Pressespiegel

Zusammengestellt von Jonathan Lang

Inhaltsverzeichnis: Türkei: Papst Franziskus zu Besuch * Israel: Umstrittenen Gesetzesinitiative * Ägypten: Mubarak freigesprochen * Iranisches Atomprogramm: Verhandlungsfrist bis Juli 2015 verlängert

 

 

Türkei: Papst Franziskus zu Besuch

Papst Franziskus besuchte vergangene Woche die Türkei und traf sich mit dem türkischen Präsidenten Erdogan und mit Bartholomäus I., dem Oberhaupt der orthodoxen Christen. Bei seinem Treffen mit Erdogan bedankte sich der Papst für die Aufnahme vieler Flüchtling aus Syrien und forderte eine klare Distanzierung der Moslems von dem Terror des IS.

 

Papst Franziskus will Spaltung der Kirche überwinden

Welt,Constanze Reuscher und Boris Kálnoky, 29.11.14
http://www.welt.de/politik/ausland/article134856967/Papst-Franziskus-will-Spaltung-der-Kirche-ueberwinden.html

Papst ruft Türkei zur Glaubensfreiheit auf

Welt, Constanze Reuscher und Boris Kálnoky, 29.11.14
http://www.welt.de/politik/ausland/article134832676/Papst-ruft-Tuerkei-zur-Glaubensfreiheit-auf.html

Ausgestreckte Hand

FAZ, Jörg Bremer, 27.11.14
http://www.faz.net/aktuell/politik/papst-franziskus-fuehrt-in-der-tuerkei-islam-dialog-weiter-13290192.html

Papst der Armen in Erdogans Palast

Spiegel, Hasnain Kazim, 28.11.14
http://www.spiegel.de/panorama/papst-franziskus-in-der-tuerkei-kritik-an-erdogans-palast-a-1005200.html

Brücken bauen in Ankara

SZ, Christian Schlötzer, 28.11.14
http://www.sueddeutsche.de/politik/papst-franziskus-in-der-tuerkei-bruecken-bauen-in-ankara-1.2242998

 


 

Israel: Umstrittenen Gesetzesinitiative

Mit einem neuen Gesetz will Israels Premier Netanjahu Israel als „Nationalstaat des jüdischen Volkes“ definieren. Konkret würde das arabische Israelis zu Bürgern zweiter Klasse degradieren. Auch Arabisch als zweite Amtssprache soll abgeschafft werden. Beobachter der israelischen Politik sehen hinter dieser Gesetzesinitiative vor allem innenpolitische Motive mit Hinblick auf die bald zu erwartenden Neuwahlen. Netanjahu will sich die Loyalität der konservativen Parteien sichern, die er für eine Regierungsmehrheit dringend braucht.
Auch wenn nicht erwartet wird, dass das angekündigte Gesetz in der jetzigen Form verabschiedet wird, steht es doch beispielhaft für die Stimmung in Israel und die Aussichten auf eine friedliche Koexistenz mit den palästinensischen Nachbarn.

 

Netanjahu ist der Judenstaat nicht jüdisch genug

Welt, Gil Yaron, 29.11.14
http://www.welt.de/politik/ausland/article134835929/Netanjahu-ist-der-Judenstaat-nicht-juedisch-genug.html

Jüdisch per Gesetz

Zeit, Anne Fromm, Kersten Augustin, 26.11.14
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/israel-nationalstaat-rechte

Zu Bürgern zweiter Klasse abgestempelt

Spiegel, Raniah Salloum, 27.11.14
http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-israelische-araber-protestieren-gegen-nationalstaatsgesetz-a-1005264.html

Lieber jüdisch als demokratisch

SZ, Peter Münch, 25.11.14
http://www.sueddeutsche.de/politik/amtssprache-in-israel-lieber-juedisch-als-demokratisch-1.2235221

 


 

Ägypten: Mubarak freigesprochen

Ein ägyptisches Gericht hat Husni Mubarak frei gesprochen. Es ging um die Frage ob der Ex-Diktator Mitschuld am Tod von ca. 900 Demonstranten trägt, die 2011 bei der gewaltsamen Räumung von Protestcamps starben. Mit ihm wurden zwei seiner Söhne, der ehemalige Innenminister und einige Polizeigenerale für Unschuldig erklärt.
Diese Urteil ist wie ein Schlag ins Gesicht für die Millionen von Menschen die 2011 gegen Mubarak auf die Straße gingen. Eine erneutes Aufbegehren des Volkes ist momentan aber nicht zu erwarten. Der ehemalige General und jetzige Präsident von Ägypten, al-Sisi, hält das Land eisern unter seiner Kontrolle. Einen wirklichen Machtwechsel hat es in Ägypten nicht gegeben.

 

Womit man in Ägypten davonkommt

Zeit, Martin Gehlen, 29.11.14
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/aegypten-mubarak-prozess-eingestellt-folgen

Vierzig Stunden Angst und Schrecken

FAZ, Markus Bickel, 28.11.14
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/wachsende-unruhen-in-aegypten-fuehren-zu-angst-und-schrecken-13290320.html

Triumph der Diktatur

Spiegel, Raniah Salloum, 29.11.14
http://www.spiegel.de/politik/ausland/aegypten-freispruch-fuer-husni-mubarak-zeigt-macht-der-armee-a-1005692.html

Die dritte Revolution in Ägypten bleibt aus

Welt, Birgit Svensson, 30.11.14
http://www.welt.de/politik/ausland/article134879695/Die-dritte-Revolution-in-Aegypten-bleibt-aus.html

 


 

Iranisches Atomprogramm: Verhandlungsfrist bis Juli 2015 verlängert

Nachdem die ursprüngliche Verhandlungsfrist um ein Atomabkommen zwischen der 5+1 Gruppe und dem Iran am 24.11 ohne eine Einigung auslief, verkündeten beide Parteien sich auf eine Verlängerung der Atomgespräche geeinigt zu haben. Bis zum 1. Juli 2015 soll nun eine Lösung des jahrelangen Streits gefunden werden.
Die Fortsetzung der Gespräche ist erst mal eine gute Nachricht, hätte es doch auch zu einen simplen Abbruch der Verhandlungen kommen können. Ob es allerdings bis Juli nächsten Jahres zu einer Einigung kommt, ist alles andere als sicher. US-Präsident Obama hat weder im Senat noch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit hinter sich und Irans Präsident Rohani droht ohne baldigen Erfolg die Unterstützung der gemäßigten Kräfte zu verlieren. Nur wenn es beide Regierungschef schaffen die Hardliner zu zügeln, gibt es eine realistische Chance auf eine Einigung.

 

Nicht noch eine lahme Ente

Zeit, Matthias Nass, 26.11.14
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/iran-atomwaffen-verhandlung-washington

Sieben Monate für den großen Deal

Zeit, Gero von Randow, 24.11.14
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/iran-atomverhandlungen-wien

Lösung vertagt

FAZ, Nikolas Busse, 24.11.14
http://www.faz.net/aktuell/politik/atomstreit-mit-iran-loesung-vertagt-13284206.html

Das große Misstrauen

Spiegel, Ralf Neukirch, Raniah Salloum, 24.11.14
http://www.spiegel.de/politik/ausland/atomgespraeche-mit-iran-vertagt-die-wichtigsten-fakten-a-1004727.html

Minimallösung

SZ, Paul-Anton Krüger, 24.11.14
http://www.sueddeutsche.de/politik/atom-streit-mit-iran-minimalloesung-1.2235217

Der Westen gibt Teheran im Atomstreit mehr Zeit

Welt, Clemens Wergin, 25.11.14
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article134685779/Der-Westen-gibt-Teheran-im-Atomstreit-mehr-Zeit.html