Zusammengestellt von Fabian Schmidt

 


Die Themen

Syrien: Verhandlungen wieder aufgenommen – De Mistura droht mit Luftbrücken

Türkei: Immunität der Parlamentsabgeordneten aufgehoben

Libyen: Der dritte Hauptschauplatz des Kampfes gegen den IS


 

Syrien

Geheimdienstberichten zufolge hat Al-Qaida eine Reihe erfahrener Männer nach Syrien geschickt, um dort eine Emiratsgründung unter der Flagge der Nusra-Miliz voranzutreiben, mit der Al-Qaida verbündet ist. Ein solches Emirat soll demnach auch die Voraussetzungen für ein neues Hauptquartier der Terrororganisation in Syrien und somit näher an Europa schaffen. Anführer der Nusra-Front dementierten solche Pläne und auch westliche Experten sehen die baldige Gründung eines Nusra-Emirats als unwahrscheinlich an.

Im Ringen um die Friedensverhandlungen von Genf gab UN-Sondergesandter Staffan de Mistura bekannt, dass belagerte und sonst nicht erreichbare Orte vom 1. Juni an per Luftbrücke mit Hilfsgütern versorgt werden. Die meisten dieser Hungerblockaden gehen auf die Rechnung des Damaszener Regimes. Außerdem soll eine gemeinsame Task-Force von Russen und Amerikanern Waffenstillstandsverstöße an den UN-Sicherheitsrat melden. Drittens sollen der politische Prozess vorangetrieben und die Gespräche bis zum Beginn des Fastenmonats Ramadan am 6. Juni abgeschlossen werden, bis 1. August sollen dann „Eckpunkte eines politischen Übergangs“ festgelegt werden und eine Übergangsregierung ihre Geschäfte aufnehmen.

 

Frieden bleibt nur ein Wort

SZ, 17.05.16, Paul-Anton Krüger

http://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-frieden-bleibt-nur-ein-wort-1.2996462

 

Eskalation oder Frieden?

ZEIT, 17.05.16, Martin Gehlen

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/syrien-krieg-genf-friedensgespraeche-buergerkrieg-waffenruhe

 

Nusra-Front: Ermunterung zur Emiratsgründung

FAZ, 19.05.16, Christoph Ehrhardt

http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/al-qaida-will-mit-nusra-front-emirat-errichten-14238094.html

 


 

Türkei

Das Türkisches Parlament hat mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit per Verfassungsänderung die Immunität aller Abgeordneten aufgehoben, denen eine Anklage anhängig ist. Dies betrifft 88 Parlamentarier, von denen allein 50 der prokurdischen HDP angehören, welche insgesamt lediglich 59 Parlamentssitze innehat. Eine Verurteilung bedeutet für einen Abgeordneten den Mandatsverlust, bei 28 solchen Mandatsentzügen müsste nachgewählt werden.

Verkehrsminister Binali Yıldırım wurde als einziger Kandidat für die Wahl des Nachfolgers von Ahmet Davutoğlu als neuer Parteivorsitzender auf dem Sonderparteitag der AKP am Sonntag aufgestellt.

Ein Sprecher des türkischen Präsidenten hat die am 2. Juni zur Abstimmung stehende Armenien-Resolution des Bundestages bereits im Vorab heftig kritisiert. Es wird erwartet, dass die Resolution zu diplomatischen Verwerfungen zwischen Deutschland und der Türkei führen wird, denn in Ankara spricht man statt von Völkermord lieber von bedauernswerten Zwischenfällen.

 

Armenien-Völkermord-Resolution: Noch eine Belastung für das Verhältnis zur Türkei

ZEIT, 18.05.16, Stephan-Andreas Casdorff

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/armenien-voelkermord-resolution-bundesregierung-proteste-tuerkei

 

Davutoğlu-Nachfolge: Unterwürfigkeit als Grundvoraussetzung

ZEIT, 19.05.16, Sasan Abdi-Herrle

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/tuerkei-binali-yildirim-ahmet-davutoglu-nachfolger

 

Abgeordneten-Immunität: So schnell gilt man in der Türkei als Terrorist

WELT, 20.05.16, Deniz Yücel

http://www.welt.de/politik/ausland/article155522308/So-schnell-gilt-man-in-der-Tuerkei-als-Terrorist.html

 

Türkisches Parlament beschließt Aufhebung von Immunität

FAZ, 20.05.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/tuerkisches-parlament-beschliesst-aufhebung-von-immunitaet-14243511.html

 


 

Libyen

Um den IS in Libyen effektiver zu bekämpfen und die neue Einheitsregierung zu stützen, werden die USA entgegen des bisherigen Embargos Ausbilder sowie Waffen und Ausrüstung nach Libyen senden, so Außenminister Kerry. Dem Bundesaußenminister Steinmeier zufolge seien außerdem viele Länder bereit, beim Wiederaufbau der libyschen Küstenwache mitzuhelfen.

 

Wie der IS versucht, Libyen zu übernehmen

SZ, 12.05.16, Paul-Anton Krüger

http://www.sueddeutsche.de/politik/islamischer-staat-wie-der-is-versucht-libyen-zu-uebernehmen-1.2991500

 

Warum eine Zentralbank ihren eigenen Tresor knacken will

FAZ, 14.05.16

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ost-libyen-warum-eine-zentralbank-ihren-eigenen-tresor-knacken-will-14233392.html

 

IS zum Rückzug gezwungen

FAZ, 17.05.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/is-im-irak-und-syrien-zum-rueckzug-gezwungen-14236780.html

 

UN-Waffenembargo gegen Libyen soll fallen

ZEIT, 17.05.16

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/waffenembargo-libyen-vereinte-nationen-islamischer-staat

 

„Islamischer Staat“ exekutiert Dutzende Libyer

ZEIT, 18.05.16

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-05/libyen-hinrichtungen-islamischer-staat-human-rights-watch