Zusammengestellt von Fabian Schmidt
Die Themen:
- UN-Sicherheitsrat beschließt Friedensplan für Syrien
- Kämpfe in Türkisch-Kurdistan gehen weiter
- Spannungen zwischen Russland und Türkei verschärfen sich
- Waffenruhe im Jemen gescheitert
- Weitere Nachrichten
UN-Sicherheitsrat beschließt Friedensplan für Syrien
Der Sicherheitsrat beschloss die Resolution 2254 einstimmig, basierend auf den vorangegangenen Verhandlungen der Wiener Syrien-Konferenz. Danach sollen ab Januar Regierung und Opposition unter UN-Schirmherrschaft direkt über die kommende politische Ordnung verhandeln, innerhalb von 18 Monaten soll es Wahlen geben. Um überhaupt zu einem Ergebnis zu kommen und alle Seiten am Verhandlungstisch zu halten, wurden sowohl das konkrete Schicksal Assads als auch eine definitive Trennung der Rebellen in verhandlungsfähige Opposition und Terroristen offen gelassen.
Darum geht es bei den Gesprächen in New York
WELT, 18.12.15, Paul Nehf
Warum Obama nicht in Syrien einmarschieren will
FAZ, 18.12.2015, Andreas Ross
Syrien-Friedensplan einstimmig durch
TAZ, 19.12.15
http://www.taz.de/Sitzung-des-UN-Sicherheitsrats/!5262577/
Uno-Sicherheitsrat will gegen IS-Finanzierung vorgehen
SPON, 18.12.15
Ein bisschen Frieden
SPON, 19.12.15, Marc Pitzke
http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-uno-verabschiedet-resolution-a-1068691.html
Die Probleme des Friedensplans
ZEIT, 19.12.15, Nicole Sagener
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/syrien-konflikt-resolution-assad-frieden
Kämpfe in Türkisch-Kurdistan gehen weiter
Die türkische Armee geht im kurdischen Südosten der Türkei mit schweren Geschützen gegen Widerstandskämpfer vor. Die Stadt Silopi an der Grenze zum Irak wurde mit schweren Mörsern beschossen, in Diyarbakir machen Scharfschützen die Straßen der Altstadt unsicher. Die Ausgangssperren wurden verschärft und erweitert.
Aufstand der verlorenen kurdischen Jugend
FAZ, 18.12.15, Rainer Hermann
Türkische Armee soll mehr als hundert PKK-Kämpfer getötet haben
SPON, 19.12.15
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-armee-toetet-wohl-rund-100-pkk-kaempfer-a-1068751.html
Istanbul: Türkische Polizei setzt Tränengas gegen Kurden ein
SPON, 20.12.15
Türkische Armee nimmt Silopi unter Beschuss
SPON, 21.12.15
Diyarbakir: Eine Stadt wird zerstört
TAZ, 22.12.15
http://www.taz.de/Kurden-im-tuerkischen-Diyarbakir/!5263823/
Spannungen zwischen Russland und Türkei verschärfen sich
Putin setzt alte sowjetische Traditionen fort und leistet zumindest verbale Schützenhilfe für die kurdischen Rebellen, zugleich soll das Handelsembargo ausgeweitet werden. Im Streit um türkische Panzereinheiten im Hinterland der irakischen Stadt Mossul gab die Türkei vorerst auf Druck Obamas klein bei, nicht jedoch ohne darauf zu bestehen, dass einige Einheiten zum Schutz der Truppenausbilder für die Peschmerga bleiben werden. Das käme einer Rückkehr zum Status quo ante gleich. Darüberhinaus geht Ministerpräsident Davutoğlu mit den Vorwürfen Amnesty Internationals an Russland d’accord, mit seinen Luftangriffen in der Region Idlib dutzende Zivilisten getötet zu haben. Für die Türkei besonders relevant sind in diese Ecke Syriens ihre guten Verbindungen zu den dort lebenden Turkmenen.
Putin nähert sich den Kurden an – für Erdogan fatal
Tagesspiegel, 22.12.15, Nik Afanasjew / Gerd Höhler
Blackbox von abgeschossenem Jet ist unlesbar
SZ, 21.12.15
Amnesty wirft Russland Tötung Hunderter Zivilisten vor
ZEIT, 23.12.15
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/syrien-luftangriffe-russland-amnesty
Türkei will Truppen aus Irak abziehen
FAZ, 19.12.15,
Waffenruhe im Jemen gescheitert
Die Friedensverhandlungen in der Schweiz sind bereits nach wenigen Tagen beendet worden. Für die Zeit während der Verhandlungen war eigentlich eine einwöchige Feuerpause vereinbart worden, die jedoch rasch zusammenbrach. Seither gab es auf beiden Seiten bereits wieder zahlreiche Tote und Verletzte.
Bruch der Waffenruhe: Dutzende Tote bei Gefechten im Jemen
SPON, 19.12.15
http://www.spiegel.de/politik/ausland/jemen-dutzende-tote-bei-schweren-gefechten-a-1068759.html
UN erklärt Jemen-Friedensverhandlungen für gescheitert
ZEIT, 20.12.15
Rebellen sagen Freilassung ranghoher Geiseln ab
ZEIT, 20.12.15
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/jemen-buergerkrieg-rebellen-geiseln
Weitere Nachrichten
Ranghoher Hisbollah-Kämpfer in Syrien getötet
WELT, 20.12.15
IS-Miliz soll zehntausende echte Passdokumente erbeutet haben
ZEIT, 20.12.15
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/is-terror-ausweise-schleuser
Taliban rücken in Provinz Helmand vor
ZEIT, 21.12.15
http://www.zeit.de/politik/2015-12/taliban-helmland-kaempfe-afghanistan
Irakische Armee beginnt Offensive auf Ramadi
FAZ, 22.12.15
Häuserkampf um Ramadi
SPON, 23.12.15
Deutscher Waffen-Nachschub für die Peschmerga
SPON, 18.12.15, Matthias Gebauer
IS und Israel sind unter Arabern gleich unbeliebt
ZEIT, 22.12.15
http://www.zeit.de/gesellschaft/2015-12/umfrage-israel-islamischer-staat-ablehnung
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