Grafik-Pressespiegel Personalradikalisierung - Iran, Israel und die Türkei Offensiven gegen den IS - Syrien und Irak
 

Personalradikalisierung – Iran, Israel und die Türkei

Im Iran wurde mit Ajatollah Ahmed Dschannati ein Hardliner als Vorsitzender des Expertenrats gewählt. Reformer Akbar Haschemi Rafsandschani, welcher das Amt zuvor innehatte, kandidierte diesmal nicht. Dschannati ist dafür bekannt, nach den umstrittenen Wahlen 2009 die Hinrichtung Oppositioneller gefordert und noch vor wenigen Jahren zu Selbstmordanschlägen gegen US-Soldaten im Irak aufgerufen zu haben.

Auch in Israel gab es einen Amtswechsel mit Tendenz zur Radikalität. Im Rahmen einer Koalitionserweiterung um die ultrakonservative Partei Israel Beitenu wurde Avigdor Lieberman neuer Verteidigungsminister. Lieberman ist für Sprüche wie, man solle im Gazastreifen so vorgehen, wie Russland in Tschetschenien oder die Amerikaner gegen die Japaner, bekannt.

Der neue türkische Premierminister Binali Yıldırım schwor in seiner Antrittsrede Präsident Erdoğan die Treue, kündigte den sofortigen Umbau des politischen Systems zum Präsidialsystem an und tauschte unter anderem den Europaminister aus.

  Hardliner wird Chef des Expertenrats TAZ, 24.05.16 http://www.taz.de/Personalwechsel-Iran/!5307596/   "Wir starten sofort mit dem Umbau zum Präsidialstaat" ZEIT, 24.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/tuerkei-binali-yildirim-regierungschef-neues-kabinett   Ein Siedler als Verteidigungsminister TAZ, 25.05.16 http://www.taz.de/Israels-Regierung-rueckt-nach-rechts/!5307688/   Ultranationalist wird neuer Verteidigungsminister ZEIT, 25.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/israel-ex-aussenminister-avigdor-lieberman-verteidigungsminister   "Menschenrechtsorganisationen werden stigmatisiert" ZEIT, 27.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/israel-ngo-interview-talia-sasson  
 

Kampf gegen den IS – Syrien und Irak

IS-Offensiven – Der IS bedrängt die Rebellen bei Asas, einer Gegend, wo viele Flüchtlinge aus anderen Landesteilen ausharrten und nun abermals fliehen müssen. In der Nähe von Homs konnte der IS angeblich bei einem Angriff auf ein russisches Militärlager mehrere Hubschrauber und Fahrzeuge zerstören. Die russische Armee dementiert dies. Bei Autobombenanschlägen des IS in den vom Assad-Regime gehaltenen Küstenstädten Tartus und Dschableh sind über hundert Menschen, wohl fast ausschließlich Zivilisten, ums Leben gekommen.

Anti-IS-Offensiven – Die Syrian Democratic Forces (SDF), bestehend aus kurdischen und arabischen Einheiten, rücken auf die IS-Hauptstadt Rakka vor. Die Rebellen werden dabei von US-Einheiten unterstützt. Im Irak rollte der Angriff auf Falludscha an. In beiden Fällen wird mit langen und schweren Kämpfen gerechnet, da die IS-Milizionäre viel Zeit hatten, ihre Defensive vorzubereiten. Außenminister Sergej Lawrow kündigte an, dass auch Russland sich an den Aktionen beteiligen werde.

Einige US-Soldaten in Syrien trugen dabei Abzeichen der kurdischen YPG auf ihren Uniformen. Als Bilder davon publik wurden, echauffierte sich der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu. Das Tragen der Abzeichen von Verbündeten sei durchaus nicht unüblich, wie ein amerikanischer Offizier erklärte, und diene auch dem Schutz der Soldaten. Aus Rücksicht auf die politischen Befindlichkeiten sei aber angeordnet worden, die Embleme zu entfernen.

UN-Sondergesandter für Syrien und Moderator bei den Verhandlugnen Staffan de Mistura erklärte die Friedensgespräche in Genf für vorerst pausiert. Gründe hierfür nannte er nicht, die letzte Verhandlungsrunde war vor über einer Woche zu Ende gegangen. Opposition und Regime konnten sich auf die Einsetzung einer Übergangsregierung einigen, genaueres wurde noch nicht beschlossen.

  Mindestens 101 Tote bei Explosionen in zwei syrischen Küstenstädten FAZ, 23.05.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-101-tote-bei-explosionen-in-zwei-kuestenstaedten-14248181.html   IS soll russischen Armee-Stützpunkt angegriffen haben FAZ, 24.05.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-is-soll-russischen-armee-stuetzpunkt-angegriffen-haben-14250902.html   Doppel-Offensive gegen IS-Hochburgen FAZ, 25.06.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/kampf-gegen-den-terror-doppel-offensive-gegen-is-hochburgen-14252037.html   Angriffe auf IS-Hochburgen: Sprengfallen und Erschießungen TAZ, 26.05.16, Inga Rogg http://www.taz.de/Angriffe-auf-IS-Hochburgen/!5307862/   Rebellen rücken auf Rakka vor ZEIT, 27.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/yrien-islamischer-staat-kurden-offensive-raka   Türkei verärgert über US-Soldaten mit Kurdenmiliz-Abzeichen ZEIT, 27.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/syrien-krieg-ypg-abzeichen-us-soldaten-tuerkei-kritik   US-geführte Koalition tötet IS-Kommandeur im Irak ZEIT, 27.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/irak-falludscha-kommandeur-is-getoetet-luftangriff   IS in Nordsyrien auf dem Vormarsch ZEIT, 28.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/islamischer-staat-syrien-vormarsch-norden-syrien