, 03.02.16 http://www.welt.de/politik/ausland/article151819084/Syrien-Gespraeche-vertagt-der-Krieg-geht-weiter.html   USA geben Russland Mitschuld an vertagten Friedensgesprächen ZEIT, 03.02.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/genf-syrien-verhandlungen-friedensgespraeche   Moskau meldet Tod von Militärberater - Bericht über gefallene Generäle SPON, 04.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-moskau-meldet-tod-von-militaerberater-a-1075571.html   Westen wirft Assad Streben nach militärischer Lösung vor WELT, 04.02.16 http://www.welt.de/politik/ausland/article151822894/Westen-wirft-Assad-Streben-nach-militaerischer-Loesung-vor.html   Russlands Bomben bringen Assad-Regime entscheidenden Vorteil WELT, 04.02.16 http://www.welt.de/politik/ausland/article151820096/Russlands-Bomben-bringen-Assad-Regime-entscheidenden-Vorteil.html   Wie Putin und Assad die Friedensverhandlungen torpedieren WELT, 04.02.16, Sascha Lehnartz http://www.welt.de/politik/ausland/article151841535/Wie-Putin-und-Assad-die-Friedensverhandlungen-torpedieren.html   Nato-General besorgt über russische Machtdemonstration WELT, 04.02.16, Christoph B. Schiltz http://www.welt.de/politik/ausland/article151805608/Nato-General-besorgt-ueber-russische-Machtdemonstration.html   Weltgemeinschaft gibt neun Milliarden Euro für Syrien WELT, 04.02.16 http://www.welt.de/politik/ausland/article151856700/Weltgemeinschaft-gibt-neun-Milliarden-Euro-fuer-Syrien.html  
 

Irak – Barzani kündigt Referendum über Unabhängigkeit an

Der Präsident der autonomen kurdischen Region im Irak Masud Barzani hat ein Referendum über die Zukunft den kurdischen Landesteil angekündigt. Er betonte, es gehe ihm nicht unbedingt um eine Unabhängigkeit von Bagdad, sondern darum, das kurdische Volk über seine Zukunft entscheiden zu lassen. Der IS hat in Syrien und im Irak angeblich Senfgas eingesetzt. Da nicht bekannt ist, dass die Dschihadisten Chemiewaffen erobert hätten, wird gemutmaßt, ob sie in der Lage seien, es selbst herzustellen. Um Bagdad soll zum Schutz vor Terroranschlägen eine drei Meter hohe Betonmauer gezogen werden.   Kurdenstaat im Nordirak: Kurdenführer fordert Referendum TAZ, 03.02.16 http://www.taz.de/Kurdenstaat-im-Nordirak/!5275035/   IS kann womöglich Chemiewaffen herstellen FAZ, 03.02.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrischer-buergerkrieg-is-kann-womoeglich-chemiewaffen-herstellen-14050215.html   Bagdad sichert sich mit Schutzwall gegen Terror ab WELT, 04.02.16 http://www.welt.de/politik/ausland/article151854997/Bagdad-sichert-sich-mit-Schutzwall-gegen-Terror-ab.html  
 

Israel – Alte Gewalt im Innern, neue Verbündete außen

Der Schlagabtausch zwischen palästinensischen Aufständischen und israelischen Sicherheitskräften setzte sich fort. Nach einem palästinensischen Angriff riegelte die israelische Armee Ramallah einen ganzen Tag lang komplett ab. In Jerusalem wurde eine junge Grenzpolizistin von palästinensischen Attentätern getötet. Die Polizei hat die drei Angreifer unmittelbar darauf erschossen. Außenpolitisch gab es eine weitere Annäherung zwischen Israel und Griechenland und Zypern. Dies gleicht das kürzliche Rapprochement zwischen Israel und der Türkei aus, das Zypern, welches seit 1974 zum Teil türkisch besetzt ist, und seinen Verbündeten Griechenland beunruhigt hat. Israel gewinnt damit auch Fürsprecher in den EU-Gremien.   Birth of a Geopolitical Bloc: The Israel-Greece-Cyprus Axis Haaretz, 31.01.16, Arye Mekel http://www.haaretz.com/israel-news/.premium-1.700464?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Facebook   Israelische Soldaten erschießen palästinensischen Angreifer FAZ, 01.02.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/westjordanland-israelische-soldaten-erschiessen-palaestinenser-14045617.html   Nach Attentat auf Soldaten in Palästina: Israel riegelt Ramallah ab TAZ, 01.02.16 http://www.taz.de/Nach-Attentat-auf-Soldaten-in-Palaestina/!5274719/   Jerusalem: Palästinenser greifen Grenzpolizistinnen an SPON, 03.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/jerusalem-palaestinenser-toeten-19-jaehrige-grenzpolizistin-a-1075544.html   Israel unlustig: Clown hinter Gittern TAZ, 04.02.16, Susanne Knaul http://www.taz.de/Israel-unlustig/!5271649/