Türkei - Zweifel an Erdoğans akademischer Qualifikation - Säkulares Leben in Gefahr Maghreb - Sichere Herkunftsstaaten? Syrien - Entscheidung auf dem Schlachtfeld? - US-Diplomaten drängen auf Vorgehen gegen Assad Weitere Nachrichten: Irak, Iran, Bahrain  
 

Türkei

Der türkische Präsident muss laut Verfassung eine mindestens vierjährige akademische Ausbildung haben. Präsident Erdoğans hat jedoch, stellte der türkische Verband der Hochschulprofessoren (Univder) fest, lediglich ein zwei bis dreijähriges Studium absolviert. Offiziell soll Erdoğan für vier Jahre an der Fakultät für Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften der Marmara-Universität in Istanbul eingeschrieben gewesen sein und sein Studium 1981 abgeschlossen haben. Problematisch: Die Marmara-Universität gibt es erst seit 1982, das im Diplom genannte Institut wurde erst 1983 angegliedert. Daher habe der Präsident, so Univder, kein Universitätsdiplom sondern lediglich ein Zeugnis für zwei oder drei Jahre weiterführende Studien. Der frühere Staatsanwalt und HDP-Abgeordnete Ömer Faruk Eminağaoğlu reichte Klage bei der Staatsanwaltschaft Ankara und der Wahlkommission ein, um Erdoğan das Präsidentenamt aberkennen und ihn für unwählbar erklären zu lassen.

Arbeitsteilung in Istanbul: Eine ultranationalistische Jugendbewegung droht, die für Ende Juni geplante Gay-Pride-Parade zu verhindern, woraufhin die Stadtverwaltung unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken die Genehmigung verweigert. Im Stadtteil Cihangir griff ein wütender Mob einen Plattenladen an, weil dort ein paar Leute im Ramadan bei Alkohol dem Live-Stream des neuen Radiohead-Albums lauschten.

  44 Ehrendoktortitel und kein Diplom? FAZ, 12.06.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/tuerkei/erdogans-uni-problem-44-ehrendoktortitel-und-kein-diplom-14282572.html   EU-Mann in der Türkei: Das steckt hinter dem Rücktritt des Botschafters SPON, 14.06.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-botschafter-haber-in-der-tuerkei-sprichwort-fuehrte-zu-ruecktritt-a-1097633.html   Der beleidigte Präsident ZEITmagazin, 16.06.16, Mohamed Amjahid http://www.zeit.de/zeit-magazin/leben/2016-06/erdogan-anzeigen-tuerkei   Erdogans Vita auf dem Prüfstand NZZ, 16.06.16, Marco Kauffmann Bossart http://www.nzz.ch/zweifel-am-diplom-des-tuerkischen-praesidenten-erdogans-vita-auf-dem-pruefstand-ld.89280   Istanbul verweigert Gay-Pride-Parade die Genehmigung ZEIT, 17.06.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/tuerkei-lesben-schwule-diskriminierung-demonstration-parade-verbot   "Alkohol im Ramadan? Wir fackeln euch ab!" WELT, 18.06.16, Deniz Yücel http://www.welt.de/politik/ausland/article156327089/Alkohol-im-Ramadan-Wir-fackeln-euch-ab.html  
 

Maghreb

Am Freitag wurde die Entscheidung des Bundesrates darüber, die drei maghrebinischen Länder Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, verschoben. Die Regierungskoalition hätte für ihr Vorhaben wohl nicht die nötige Stimmenzahl auf sich versammeln können. In den Medien wiegt bei manchen Analysen die problematische Menschenrechtslage mehr, bei anderen die sehr niedrige Anerkennungsquote und relativ hohe Kriminalitätsrate der Fluchtmigranten aus diesen Ländern.

  Maghreb-Staaten: Sichere Herkunftsländer? Sicher nicht SPON, 14.06.16, Christoph Sydow http://www.spiegel.de/politik/ausland/maghreb-staaten-sichere-herkunftslaender-sicher-nicht-a-1092312.html   So sicher sind Tunesien, Algerien und Marokko SZ, 16.06.16, Karin Janker http://www.sueddeutsche.de/politik/entscheidung-im-bundesrat-so-sicher-sind-tunesien-algerien-und-marokko-1.3034694   Darum fliehen Nordafrikaner aus ihrer Heimat WELT, 16.06.16, Alfred Hackensberger, Jan Lindenau und Martin Lutz http://www.welt.de/politik/ausland/article156289606/Darum-fliehen-Nordafrikaner-aus-ihrer-Heimat.html  
 

Syrien

In Syrien ist von der offiziellen Waffenruhe noch kaum etwas übrig, und doch könnte das erst der Anfang sein. Die Verteidigungsminister Russlands, Syriens und des Iran haben sich in Teheran getroffen, Assad gibt wieder einmal den harten Mann, der Syrien bis auf den letzten Quadratmeter zurückerobern wird, und aus Moskau hört man statt deeskalierenden Worten Überlegungen zum Einsatz von Bodentruppen. Der Druck auf Aleppo wurde erhöht, eine verkündete Feuerpause nicht eingehalten.

In einem gemeinsamen Brief an die Ministeriumsleitung haben 51 mittlere und gehobene Diplomaten vorgeschlagen, mit Drohnen, Raketen und notfalls mit der Luftwaffe gegen Assads Einheiten vorzugehen. Dies soll im festgefahrenen Verhandlungsprozess neue Optionen schaffen.

  Assad zerbombt die Friedenshoffnungen ZEIT, 15.06.16, Martin Gehlen http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/syrien-bashar-al-assad-offensive-russland-iran-usa-europa   Gerüchte im Bürgerkrieg: Berlin dementiert Einsatz deutscher Soldaten in Syrien SPON, 15.06.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-bundesregierung-dementiert-einsatz-deutscher-soldaten-a-1097730.html   Syrienkrieg: Russland verkündet Waffenruhe für Aleppo SPON, 16.06.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-krieg-russland-verkuendet-waffenruhe-fuer-aleppo-a-1097923.html   Russische Angriffe bereiten USA "ernsthafte Sorgen" WELT, 16.06.16 http://www.welt.de/politik/ausland/article156294377/Russische-Angriffe-bereiten-USA-ernsthafte-Sorgen.html   Kritik an Obama: US-Diplomaten fordern Bomben gegen Assad SPON, 17.06.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-diplomaten-kritisieren-obamas-syrien-politik-a-1098152.html  
 

Weitere Nachrichten


Irak

Schlacht um Falludscha: Der IS geht, neue Unterdrücker kommen SPON, 09.06.16, Christoph Sydow http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-im-irak-der-is-geht-neue-unterdruecker-kommen-a-1096533.html   Falludscha: Eine Stadt als Geisel ZEIT, 09.06.16, Andrea Böhm http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/falludscha-is-irak-armee-opfer-not   Die Vergessenen von Sindschar ZEIT, 13.06.16, Thomas Schmidinger http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/jesiden-nordirak-islamischer-staat   In der Hölle von Falludscha TAZ, 16.06.16, Karim El-Gawhary http://www.taz.de/Krieg-gegen-den-IS-im-Irak/!5313886/

Iran

Wie die Bahai in Iran verfolgt werden FAZ, 12.06.16, Christian Meier http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/die-diskriminierung-der-bahai-im-muslimischen-iran-14276443.html   Stoff für den Aufschwung ZEIT, 15.06.16, Christian Litz http://www.zeit.de/2016/23/iran-hamburger-firmen-aufschwung-aufhebung-sanktionen

Bahrain

Angebliche Gefahr fürs Königshaus TAZ, 14.06.16 http://www.taz.de/Bahrain-geht-gegen-schiitische-Partei-vor/!5313727/