Pressespiegel Zusammengestellt von Fabian Schmidt  

Die Themen:

  • UN-Sicherheitsrat beschließt Friedensplan für Syrien
  • Kämpfe in Türkisch-Kurdistan gehen weiter
  • Spannungen zwischen Russland und Türkei verschärfen sich
  • Waffenruhe im Jemen gescheitert
  • Weitere Nachrichten
 

UN-Sicherheitsrat beschließt Friedensplan für Syrien

Der Sicherheitsrat beschloss die Resolution 2254 einstimmig, basierend auf den vorangegangenen Verhandlungen der Wiener Syrien-Konferenz. Danach sollen ab Januar Regierung und Opposition unter UN-Schirmherrschaft direkt über die kommende politische Ordnung verhandeln, innerhalb von 18 Monaten soll es Wahlen geben. Um überhaupt zu einem Ergebnis zu kommen und alle Seiten am Verhandlungstisch zu halten, wurden sowohl das konkrete Schicksal Assads als auch eine definitive Trennung der Rebellen in verhandlungsfähige Opposition und Terroristen offen gelassen.  

Darum geht es bei den Gesprächen in New York

WELT, 18.12.15, Paul Nehf http://www.welt.de/politik/ausland/article150103692/Darum-geht-es-bei-den-Gespraechen-in-New-York.html

Warum Obama nicht in Syrien einmarschieren will

FAZ, 18.12.2015, Andreas Ross http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/krieg-gegen-is-warum-obama-nicht-in-syrien-einmarschieren-will-13973938.html

Syrien-Friedensplan einstimmig durch

TAZ, 19.12.15 http://www.taz.de/Sitzung-des-UN-Sicherheitsrats/!5262577/

Uno-Sicherheitsrat will gegen IS-Finanzierung vorgehen

SPON, 18.12.15 http://www.spiegel.de/politik/ausland/is-islamischer-staat-uno-sicherheitsrat-will-finanzierung-unterbinden-a-1068450.html

Ein bisschen Frieden

SPON, 19.12.15, Marc Pitzke http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-uno-verabschiedet-resolution-a-1068691.html

Die Probleme des Friedensplans

ZEIT, 19.12.15, Nicole Sagener http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/syrien-konflikt-resolution-assad-frieden  
 

Kämpfe in Türkisch-Kurdistan gehen weiter

Die türkische Armee geht im kurdischen Südosten der Türkei mit schweren Geschützen gegen Widerstandskämpfer vor. Die Stadt Silopi an der Grenze zum Irak wurde mit schweren Mörsern beschossen, in Diyarbakir machen Scharfschützen die Straßen der Altstadt unsicher. Die Ausgangssperren wurden verschärft und erweitert.  

Aufstand der verlorenen kurdischen Jugend

FAZ, 18.12.15, Rainer Hermann http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/eskalation-in-der-tuerkei-aufstand-der-verlorenen-kurdischen-jugend-13973455.html

Türkische Armee soll mehr als hundert PKK-Kämpfer getötet haben

SPON, 19.12.15 http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-armee-toetet-wohl-rund-100-pkk-kaempfer-a-1068751.html

Istanbul: Türkische Polizei setzt Tränengas gegen Kurden ein

SPON, 20.12.15 http://www.spiegel.de/politik/ausland/istanbul-traenengas-gegen-pro-kurdische-demonstranten-a-1068827.html

Türkische Armee nimmt Silopi unter Beschuss

SPON, 21.12.15 http://www.spiegel.de/politik/ausland/militaeroffensive-dramatische-lage-im-suedosten-der-tuerkei-a-1068994.html

Diyarbakir: Eine Stadt wird zerstört

TAZ, 22.12.15 http://www.taz.de/Kurden-im-tuerkischen-Diyarbakir/!5263823/  
 

Spannungen zwischen Russland und Türkei verschärfen sich

Putin setzt alte sowjetische Traditionen fort und leistet zumindest verbale Schützenhilfe für die kurdischen Rebellen, zugleich soll das Handelsembargo ausgeweitet werden. Im Streit um türkische Panzereinheiten im Hinterland der irakischen Stadt Mossul gab die Türkei vorerst auf Druck Obamas klein bei, nicht jedoch ohne darauf zu bestehen, dass einige Einheiten zum Schutz der Truppenausbilder für die Peschmerga bleiben werden. Das käme einer Rückkehr zum Status quo ante gleich. Darüberhinaus geht Ministerpräsident Davutoğlu mit den Vorwürfen Amnesty Internationals an Russland d'accord, mit seinen Luftangriffen in der Region Idlib dutzende Zivilisten getötet zu haben. Für die Türkei besonders relevant sind in diese Ecke Syriens ihre guten Verbindungen zu den dort lebenden Turkmenen.  

Putin nähert sich den Kurden an - für Erdogan fatal

Tagesspiegel, 22.12.15, Nik Afanasjew / Gerd Höhler http://www.tagesspiegel.de/politik/krieg-im-nahen-osten-putin-naehert-sich-den-kurden-an-fuer-erdogan-fatal/12756884.html

Blackbox von abgeschossenem Jet ist unlesbar

SZ, 21.12.15 http://www.sueddeutsche.de/politik/russland-russland-blackbox-von-abgeschossenem-jet-ist-unlesbar-1.2793310

Amnesty wirft Russland Tötung Hunderter Zivilisten vor

ZEIT, 23.12.15 http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/syrien-luftangriffe-russland-amnesty  

Türkei will Truppen aus Irak abziehen

FAZ, 19.12.15, http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/nach-obamas-forderung-tuerkei-will-truppen-aus-irak-abziehen-13975998.html  
 

Waffenruhe im Jemen gescheitert

Die Friedensverhandlungen in der Schweiz sind bereits nach wenigen Tagen beendet worden. Für die Zeit während der Verhandlungen war eigentlich eine einwöchige Feuerpause vereinbart worden, die jedoch rasch zusammenbrach. Seither gab es auf beiden Seiten bereits wieder zahlreiche Tote und Verletzte.  

Bruch der Waffenruhe: Dutzende Tote bei Gefechten im Jemen

SPON, 19.12.15 http://www.spiegel.de/politik/ausland/jemen-dutzende-tote-bei-schweren-gefechten-a-1068759.html

UN erklärt Jemen-Friedensverhandlungen für gescheitert

ZEIT, 20.12.15 http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/jemen-buergerkrieg-friedensverhandlungen-schweiz-gescheitert

Rebellen sagen Freilassung ranghoher Geiseln ab

ZEIT, 20.12.15 http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/jemen-buergerkrieg-rebellen-geiseln  
 

Weitere Nachrichten

 

Ranghoher Hisbollah-Kämpfer in Syrien getötet

WELT, 20.12.15 http://www.welt.de/politik/ausland/article150156237/Ranghoher-Hisbollah-Kaempfer-in-Syrien-getoetet.html

IS-Miliz soll zehntausende echte Passdokumente erbeutet haben

ZEIT, 20.12.15 http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/is-terror-ausweise-schleuser

Taliban rücken in Provinz Helmand vor

ZEIT, 21.12.15 http://www.zeit.de/politik/2015-12/taliban-helmland-kaempfe-afghanistan

Irakische Armee beginnt Offensive auf Ramadi

FAZ, 22.12.15 http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/irakische-armee-beginnt-offensive-gegen-is-auf-ramadi-13980132.html

Häuserkampf um Ramadi

SPON, 23.12.15 http://www.spiegel.de/politik/ausland/ramadi-armee-und-islamischer-staat-liefern-sich-haeuserkampf-a-1069276.html

Deutscher Waffen-Nachschub für die Peschmerga

SPON, 18.12.15, Matthias Gebauer http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutscher-waffen-nachschub-fuer-die-peschmerga-a-1068371.html

IS und Israel sind unter Arabern gleich unbeliebt

ZEIT, 22.12.15 http://www.zeit.de/gesellschaft/2015-12/umfrage-israel-islamischer-staat-ablehnung