Pressespiegel

Zusammengestellt von Jonathan Lang

Inhaltsverzeichnis: Türkei: Absolute Mehrheit für die AKP? * Syrien: Kobanis Neuanfang * Kampf gegen IS: Was wusste die USA?  * Israel: Steinmeier auf Staatsbesuch

 

 

Türkei: Absolute Mehrheit für die AKP?

Am kommenden Sonntag finden in der Türkei die Parlamentswahlen statt, deren Ausgang mit Spannung erwartet wird. Die regierende AKP braucht für ihren geplanten Umbau des Regierungssystems zu einen präsidialen System die absolute Mehrheit. Während die im Parlament vertretene Opposition wenig Aussicht hat der AKP die Mehrheit streitig zu machen, könnte das kurdisch-linke Wahlbündnis HDP durch seinen erstmaligen Einzug ins Parlament die Mehrheitsverhältnisse entscheidend verschieben. Bei den vorangegangenen Präsidentenwahlen schaffte die HDP mit 9,8% fast den Sprung über die 10%-Hürde.

 

Erdoğan kämpft um die Alleinherrschaft

Zeit, Michael Thumann, 26.5.15
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/tuerkei-parlamentswahl-erdogan

Showdown für die Türkei

Zeit, Lena Klimkeit, Lenz Jacobsen, 26.5.15
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/tuerkei-wahl-erdogan-faq

Erdogan regiert die Türkei wie ein Pascha

Welt, Deniz Yücel, 25.5.15
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article141387489/Erdogan-regiert-die-Tuerkei-wie-ein-Pascha.html

Wahlkampf mit Speck und Bomben

FAZ, Michael Martens, 26.5.15
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/tuerkei/opposition-in-der-tuerkei-wahlkampf-mit-speck-und-bomben-13612952.html

Wahlkampf eines Verzweifelten

SZ, Mike Szymanski, 29.5.15
http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkischer-staatschef-erdoan-wahlkampf-eines-verzweifelten-1.2497207

 


 

Syrien: Kobanis Neuanfang

Die syrische Grenzstadt Kobani ist nach den harten Kämpfen gegen die IS-Miliz zu großen Teilen zerstört. Nichtsdestotrotz ist bereits der größte Teil der geflohenen Bevölkerung zurückgekehrt und versucht wieder in der Stadt zu leben. Doch Blindgänger, Sprengfallen und die zerstörte Infrastruktur erschweren den Neuanfang.

 

Kobani lebt wieder

Zeit, Özlem Topçu, 29.5.15
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/kobane-syrien-wiederaufbau

„Ich kann die Leichen unter den Trümmern riechen“

Welt, Deniz Yücel, 27.5.15
http://www.welt.de/politik/ausland/article141513740/Ich-kann-die-Leichen-unter-den-Truemmern-riechen.html

Todesfallen in den Trümmern

SZ, Ronen Steinke, 27.5.15
http://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-todesfallen-in-den-truemmern-1.2495977

 


 

Kampf gegen IS: Was wusste die USA?

Ein nun veröffentlichtes US-Dokument zeigt, dass die Entstehung eines Islamischen Staats in Ost-Syrien bereits 2012 von US-Seite erwartet wurde. Regierungskritiker legen das Dokument als Beweis für die Unterstützung der islamischen Fundamentalisten durch die USA aus. Diese Annahme lässt sich allerdings durch den Bericht nicht belegen. Fakt ist nur das die US-Regierung sich der starken Rolle der radikalen islamischen Kräfte im syrischen Bürgerkrieg früh bewusst war.

 

Nahmen die USA den IS-Aufstieg billigend in Kauf?

Welt, Katharina James, 27.5.15
http://www.welt.de/politik/ausland/article141535362/Nahmen-die-USA-den-IS-Aufstieg-billigend-in-Kauf.html

Das Märchen vom US-Masterplan für den „Islamischen Staat“

Spiegel, Christoph Sydow, 29.5.15
http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-us-geheimdienstpapier-ist-kein-terror-masterplan-a-1036118.html

 


 

Israel: Steinmeier auf Staatsbesuch

Bundesaußenminister Steinmeier war vergangene Woche auf Besuch in Israel. Dort traf er sich mit Premier Netanjahu um über den Nahost-Friedensprozess, eine Zwei-Staaten-Lösung und den Iran zu reden. Von vornherein waren keine großen Neuigkeiten erwartet worden. Die Europäer spielen im Nahostkonflikt nur eine untergeordnete Rolle.

 

Schwierige Mission beim kompromisslosen Partner

SZ, Stefan Braun, 31.5.15
http://www.sueddeutsche.de/politik/steinmeier-in-israel-schwierige-mission-beim-kompromisslosen-partner-1.2501034

Netanyahu nennt Bedingungen für Zwei-Staaten-Lösung

Spiegel, Severin Weiland, 31.5.15
http://www.spiegel.de/politik/ausland/steinmeier-in-israel-gespraeche-ueber-zwei-staaten-loesung-a-1036437.html