Zusammengestellt von Fabian Schmidt  

Die Themen

  • Türkei: Visaliberalisierung - Behandlung von Flüchtlingen - Kurdenkonflikt
  • Syrien: Gefängnisaufstand - Hisbollah-Kommandeur getötet
  • Irak: Massengräber des IS entdeckt - Anschläge auf Schiiten in Bagdad
  • Weitere Nachrichten: Iran - Saudi-Arabien - Jemen

 

Türkei

EU-Kommissionspräsident Juncker besteht auf die 72 Bedingungen zur Visa-Liberalisierung, Erdoğan wettert dagegen. Zum Europatag sagte er in einer Rede, der EU-Beitritt sei nach wie vor eines der strategischen Ziele der Türkei. Öffentlich empört sich die türkische Regierung, Erdoğan voran, über die Einmischung der EU in die Terrorgesetzgebung der Türkei, im Hintergrund feilt man bereits an einem Kompromiss. Erdoğan merkte bereits an, dass er sich auch eine spätere Visafreiheit vorstellen könnte. Diese war ursprünglich ohnehin für Oktober vorgesehen gewesen und nur im Rahmen des Flüchtlingsdeals potentiell auf Juni vorgezogen worden. Momentan sieht es führenden EU-Politikern, etwa EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, zufolge nicht danach aus, als könne die Türkei in dieser verkürzten Frist die geforderten Voraussetzungen erfüllen.

Im Umgang mit den Flüchtlingen flog in dieser Woche nach Berichterstattung der Tageszeitung BirGün ein Vergewaltigungsskandal auf, bei dem eine Reinigungskraft syrische Kinder missbraucht hatte. Außerdem dokumentierte Human Rights Watch, dass türkische Sicherheitskräfte im März und April mit scharfer Munition auf Flüchtlinge schossen, die von syrischer Seite die Grenze überqueren wollten. Fünf Menschen, darunter ein Kind, sollen gestorben sein.

Ende der Woche gab es bei einem Anschlag auf eine Militärbasis in Istanbul, bei einem Gefecht nahe der irakischen Grenze und einem Sprengstoffunfall zahlreiche Tote und Verletzte sowohl auf Seiten des Militärs als auch der PKK.

  Erdoğan hofft weiter auf EU-Beitritt ZEIT, 09.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/tuerkei-eu-mitgliedschaft-recep-tayyip-erdogan   Unter Beschuss ZEIT, 10.05.16, Zia Weise http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/fluechtlinge-syrien-tuerkei-grenze   Bei den Flüchtlingen gibt Ankara jetzt den Takt vor WELT, 10.05.16, Deniz Yücel http://www.welt.de/debatte/kommentare/article155199648/Bei-den-Fluechtlingen-gibt-Ankara-jetzt-den-Takt-vor.html   Erdoğan könnte sich spätere Visafreiheit vorstellen ZEIT, 10.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/eu-tuerkei-abkommen-recep-tayyip-erdogan-visafreiheit   Vergewaltigungsskandal im türkischen Flüchtlingscamp WELT, 12.05.16, Deniz Yücel http://www.welt.de/vermischtes/article155300173/Vergewaltigungsskandal-im-tuerkischen-Fluechtlingscamp.html   Erdoğan empört sich über die EU ZEIT, 12.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/recep-tayyip-erdogan-kritik-eu-fluechtlingspakt-visafreiheit-tuerkei   Fressen, was Erdoğan auftischt? ZEIT, 12.05.16, Carsten Luther http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/tuerkei-erdogan-visafreiheit-juncker-merkel   Das ist die große Schwäche des "Königs von Europa" WELT, 12.05.16, Nando Sommerfeldt und Holger Zschäpitz http://www.welt.de/wirtschaft/article155271952/Das-ist-die-grosse-Schwaeche-des-Koenigs-von-Europa.html   Vier Tote bei Explosion im Südosten der Türkei ZEIT, 13.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/tuerkei-explosion-diyarbakir   Viele Tote bei Gefechten mit der PKK FAZ, 13.05.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/schusswechsel-in-suedosttuerkei-viele-tote-bei-gefechten-mit-der-pkk-14231126.html  
 

Syrien

Ein Gefängnisaufstand in Hama könnte auf den Friedensverhandlungen in Genf zu einem wichtigen Durchbruch führen. Dort ist die Freilassung politischer Gefangener ein kritischer Verhandlungspunkt. In Hama wurden nun, wohl auf Entscheidung von ganz oben in Damaskus, einige Dutzend politische Gefangene freigelassen, nachdem die Insassen ein paar Wärter als Geiseln nehmen haben können.

In der Nähe des Damaszener Flughafens ist der berüchtigte Hisbollah-Kommandeur Mustafa Badreddine bei einer Explosion ums Leben gekommen. Spekulationen um einen möglichen Luftschlag Israels hat das israelitische Militär wie gewöhnlich nicht kommentiert.

    13 iranische Revolutionsgardisten in Aleppo getötet SPON, 07.05.16 http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-13-iranische-revolutionsgarden-in-aleppo-getoetet-a-1091259.html   Gefängnisaufstand in Syrien: Politische Häftlinge erzwingen Freilassung SPON, 09.05.16, Raniah Salloum http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-politische-gefangene-erzwingen-freilassung-a-1091384.html   Hochrangiger Hisbollah-Kommandeur getötet ZEIT, 13.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/syrien-hisbollah-kommandeur-mustafa-badreddine-tod-luftangriff-israel   Hisbollah-Kommandeur getötet: Explosionsursachen noch unklar TAZ, 13.05.16 http://www.taz.de/Hisbollah-Kommandeur-getoetet/!5304220/  
 

Irak

Beim Vormarsch entdeckten irakische und US-amerikanische Truppen zahlreiche Massengräber in vom IS zurückeroberten Gebieten. Der UN-Sondergesandte für den Irak Jan Kubis weist darauf hin, dass sich die Zahl der hilfsbedürftigen Menschen im Irak seit Jahresbeginn auf ein Drittel der Gesamtbevölkerung verdoppelt hat und im Laufe der Offensiven noch viele weitere Flüchtlinge hinzukommen könnten.

Der IS antwortete am Mittwoch auf das Vorrücken der Armee mit Anschlägen in Bagdad, der blutigste davon im schiitischen Sadr-City mit mehr als 60 Toten.

  UN berichten von über 50 Massengräbern im Irak ZEIT, 07.05.16 http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/islamischer-staat-is-irak-massengraeber-un   Bombenanschläge in Bagdad: „Die Menschen sind die Opfer“ TAZ, 11.05.16 http://www.taz.de/Bombenanschlaege-in-Bagdad/!5303871/   Kampf gegen den IS: Vermintes Land TAZ, 13.05.16, Cedric Rehmann http://www.taz.de/Kampf-gegen-den-IS/!5299545/  
 

Weitere Nachrichten der Woche

Iran - Saudi-Arabien - Jemen  

Iran

Ahmadinejad arbeitet am Comeback SPON, 12.05.16, Mohammed Reza Kazemi http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-mahmud-ahmadinedschad-arbeitet-am-comeback-a-1091764.html    

Saudi-Arabien

Reformen in Saudi-Arabien: Mit der Handschrift des zweiten Kronprinzen FAZ, 08.05.16, Rainer Hermann http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/saudischer-koenig-treibt-reform-vision-2030-voran-14221632.html    

Jemen

Amerika schickt wieder Soldaten in den Jemen FAZ, 07.05.16 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/einsatz-gegen-al-qaida-amerika-schickt-wieder-soldaten-in-den-jemen-14219981.html