Pressespiegel Zusammengestellt von Fabian Schmidt

Die Themen

  • Syrien - Vor dem Waffenstillstand kommt die Offensive
  • Türkei - Anschläge auf Militär
  • Libyen - Neue Einheitsregierung gewählt
  • Extra: Arabische Filme auf der Berlinale
   

Syrien

Waffenstillstand

Der Waffenstillstand vom letzten Freitag gestaltet sich in der Umsetzung erwartungsgemäß schwierig. Ein Problem ist die Definition von „Terrorist“. Die Absprachen vom letzten Freitag sahen durchaus vor, dass der geplante Waffenstillstand „Terroristen“ nicht einschließe. Während für Russland und Assad alle Feinde des Regimes Terroristen sind und daher weiterhin mit allen Mitteln bekämpft werden müssen, möchten die westlichen Kräfte vor allem den IS weiter bombardieren.

Türkei

Unterdessen hat die Türkei begonnen die syrischen Kurden verstärkt mit Artillerie und Luftschlägen zu traktieren. In Ankara ist man der Meinung, die Kurden zögen aus den russischen Bombardements sowie den Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen zu viel Gewinn. Die syrischen Kurden gelten dabei als eine der effektivsten Truppen gegen den IS und werden von den USA unterstützt. Diese Unterstützung hat vergangene Woche schon zu Spannungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten gesorgt. Der türkische Vorschlag einer Schutzzone vor der türkischen Grenze auf syrischem Boden zur Versorgung der Geflüchteten findet auch bei Angela Merkel Zuspruch, die nun zumindest eine Flugverbotszone gefordert hat. Die Türkei erwägt sogar den Einsatz von Bodentruppen in Syrien, einerseits wohl zur Absicherung dieser Zone, die 10km in syrisches Gebiet reichen soll, andererseits womöglich auch, um die Anfänge eines kurdischen Staates auf syrischem Boden bekämpfen zu können.

Russland

Während die Türken noch erwägen, Bodentruppen einzusetzen, scheint dies bei den Russen schon Realität zu sein. Die Auswertung von Videomaterial zeigte, dass nicht nur in der Luft, sondern auch im Feld Russisch gesprochen wird. Medwedjew äußerte sich in Bezug auf den vereinbarten Waffenstillstand auf der Münchner Sicherheitskonferenz dahingehend, dass man keineswegs die Absicht habe, die Bombardements einzustellen.

Israel und der Westen

Aktivisten zufolge griff die israelische Luftwaffe Stellungen der syrischen Armee bei Damaskus an. Weder die israelische noch die syrische Armeeführung bestätigten dies. Bei Luftangriffen des Westens im Nordosten Syriens zur Unterstützung des kurdischen Vormarsches gegen den IS kamen derweil zahlreiche Zivilisten ums Leben.

Ärzte ohne Grenzen

Médicins Sans Frontiers berichtet von mehr als 100 Angriffen auf Kliniken seit Ende 2015, dabei seien 12 komplett zerstört worden. Auch der Luftschlag auf eine Klinik im Gouvernement Idlib am Montag sei wie oft üblich als „Doppelschlag“ ausgeführt worden, wobei auf den ersten Angriff in gewissem Abstand ein zweiter folgt, um die herbeigeeilten Helfer zu treffen. Präsidentin Liu dazu: „Das Kriegsrecht gilt in Syrien nicht mehr. Immer wieder wurden dort Krankenhäuser angegriffen, in denen Zivilisten behandelt worden sind, es ist schon zur traurigen Routine geworden, eine akzeptierte Art der Kampfführung.“

  Russland soll in Syrien Bodentruppen einsetzen ZEIT, 12.02.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-bodentruppen-russland-aleppo-waffenstillstand Die russischen Bomben werden erst mal weiter fallen ZEIT, 13.02.16, Andrea Böhm http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-krieg-sicherheitskonferenz-muenchen-bombardements-waffenstillstand Türkei erwägt Einsatz von Bodentruppen ZEIT, 13.02.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-tuerkei-bodentruppen-is-mevluet-cavusoglu-sicherheitskonferenz-muenchen Türkei greift Kurden in Nordsyrien an ZEIT, 13.02.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-tuerkei-kurden-aleppo-asas-assad Verstärkte Kämpfe lassen an Feuerpause zweifeln ZEIT, 14.02.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-aleppo-kampf-gebietssicherung-waffenruhe-kannst-du-damit-arbeiten Auf ganzer Linie versagt ZEIT, 14.02.16, Carsten Luther http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-waffenpause-muenchner-sicherheitskonferenz-bilanz Türkei will Angriffe auf Kurden fortsetzen ZEIT, 15.02.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-tuerkei-angriffe-kurden-davutoglu-merkel Türkei will Luftangriffe in Syrien fortsetzen SPON, 15.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-ahmet-davutoglu-will-luftangriffe-auf-kurden-in-syrien-fortsetzen-a-1077356.html Russlands Regierungschef bekundet Mitleid mit Europa ZEIT, 15.02.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/dimitri-medwedew-syrien-russland-fluechtlinge Tote bei Angriffen auf Kliniken ZEIT, 15.02.16 http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-02/syrien-aerzte-ohne-grenzen-klinik-luftangriff Assad hält Waffenstillstand in einer Woche für unmöglich WELT, 15.02.16 http://www.welt.de/politik/ausland/article152276800/Assad-haelt-Waffenstillstand-in-einer-Woche-fuer-unmoeglich.html UN wollen Hilfszusage Assads gleich testen FAZ, 16.02.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-un-wollen-hilfszusage-assads-sofort-testen-14074449.html Türkei fordert Zehn-Kilometer-Schutzzone FAZ, 17.02.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/tuerkei-konkretisiert-schutzzonen-plaene-fuer-syrien-fluechtlinge-14075080.html Krieg in Syrien: Mehrere Menschen sterben bei Angriff auf Bäckerei SPON, 17.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-mehrere-menschen-sterben-bei-angriff-auf-baeckerei-a-1077777.html Viele Zivilisten bei US-geführten Angriffen in Syrien getötet SPON, 18.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-viele-zivilisten-bei-us-gefuehrten-angriffen-getoetet-a-1078071.html Ärzte ohne Grenzen in Syrien: "Wir wissen nicht, wie lange wir das noch schaffen" SPON, 18.02.16, Matthias Gebauer http://www.spiegel.de/politik/ausland/aerzte-ohne-grenzen-chefin-ueber-zerbombtes-krankenhaus-in-syrien-a-1077929.html Erste Hilfskonvois erreichen belagerte Städte FAZ, 18.02.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/un-hilfskonvois-erreichen-belagerte-staedte-in-syrien-14076539.html
 

Türkei

Bei einem Anschlag mit einer Autobombe auf einen Militärkonvoi im Regierungsviertel von Ankara kamen am Mittwoch 28 Menschen, darunter viele Soldaten, ums Leben, über 60 wurden verletzt. Staatspräsident Erdoğan macht die syrische Kurdenmiliz YPG für den Anschlag verantwortlich, wobei er sich auf Geheimdienstinformationen beruft, und kündigt Vergeltung im In- und Ausland an. Auch die Zeitung Yeni Şafak gab bekannt, dass man einen Angreifer identifiziert habe, nennt aber ihre Quellen nicht. Sowohl die YPG als auch die PKK streiten die Täterschaft ab. Tags darauf wurden bei einem Anschlag auf Regierungstruppen im Südosten weitere 6 Soldaten getötet.

  Türkei: Viele Tote bei Explosion in Ankara SPON, 17.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-schwere-explosion-in-ankara-a-1077939.html Anschlag in Ankara: Erdogan macht Kurdenmiliz verantwortlich SPON, 18.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/anschlag-in-ankara-tuerkischer-premier-macht-pkk-fuer-attentat-verantwortlich-a-1078002.html Kurdengebiet: Explosion im Südosten der Türkei - Militärkonvoi getroffen SPON, 18.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-explosion-im-suedosten-militaerkonvoi-getroffen-a-1077999.html Terror in der Türkei: Erdogan droht mit Vergeltung SPON, 18.02.16, Hasnain Kazim http://www.spiegel.de/politik/ausland/ankara-nach-anschlag-terror-droht-tuerkei-zu-destabilisieren-a-1077960.html
 

Israel

Die verzweifelten Attacken palästinensischer Jugendlicher auf israelische Sicherheitskräfte setzen sich fort. Drei junge Männer wurden bei ihrem Angriff auf Soldaten erschossen. Ein Journalist Washington Post wurde, als er auf der Straße eine Umfrage zu diesem Thema durchführte, vorübergehend festgenommen und beschuldigt, die Palästinenser aufzustacheln. Der oberste General Israels warnt derweil in einer Ansprache vor frischen Rekruten vor übermäßiger Gewalt. Auf einen Vorfall letzten Jahres Bezug nehmend, stellt er die Frage, ob es verhältnismäßig sei, auf eine nicht einmal 15-jährige Palästinenserin mit einer Schere gleich ein komplettes Magazin zu entleeren. Netanjahu stellte bei einem Besuch in Berlin Israel als Bastion des Westens gegen den Islamismus dar.

  Palästinensische Teenager greifen Soldaten an - und werden erschossen SPON, 14.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-vier-palaestinenser-nach-angriffen-auf-soldaten-erschossen-a-1077328.html Treffen mit Merkel in Berlin: Netanyahu preist Israel als Festung gegen den Islamismus SPON, 16.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/benjamin-netanyahu-preist-israel-als-festung-gegen-den-islamismus-a-1077704.html Jerusalem: Israelische Polizei nimmt "Washington Post"-Reporter kurzzeitig fest SPON, 16.02.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-polizei-nimmt-washington-post-reporter-in-jerusalem-fest-a-1077656.html Israels Militärchef warnt vor übermäßiger Gewalt FAZ, 17.02.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/junge-palaestinenser-israels-militaerchef-warnt-vor-uebermaessiger-gewalt-14076206.html
 

Libyen

Eine Einheitsregierung soll zukünftig in Tripolis regieren. Auch wenn dies aufgrund der ungenügenden Sicherheitslage in der Stadt noch nicht möglich ist, gibt sich der UN-Sondergesandte Martin Kobler zuversichtlich. Momentan bezahle die libysche Zentralbank die Gehälter und Löhne für beide Regierungen, doch das Geld wird knapp, da die Erdölförderung bei gleichzeitig abstürzendem Weltmarktpreis für Rohöl weitgehend zusammengebrochen ist. Wenn in Zukunft nur noch die Einheitsregierung mit Zentralbankgeld versorgt werde, könne dies als gutes Druckmittel wirken, die zersplitterte Gesellschaft zu einigen. Gleichzeitig ist es wichtig, noch während der Stabilisierung des politischen Prozesses den IS effektiv zu bekämpfen, der gerade versucht, wichtige Ölfelder und Raffinerien zu erobern.   Libysches Parlament stimmt über Einheitsregierung ab ZEIT, 15.02.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/libyen-einheitsregierung-islamischer-staat UNO-Missionschef Kobler über Libyen: „Damit das Land nicht zu Syrien wird“ TAZ, 17.02.16, Karim El-Gawhary im Interview mit UN-Sonderbeauftragten Martin Kobler http://www.taz.de/UNO-Missionschef-Kobler-ueber-Libyen/!5274413/
 

Extra: Arabische Filme auf der Berlinale

Arabischer Film: Im Krieg filmt man anders ZEIT, 15.02.16, René Wildangel http://www.zeit.de/kultur/film/2016-02/arabischer-film-berlinale-krieg