Pressespiegel

Zusammengestellt von Fabian Schmidt

Die Themen

  • Syrien: Assad siegt bei Aleppo – Münchner Kontaktgruppe einigt sich auf Waffenruhe
  • Türkei: Merkel bei Davutoğlu – Flüchtlingskrise, Kurdenkonflikt und Pressefreiheit

 

 

Syrien

  • Am Freitagmorgen wurde in einer Pressekonferenz von US-Außenminister Kerry eine Waffenruhe in Syrien bekanntgegeben, die binnen einer Woche in Kraft treten soll. Außerdem soll unmittelbar humanitäre Hilfe in einige – von Rebellen oder vom Regime – belagerte Städte geliefert werden. Dabei haben Russland und Assad durch den Sieg bei Aleppo ihre Verhandlungsposition erheblich verbessert. Die teils von Rebellen gehaltene und symbolisch wichtige Großstadt ist nun für die Opposition beinahe vollständig vom Nachschub abgeschnitten.
  • Regierung und Opposition müssen der Vereinbarung, die ohne Vertreter der Konfliktparteien unter Leitung der USA und Russlands ausgehandelt wurde, erst noch zustimmen. Nun ist auch fraglich, ob die Opposition aus dieser Position der Schwäche nach den Verlusten bei Aleppo bereit ist, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
  • Erdoğan droht derweil mit einem direkten Eingreifen. Hintergrund ist wohl die inoffizielle russisch-syrische Kooperation mit der kurdischen PYD, die im Zuge der Aleppo-Offensive ebenfalls Gebietsgewinne verzeichnen konnte und von russischen Bombardements profitiert. Die Türkei schafft außerdem de facto eine Schutzzone auf syrischem Boden, da sie mehrere Zehntausend Flüchtende zwar nicht ins Land lässt, aber an der Grenze Zeltstädte errichtet und in München eine Flugverbotszone im Grenzbereich forderte.
  • Bundesaußenminister Steinmeier ist im Fazit über die Münchner Vereinbarung noch skeptisch: Ob die Vereinbarungen von München dem Durchbruch in den Verhandlungen den Weg bereiten oder ihr Papier nicht wert sind, müsse sich in den kommenden Wochen erst noch beweisen. Assad gibt sich kämpferisch. In einem Interview sagt er, man glaube an die Rückeroberung ganz Syriens und dies sei ein Ziel, „das wir ohne zu zögern erreichen wollen“.

 

Bodenoffensive gegen IS: Der saudische Scheinriese

SPON, 05.02.16, Christoph Sydow

http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-saudi-arabiens-bodenoffensive-ist-eine-scheindrohung-a-1075869.html

 

Saudi-Arabiens Bodentruppen-Pläne bedrohen die ganze Region

WELT, 05.02.16, Alfred Hackensberger

http://www.welt.de/politik/ausland/article151861590/Saudi-Arabiens-Bodentruppen-Plaene-bedrohen-die-ganze-Region.html

 

US-Geheimdienstbericht: IS verliert ein Fünftel seiner Kämpfer in Syrien und im Irak

SPON, 05.02.16

http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-verliert-laut-usa-kaempfer-in-syrien-und-irak-a-1075769.html

 

Kaum Geld für Syrien

ZEIT, 05.02.16, Alexandra Endres

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-02/syrien-geberkonferenz-fluechtlingskrise-london-hilfe-oxfam-spenden

 

Zehntausende fliehen vor Kämpfen in Aleppo

ZEIT, 05.02.16

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-aleppo-bomben-fluechtlinge-grenze-tuerkei

 

Syrische Flüchtlinge in Jordanien: Integration unerwünscht

TAZ, 05.02.16, Florian Barth

http://www.taz.de/Syrische-Fluechtlinge-in-Jordanien/!5271647/

 

An türkisch-syrischer Grenze droht humanitäre Katastrophe

ZEIT, 06.02.16

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-aleppo-russland-usa-vorwuerfe-zivilisten

 

Flüchtlingsdrama: Syriens Armee rückt weiter auf türkische Grenze vor

FAZ, 08.02.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingsdrama-syriens-armee-rueckt-weiter-auf-tuerkische-grenze-vor-14058479.html

 

So ringt die Welt um Syrien

SZ, 08.02.16, Paul Munzinger und Benedikt Peters

http://www.sueddeutsche.de/politik/buergerkrieg-so-ringt-die-welt-um-syrien-1.2854290

 

UN: Assad lässt Gefangene zu Tode foltern

FAZ, 08.02.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/ermittler-ueber-syrien-un-assad-laesst-gefangene-zu-tode-foltern-14059236.html

 

Die Schlinge um Aleppo

TAZ, 09.02.16, Inka Rogg

http://www.taz.de/Krieg-in-Syrien/!5272557/

 

Schlacht um Aleppo: Syriens Stalingrad

FAZ, 09.02.16, Lorenz Hemicker

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/krieg-in-syrien-aleppo-steht-vor-der-einkesselung-14060645.html

 

Mindestens 500 Tote bei Kämpfen in Aleppo

FAZ, 10.02.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-mindestens-500-tote-bei-kaempfen-in-aleppo-14062484.html

 

Erdogan droht Syrien: Türkei könnte Geduld verlieren

FAZ, 11.02.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/tuerkeis-praesident-erdogan-droht-mit-eingreifen-in-syrien-14064408.html

 

Doppelt so viele Tote wie bisher angenommen

ZEIT, 11.02.16

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-02/syrien-krieg-bilanz-bericht-tote-bevoelkerung-verletzte

 

Syrien-Verhandlungen: Kerry gähnt und Lawrow stichelt

FAZ, 12.02.16, Rainer Hermann

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-verhandlungen-kerry-gaehnt-und-lawrow-stichelt-14066215.html

 

Kommentar Feuerpause in Syrien: Ein Deal und seine Hürden

TAZ, 12.02.16, Karim El-Gawhary

http://www.taz.de/Kommentar-Feuerpause-in-Syrien/!5273497/

 

Aleppo wird zur Bewährungsprobe für geplante Feuerpause

WELT, 12.02.16

http://www.welt.de/politik/ausland/article152168941/Aleppo-wird-zur-Bewaehrungsprobe-fuer-geplante-Feuerpause.html

 

Assad zur Rückeroberung ganz Syriens entschlossen

WELT, 12.02.16

http://www.welt.de/politik/ausland/article152179006/Assad-zur-Rueckeroberung-ganz-Syriens-entschlossen.html

 


 

 

Türkei

Abgesehen vom Syrien-Konflikt kämpft die Türkei noch auf zahlreichen anderen Problemfeldern. Merkels Besuch bei Ministerpräsident Davutoğlu zeigte sogleich drei davon auf. Die Kanzlerin ist für türkische Hilfe bei der europäischen Abwehr von Flüchtlingen bereit, über die beiden anderen Themen, den Kurdenkonflikt und die Pressefreiheit, keine unnötigen Worte zu verlieren.

In der Flüchtlingsfrage begreift die türkische Regierung langsam, welch nützliches Erpressungsinstrument man damit zur Hand hat und droht, Millionen Flüchtlinge nach Europa weiterzuschicken, falls von dort nicht ein paar Milliarden Euro mehr in die entgegengesetzte Richtung fließen.

Nachdem die türkische Armee vor ein paar Wochen bereits der Kampf um Silopi als erfolgreich beendet erklärt hatte, kam nun die Meldung des Sieges über die PKK in Çizre. Die umstrittenen Ausgangssperren sind damit jedoch noch nicht aufgehoben worden und der Kampf geht andernorts weiter.

Zuletzt, die Pressefreiheit. Die regierungskritische Zeitung Cumhuriyet fragte auf ihrem Titelblatt die Kanzlerin am Tag der Pressekonferenz auf Deutsch: „Journalisten sind im Gefängnis. Wissen Sie es nicht?“ – ihr Chefredakteur sitzt derzeit im Gefängnis. Als der Türkei-Korrespondent der Welt Deniz Yücel bei der gemeinsamen Presse-Konferenz genau die Frage stellt, was Merkel dazu zu sagen habe, dass hier für eine Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage die europäischen Werte verrate, redet sich die Kanzlerin heraus. Davutoğlu antwortet, dass man doch daran, dass solche Frage gestellt werden können, sehe, dass es um die Pressefreiheit nicht so schlecht bestellt sein könne. Der Korrespondentin der norwegischen Aftenposten wurde derweil das Pressevisum verweigert. Yücel wurde nach der Pressekonferenz von einer breiten Formation regierungsnaher Medien im Chor als “PKK-Sympathisant” und “Religionsfeind” beschimpft.

 

Unentbehrliches Ankara

FAZ, 08.02.16, Rainer Hermann

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlingskrise-ankara-ist-fuer-die-eu-unentbehrlich-14057312.html

 

Türkei: Merkel ist hier nicht so wichtig

ZEIT, 08.02.16, Zia Weise

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/tuerkei-merkel-fluechtlinge-besuch

 

Gesprächsprotokoll: Erdogan soll EU mit Grenzöffnung gedroht haben

SPON, 09.02.16, Markus Becker und Peter Müller

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-erdogan-soll-eu-mit-grenzoeffnung-gedroht-haben-a-1076488.html

 

Türkei greift Bewaffnete an Grenze auf

FAZ, 10.02.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/tuerkische-armee-greift-bewaffnete-an-grenze-zu-syrien-auf-14062179.html

 

Folgen einer Pressekonferenz

WELT, 10.02.16

http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article152095519/Folgen-einer-Pressekonferenz.html

 

Fragen unerwünscht

TAZ, 11.02.16, Jürgen Gottschlich

http://www.taz.de/Pressefreiheit-in-der-Tuerkei/!5273301/

 

Türkei verkündet Sieg gegen PKK in Cizre

FAZ, 11.10.16

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/tuerkei-verkuendet-sieg-gegen-pkk-in-cizre-in-ostanatolien-14064662.html