Pressespiegel Zusammengestellt von Fabian Schmidt

Die Themen

  • Syrien: Verhandlungserfolge und hohe Zahl ziviler Opfer russischer Bombardements
  • Irak: Ramadi von IS zurückerobert
  • Iran: Erfüllung des Atomabkommens auf gutem Wege - umstrittener Raketentest nahe US-Flugzeugträger
  • Israel: Jüdischer Extremismus und palästinensische Messerangriffe
  • Weitere Nachrichten der Woche
 

Syrien: Verhandlungserfolge und hohe Zahl ziviler Opfer russischer Bombardements

Im Vorfeld zu den auf Januar angesetzten direkten Friedensverhandlungen wurden syrische Rebellen aus belagerten Städten in die Nachbarländer Libanon und Türkei ausgeflogen, den Regierungstruppen wurden im Gegenzug die vorher lange erfolgreich gehaltenen Gebiete überlassen. Ein solcher Deal mit Rebellen in Damaskus platzte  hingegen, nachdem der Anführer Sahran Allusch der islamistischen Miliz Dschaisch al-Islam bei einem hochrangigen Rebellentreffen zusammen mit weiteren Führern mutmaßlich durch Bomben der syrischen Luftwaffe getötet worden war. Unterdessen werden Russland nach Berichten von Amnesty International und anderen Menschenrechtsorganisationen (s. vorheriger Pressespiegel) nun auch vom US-Außenministerium vorgeworfen, zivile Opfern billigend in Kauf zu nehmen und dabei vor allem die Gebiete gemäßigter Rebellengruppen ins Visier zu nehmen. Austausch:

Vorerst kein Abzug aus Damaskus

TAZ, 26.12.15 http://www.taz.de/Dschihadisten-in-syrischer-Hauptstadt/!5264046/

Assad erhält im Austausch gegen Rebellen Gebiete zurück

ZEIT, 29.12.15 http://www.zeit.de/video/2015-12/4678384162001/syrien-assad-erhaelt-im-austausch-gegen-rebellen-gebiete-zurueck

Kommentar Zivilisten-Austausch Syrien: Zeichen der Hoffnung?

TAZ, 30.12.15, Andreas Zumach http://www.taz.de/Kommentar-Zivilisten-Austausch-Syrien/!5264481/

Kampf gegen Rebellen in Syrien: Ein Tod mit politischen Folgen

TAZ, 28.12.15, Beate Seel http://www.taz.de/Kampf-gegen-Rebellen-in-Syrien/!5255056/   Vorwürfe gegen Russland:

Russland-Einsatz: Und der Westen schweigt

ZEIT, 26.12.15, Andrea Böhm http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/wladimir-putin-assad-syrien-zahran-allusch

Vorwürfe der USA an Russland: „Hunderte getötete Zivilisten“

TAZ, 30.12.15 http://www.taz.de/Vorwuerfe-der-USA-an-Russland/!5264536/

Amerika wirft Russen Tötung hunderter Zivilisten vor

FAZ, 30.12.15 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-amerika-wirft-russen-toetung-hunderter-zivilisten-vor-13990097.html

USA werfen Russland Bombardierung von Schulen vor

ZEIT, 30.12.15 http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/syrienkrieg-usa-russland-bombardements-schulen

 
 

Irak: Ramadi von IS zurückerobert

Die irakische Armee vermeldete nach eine Großoffensive auf die seit Mai dieses Jahres vom IS kontrollierten Stadt die Vertreibung der Terroristen aus dem zuletzt noch gehaltenen Stadtzentrum. Berichten zufolge konnten einige Stadtviertel jedoch noch nicht vollständig zurückgewonnen werden. Der irakische Premierminister Haider Al-Abadi kündigte an, 2016 werde das Jahre der großen Siege, in dem der IS endgültig aus dem ganzen Land vertrieben werde. Das selbsternannte Khalifat hält derzeit noch erhebliche Gebiete im Norden und Westen, sowie die beiden Großstädte Falludscha, nahe Ramadi, und Mossul, die zweitgrößte Stadt des Irak.  

Irakische Truppen drängen IS-Kämpfer in Ramadi zurück

SZ, 27.12.15 http://www.sueddeutsche.de/politik/irak-irakische-truppen-draengen-is-kaempfer-in-ramadi-zurueck-1.2797811

Der IS hat eine Schlacht verloren, mehr nicht

ZEIT, 29.12.15, Carsten Luther http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/islamischer-staat-irak-ramadi

Die entscheidende Schlacht gegen den IS steht dem Irak noch bevor

SZ, 29.12.15, Tomas Avenarius http://www.sueddeutsche.de/politik/irak-grosse-niederlage-fuer-den-is-1.2798458

Abadi will 2016 alle IS-Kämpfer aus dem Land treiben

SPON, 28.12.15 http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-haider-al-abadi-will-sein-land-2016-vom-is-befreien-a-1069777.html

Weitere Kampfhandlungen im irakischen Ramadi

SZ, 30.12.15 http://www.sueddeutsche.de/politik/weiter-kampfhandlungen-im-irakischen-ramadi-1.2802107

 
 

Iran: Erfüllung des Atomabkommens auf gutem Wege - umstrittener Raketentest nahe US-Flugzeugträger

Der Iran hat nach den Worten des US-Außenministers Kerry 11 Tonnen schwach angereichertes Uran nach Russland verschifft und erhält dafür im Rahmen des Atomabkommens das Rohmaterial "Yellowcake" zur zivilen Nutzen der Atomkraft. Kerry sieht damit einen wichtigen Teil des Deals erfüllt. Es wird gemutmaßt, der iranische Präsident Hassan Rohani wird die Erledigung der übrigen Abmachungen rasch vorantreiben, um noch vor den wichtigen Parlamentswahlen im Februar die Aufhebung der Sanktionen präsentieren zu können. Währenddessen kam es zu einem Zwischenfall in der Straße von Hormus, als ein angeblich iranisches Raketengeschoss einen amerikanischen Flugzeugträger nur knapp (um 1500m) verfehlte. Einerseits scheint der Iran vorher vor militärischen Übungen in der Gegend gewarnt zu haben, andererseits wird nun von offizieller Seite jegliche militärische Aktion dementiert.   Atomabkommen:

Iran schließt Abtransport von Uran ab

ZEIT, 29.12.15 http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/atomabkommen-iran-uran-abtransport

Darum verschifft Iran 11.000 Kilo atomaren Brennstoff

WELT, 29.12.2015, Daniel-Dylan Böhmer http://www.welt.de/politik/ausland/article150448782/Darum-verschifft-Iran-11-000-Kilo-atomaren-Brennstoff.html   Raketentest:

Iran feuert Rakete nahe US-Flugzeugträger ab

WELT, 30.12.15 http://www.welt.de/politik/ausland/article150449977/Iran-feuert-Rakete-nahe-US-Flugzeugtraeger-ab.html

Iran dementiert Raketentest nahe US-Flugzeugträger

WELT, 31.12.15 http://www.welt.de/politik/ausland/article150495650/Iran-dementiert-Raketentest-nahe-US-Flugzeugtraeger.html  
 

Israel: Jüdischer Extremismus und palästinensische Messerangriffe

Seit Wochen schon stehen in Israel Messerattacken durch Palästinenser auf der Tagesordnung. Vor allem in Jerusalem häufen sich die Attentate auf Polizisten und Soldaten, aber auch Zivilisten. Die Angreifer werden bei ihrer Tat zumeist umgehend vom stark aufgestockten israelischen Sicherheitsapparat erschossen. Auf der anderen Seite gab es Terroranschläge jüdischer Extremisten im Westjordanland gegen palästinensische Zivilisten. Auf einer jüdischen Hochzeitsfeier wurden Morde gefeiert und die Opfer verhöhnt.  

Israel: Heilige Gewalt

ZEIT, 23.12.15, Adam Soboczynski http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/wladimir-putin-assad-syrien-zahran-allusch

Jüdischer Extremismus: Eine Hochzeitsfeier zum Gruseln

TAZ, 30.12.15 http://www.taz.de/Juedischer-Extremismus/!5260879/  
 

Weiter Nachrichten der Woche

Türkei - Israel - IS  

Kurdische Gruppe bekennt sich zu Anschlag auf Istanbuler Flughafen

WELT, 26.12.15 http://www.welt.de/newsticker/news1/article150341458/Kurdische-Gruppe-bekennt-sich-zu-Anschlag-auf-Istanbuler-Flughafen.html

Erdogans Kampf gegen die Kurden gibt dem IS freie Hand

SPON, 28.12.15 http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-kampf-gegen-die-kurden-gibt-dem-is-freie-hand-a-1069650.html

Staatsanwalt ermittelt gegen HDP-Chef Demirtaş

ZEIT, 28.12.15 http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/tuerkei-hdp-selahattin-demirtas-kurden-ermittlungen-erdogan

Terrorverdächtige in Ankara festgenommen

WELT, 30.12.15 http://www.welt.de/politik/ausland/article150462359/Terrorverdaechtige-in-Ankara-festgenommen.html

Israel: 18 Monate Haft für früheren Regierungschef Olmert

FAZ, 29.12.15 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/israel-18-monate-haft-fuer-frueheren-regierungschef-olmert-13988627.html

IS tötet in 18 Monaten mindestens 420 Mitglieder

WELT, 29.12.15 http://www.welt.de/politik/ausland/article150437170/IS-toetet-in-18-Monaten-mindestens-420-Mitglieder.html

IS-Chef Bagdadi kündigt Anschläge an

FAZ, 27.12.15 http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/islamischer-staat-is-chef-bagdadi-kuendigt-anschlaege-an-13985960.html