Türkei – Zweifel an Erdoğans akademischer Qualifikation – Säkulares Leben in Gefahr

Maghreb – Sichere Herkunftsstaaten?

Syrien – Entscheidung auf dem Schlachtfeld? – US-Diplomaten drängen auf Vorgehen gegen Assad

Weitere Nachrichten: Irak, Iran, Bahrain

 


 

Türkei

Der türkische Präsident muss laut Verfassung eine mindestens vierjährige akademische Ausbildung haben. Präsident Erdoğans hat jedoch, stellte der türkische Verband der Hochschulprofessoren (Univder) fest, lediglich ein zwei bis dreijähriges Studium absolviert. Offiziell soll Erdoğan für vier Jahre an der Fakultät für Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften der Marmara-Universität in Istanbul eingeschrieben gewesen sein und sein Studium 1981 abgeschlossen haben. Problematisch: Die Marmara-Universität gibt es erst seit 1982, das im Diplom genannte Institut wurde erst 1983 angegliedert. Daher habe der Präsident, so Univder, kein Universitätsdiplom sondern lediglich ein Zeugnis für zwei oder drei Jahre weiterführende Studien. Der frühere Staatsanwalt und HDP-Abgeordnete Ömer Faruk Eminağaoğlu reichte Klage bei der Staatsanwaltschaft Ankara und der Wahlkommission ein, um Erdoğan das Präsidentenamt aberkennen und ihn für unwählbar erklären zu lassen.

Arbeitsteilung in Istanbul: Eine ultranationalistische Jugendbewegung droht, die für Ende Juni geplante Gay-Pride-Parade zu verhindern, woraufhin die Stadtverwaltung unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken die Genehmigung verweigert. Im Stadtteil Cihangir griff ein wütender Mob einen Plattenladen an, weil dort ein paar Leute im Ramadan bei Alkohol dem Live-Stream des neuen Radiohead-Albums lauschten.

 

44 Ehrendoktortitel und kein Diplom?
FAZ, 12.06.16
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/tuerkei/erdogans-uni-problem-44-ehrendoktortitel-und-kein-diplom-14282572.html

 

EU-Mann in der Türkei: Das steckt hinter dem Rücktritt des Botschafters
SPON, 14.06.16
http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-botschafter-haber-in-der-tuerkei-sprichwort-fuehrte-zu-ruecktritt-a-1097633.html

 

Der beleidigte Präsident
ZEITmagazin, 16.06.16, Mohamed Amjahid
http://www.zeit.de/zeit-magazin/leben/2016-06/erdogan-anzeigen-tuerkei

 

Erdogans Vita auf dem Prüfstand
NZZ, 16.06.16, Marco Kauffmann Bossart
http://www.nzz.ch/zweifel-am-diplom-des-tuerkischen-praesidenten-erdogans-vita-auf-dem-pruefstand-ld.89280

 

Istanbul verweigert Gay-Pride-Parade die Genehmigung
ZEIT, 17.06.16
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/tuerkei-lesben-schwule-diskriminierung-demonstration-parade-verbot

 

„Alkohol im Ramadan? Wir fackeln euch ab!“
WELT, 18.06.16, Deniz Yücel
http://www.welt.de/politik/ausland/article156327089/Alkohol-im-Ramadan-Wir-fackeln-euch-ab.html

 


 

Maghreb

Am Freitag wurde die Entscheidung des Bundesrates darüber, die drei maghrebinischen Länder Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, verschoben. Die Regierungskoalition hätte für ihr Vorhaben wohl nicht die nötige Stimmenzahl auf sich versammeln können. In den Medien wiegt bei manchen Analysen die problematische Menschenrechtslage mehr, bei anderen die sehr niedrige Anerkennungsquote und relativ hohe Kriminalitätsrate der Fluchtmigranten aus diesen Ländern.

 

Maghreb-Staaten: Sichere Herkunftsländer? Sicher nicht
SPON, 14.06.16, Christoph Sydow
http://www.spiegel.de/politik/ausland/maghreb-staaten-sichere-herkunftslaender-sicher-nicht-a-1092312.html

 

So sicher sind Tunesien, Algerien und Marokko
SZ, 16.06.16, Karin Janker
http://www.sueddeutsche.de/politik/entscheidung-im-bundesrat-so-sicher-sind-tunesien-algerien-und-marokko-1.3034694

 

Darum fliehen Nordafrikaner aus ihrer Heimat
WELT, 16.06.16, Alfred Hackensberger, Jan Lindenau und Martin Lutz
http://www.welt.de/politik/ausland/article156289606/Darum-fliehen-Nordafrikaner-aus-ihrer-Heimat.html

 


 

Syrien

In Syrien ist von der offiziellen Waffenruhe noch kaum etwas übrig, und doch könnte das erst der Anfang sein. Die Verteidigungsminister Russlands, Syriens und des Iran haben sich in Teheran getroffen, Assad gibt wieder einmal den harten Mann, der Syrien bis auf den letzten Quadratmeter zurückerobern wird, und aus Moskau hört man statt deeskalierenden Worten Überlegungen zum Einsatz von Bodentruppen. Der Druck auf Aleppo wurde erhöht, eine verkündete Feuerpause nicht eingehalten.

In einem gemeinsamen Brief an die Ministeriumsleitung haben 51 mittlere und gehobene Diplomaten vorgeschlagen, mit Drohnen, Raketen und notfalls mit der Luftwaffe gegen Assads Einheiten vorzugehen. Dies soll im festgefahrenen Verhandlungsprozess neue Optionen schaffen.

 

Assad zerbombt die Friedenshoffnungen
ZEIT, 15.06.16, Martin Gehlen
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/syrien-bashar-al-assad-offensive-russland-iran-usa-europa

 

Gerüchte im Bürgerkrieg: Berlin dementiert Einsatz deutscher Soldaten in Syrien
SPON, 15.06.16
http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-bundesregierung-dementiert-einsatz-deutscher-soldaten-a-1097730.html

 

Syrienkrieg: Russland verkündet Waffenruhe für Aleppo
SPON, 16.06.16
http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-krieg-russland-verkuendet-waffenruhe-fuer-aleppo-a-1097923.html

 

Russische Angriffe bereiten USA „ernsthafte Sorgen“
WELT, 16.06.16
http://www.welt.de/politik/ausland/article156294377/Russische-Angriffe-bereiten-USA-ernsthafte-Sorgen.html

 

Kritik an Obama: US-Diplomaten fordern Bomben gegen Assad
SPON, 17.06.16
http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-diplomaten-kritisieren-obamas-syrien-politik-a-1098152.html

 


 

Weitere Nachrichten


Irak

Schlacht um Falludscha: Der IS geht, neue Unterdrücker kommen
SPON, 09.06.16, Christoph Sydow
http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-im-irak-der-is-geht-neue-unterdruecker-kommen-a-1096533.html

 

Falludscha: Eine Stadt als Geisel
ZEIT, 09.06.16, Andrea Böhm
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/falludscha-is-irak-armee-opfer-not

 

Die Vergessenen von Sindschar
ZEIT, 13.06.16, Thomas Schmidinger
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/jesiden-nordirak-islamischer-staat

 

In der Hölle von Falludscha
TAZ, 16.06.16, Karim El-Gawhary
http://www.taz.de/Krieg-gegen-den-IS-im-Irak/!5313886/


Iran

Wie die Bahai in Iran verfolgt werden
FAZ, 12.06.16, Christian Meier
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/die-diskriminierung-der-bahai-im-muslimischen-iran-14276443.html

 

Stoff für den Aufschwung
ZEIT, 15.06.16, Christian Litz
http://www.zeit.de/2016/23/iran-hamburger-firmen-aufschwung-aufhebung-sanktionen


Bahrain

Angebliche Gefahr fürs Königshaus
TAZ, 14.06.16
http://www.taz.de/Bahrain-geht-gegen-schiitische-Partei-vor/!5313727/