Sowohl die im Gazastreifen herrschende Hamas, als auch die das Westjordanland dominierende Fatah werden in jüngster Zeit immer stärker durch vormals marginialiserte Gruppierungen unter Druck gesetzt. Gastautor Fabian Schmidmeier stellt mit dem Islamischen Jihad, verschiedenen salafistischen/al Quaida nahen Bewegungen und der Gaza Youth Breaks Out die wichtigsten vor und analysiert deren Bedeutung für die palästinensische Politik. Im Jahre 2006 gelang der islamistischen Bewegung des Islamischen Widerstands (arab. abgekürzt Hamas) ein Überraschungserfolg bei den Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat, bei dem sie mit 44 Prozent der Wählerstimmen eine Mehrheit an Sitzen (76) für sich verbuchen konnte. Die bis dahin herrschende Fatah rutschte mit nur 43 Sitzen abgeschlagen auf Platz zwei. Für die Autonomiegebiete war dies eine politische Umwälzung, da die Bevölkerung Korruption und Misswirtschaft der PLO eine klare Absage erteilt und sie für die Erfolglosigkeit hinsichtlich der Gründung eines souveränen palästinensischen Staates abgestraft hatte. Die Hamas war auf einen solchen Erdrutschsieg jedoch nicht vorbereitet. Sie konnte in den Jahren vor 2006 vor allem durch Sozialeinrichtungen und eine aggressive Rhetorik gegen Israel und die PLO bei der Bevölkerung punkten, gefiel sich aber in der Oppositionsrolle. Nun war sie plötzlich dazu gezwungen, die Probleme der Palästinenser nicht nur rhetorisch, sondern durch aktives Regierungshandeln selbst zu lösen. Da der Westen ankündigte die Wahl nicht anzuerkennen und die neue Regierung zu boykottieren, bemühte man sich, als Zugeständnis, gemeinsam mit der sonst so verhassten Fatah eine Einheitsregierung zu formen. Dieses Vorhaben war jedoch nicht von langer Dauer und die Streitigkeiten zwischen beiden Fraktionen führten im Juni 2007 zu einem bewaffneten Konflikt, in dem die Hamas handstreichartig den gesamten Gazastreifen unter ihre Kontrolle brachte und die Fatah mit israelischer Hilfe im Gegenzug die Macht in den Autonomiegebieten des Westjordanlandes übernahm. Damit waren die beiden palästinensischen Gebiete nicht nur geographisch, sondern von nun an auch politisch geteilt. In den Folgejahren vermochte es jedoch keine der beiden Parteien ihrerseits Forderungen der Palästinenser nach Erlangung staatlicher Souveränität und eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage zu erfüllen. Der Gazastreifen befindet sich seit dem Abzug der jüdischen Siedler und der Errichtung der Hamas-Herrschaft wegen einer Land- und Seeblockade in einem Belagerungszustand. Im Westjordanland baut der Staat Israel seine Siedlungen mit Entschlossenheit aus und lässt die Hoffnung auf eine Zwei-Staaten-Lösung zusehends schwinden. Mahmud Abbas’ Fatah vermag es darüber hinaus nicht, trotz enormer diplomatischer Anstrengungen bei den UN, Palästina zur Unabhängigkeit zu führen. Angesichts dieser Situation überrascht es wenig, dass allmählich politische Alternativen neben den beiden etablierten Kräften von Fatah und Hamas entstehen können. Der Islamische Jihad Eine Kraft, die vor allem im Gazastreifen punkten kann, ist die Organisation Islamischer Jihad (IJ). Jedoch ist der Jihad keine neue Gruppierung. Sie wurde im Zuge der Revolution im Iran gegründet und lehnt sich demnach sehr stark an die Ideologie Ayatollah Chomeinis an. Der Islamische Jihad legt besonders Wert auf Militanz, verneint jegliche Verhandlungen mit dem Staat Israel und ist oftmals mit seinen al-Quds-Brigaden in Kampfhandlungen mit der israelischen Armee verwickelt. Bereits Ende der 80er brachte der Islamische Jihad die Mutterorganisation der Hamas, die Muslimbruderschaft, in Bedrängnis, da diese wegen ihrer passiven Haltung zum militärischen Widerstand in der palästinensischen Bevölkerung erheblich an Sympathie einbüßen musste. Der Islamische Jihad schien ihr also allmählich den Rang ablaufen zu können, was als Reaktion darauf zur Gründung der Hamas mit ihrem militärischen Flügel, den Qassam-Brigaden, führte. Zwar ist der Islamische Jihad keine tief in der Bevölkerung verwurzelte Kraft, neuerdings konnte er aber durch gezielte Aktionen Aufmerksamkeit gerade bei jungen Palästinensern erzielen. In Aktivisten wie dem IJ-Mitglied Khader Adnan, der aus Protest gegen die Administrativhaft durch die israelische Armee am 21. Februar 2012 in den Hungerstreik trat, sehen diese Idole. Adnan entstammt einer Familie aus der Westbank und unterhielt eine Bäckerei in Arraba in der Nähe von Jenin. Nach 66 Tagen Hungerstreik lenkte die Besatzungsmacht ein und ließ ihn frei. Für den Islamischen Jihad stellte dies einen großen Prestigegewinn seit der Machtübernahme der Hamas dar. Gleichzeitig warf sie der Hamas vor, sich im Laufe der Zeit nach der Machtübernahme 2007 in Gaza vor allem dem Westen angebiedert zu haben. Im Jahre 2009 wurde der dem Islamischen Jihad nahe stehende Fußball-Nationalspieler Mahmud Sirsak von israelischen Behörden festgenommen und drei Jahre ohne Anklage in Administrativhaft gehalten. Um seine Entlassung zu erreichen, begann er ebenfalls mit einem Hungerstreik. Nach zwei Monaten kam er aufgrund des internationalen Drucks auf Israel frei, was vor allem von Anhängern des Islamischen Jihad in einer Großdemonstration in Gaza gefeiert wurde. Zumindest im Gazastreifen könnte die Organisation deshalb allmählich wieder zu einer ernstzunehmenden Konkurrenz für die Hamas werden, da sie dort das Image des militärischen Widerstands pflegen kann. Dem steht jedoch der Vorwurf einiger sunnitischer Geistlicher entgegen, dass der Islamische Jihad aufgrund der Anlehnung an die Revolution im Iran zu "schiitophil" sei, was eine größere Sympathie in dem vor allem konservativ-sunnitischen Milieu Gazas nahezu unmöglich macht. Salafisten Noch weitaus radikaler als der Islamische Jihad sind militante salafistische Gruppen. Sie argumentieren aus einer radikal-islamistischen Perspektive und betrachten die Fatah wegen ihrer säkularen Ausrichtung als Feind und werfen der Hamas vor, der Scharia nicht ausreichend Geltung zu verschaffen. Seit den Anschlägen vom 11. September haben militante salafistische Gruppen, die man oft als al-Qaida-Zellen bezeichnet, regen Zulauf durch Freiwillige aus der gesamten islamischen Welt bekommen. In der Westbank, aber auch im Gazastreifen, konnten solche al-Qaida nahe Gruppierungen anfangs nicht Fuß fassen, da die Hamas als islamistische Widerstandsbewegung diesem den Nährboden entzog. Im Zuge der Machtübernahme und der damit einhergehenden ideologischen Mäßigung der Hamas, begründet unter anderem durch das internationale politischen Auftreten, und einhergehend mit der israelischen Blockade des Gazastreifens, änderte sich dies schlagartig. Da der Gazastreifen, mit seinen 1,5 Millionen Einwohnern eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Erde, , nahezu komplett durch illegale Tunnel unter der ägyptischen Grenze hindurch versorgt werden muss und die Bevölkerung unter weitreichender Armut und Arbeitslosigkeit leidet, konnten salafistische Gruppen zumeist in Flüchtlingslagern und ärmeren Vierteln Boden gutmachen. Viele ihrer Angehörigen sind enttäuschte ehemalige Mitglieder der Qassam-Brigaden der Hamas, die sich von diesen aufgrund ihrer moderaten Einstellung abwandten. Des Weiteren übernehmen die Salafisten oftmals die Aufgaben sogenannter "Tugendwächter", sprich sie passen auf, dass die Bevölkerung strikt nach den Regeln der Scharia lebt. Hierfür werden auch schon mal Internetcafés angezündet oder sogar Sprengstoffanschläge verübt. Ein Beispiel für eine solche Organisation wäre die Jaishu l-Ummah (arab. für "Armee der islamischen Nation "), die  im Zahra-Viertel von Gaza aktiv ist. Unter ihrem Anführer Ismail Hammed tut sich diese Gruppe vor allem durch Entführungen hervor. Um den in Großbritannien inhaftierten salafistischen Prediger Abu Qatada freizupressen, kidnappte die Jaishu l-Ummah den schottischen BBC-Korrespondenten Alan Johnston, der nach insgesamt 114 Tagen Geiselhaft wieder freikam. Prominentestes Entführungsopfer der Miliz war der israelische SoldatGilad Shalit, der in einer spektakulären Nacht- und Nebelaktion von einem Stützpunkt der Armee durch einen Tunnel in den Gazastreifen gebracht und dort der Hamas als Gefangener überstellt wurde. Die Jaishu l-Ummah agiert offen als al-Qaida-Ableger in Palästina und kritisiert wie auch die anderen Gruppierungen die für sie zu liberale Auslegung der Scharia durch die Hamas, obwohl sie punktuell auch mit ihr zusammenarbeitet. Besonders Aufsehen erregend war die Ermordung des pro-palästinensischen Aktivisten Vittorio Arrigoni durch die Salafistenmiliz Jama'atu l-Tawhid wa l-Jihad, obwohl dieser sich Zeit seines Lebens für die Verbesserung der Lebensumstände der Palästinenser eingesetzt hatte. Der Tawhid- und Jihad-Vereinigung ist die Präsenz von Nichtmuslimen wie Arrigoni, trotz ihres Engagements, ein Dorn im Auge. Die Paramilitärs richteten ihn vor laufender Kamera hin. Dadurch sollte die Hamas direkt herausgefordert werden, was eine Militäraktion der Polizeikräfte von Gaza nach sich zog, in der einige Salafisten getötet wurden. Die bisher größte Herausforderung  für die Stellung der Hamas stellte jedoch die Jund Ansar Allah dar. Diese Gruppe war bisher die schlagkräftigste salafistische Organisation im Gazastreifen. Sie stand unter der Leitung von Abdel Latif Mussa, einem der einflussreichsten Gelehrten im südlichen Gazastreifen. Besonders beliebt sind seine Reden bei jungen Männern aus Rafah, das am häufigsten von Bombenangriffen heimgesucht wird, da sich dort die Schmugglertunnel nach Ägypten befinden. Auch Mussa warf der Hamas vor, die Scharia nicht ausreichend durchgesetzt zu haben und zweifelte stets die Rechtmäßigkeit der Hamasherrschaft an. Jund Ansar Allah führte seit dem Jahr 2008 mehrere militärische Aktionen gegen israelische Grenzposten durch. Größere Erfolge konnte die Miliz allerdings nicht erreichen. Besonders große Aufmerksamkeit bescherte ihr ein Coup ihres Anführers, der am 14. August 2009 in der Ibn-Taimiya-Moschee in Rafah den Gaza-Streifen kurzerhand zum islamischen Emirat erklärte. Anschließend verschanzte er sich mit rund einhundert Kämpfern in der Moschee. Da die Hamas dies als direkte Infragestellung ihrer Herrschaft ansah, griff sie mit Einheiten der Qassam-Brigaden die Moschee an und schlug die Revolte blutig nieder. 24 Menschen wurden dabei getötet. Der Hamas wurde später vorgeworfen, sie hätte eine Gruppe von Salafisten auf einem Hof hinter der Moschee hingerichtet. Nach diesem Vorfall, bei dem auch Abdel Latif Mussa starb, erklärte Jund Ansar Allah die Hamas zu einer Organisation von Ungläubigen. Hier kann man eine deutliche Radikalisierung erkennen, da vorher immer nur von einer mangelnden Konsequenz bei der Umsetzung des islamischen Rechts die Rede war. Da Jund Ansar Allah über einen wachsenden Rückhalt in der Bevölkerung des südlichen Gazastreifens verfügt, könnte vor allem diese salafistische Gruppierung eine direkte Konkurrenz für die Hamas darstellen, insbesondere, wenn die Blockade des Gazastreifens durch Israel aufrecht erhalten wird und koordinierte Aktionen gegen Israel der palästinensischen Bevölkerung als militärische Erfolge verkauft werden können. Verstärken dürften diesen Trend die neuen Entwicklungen, die der Arabische Frühling mit sich bringt. Vor allem im Sinai sind seither salafistische Milizen, die sich selbst als Teil von al-Qaida sehen, aktiv. Anfang Juli 2012 erklärte eine Gruppe von Kämpfern die Gründung der Majlis Shura al-Mujahedin fi Aknaf Bayt al-Maqdis (arab. für "Ratsversammlung der Kämpfer des Jihad in der Umgebung von Jerusalem"). Diese möchte die Koordinierung des Jihad in der Region verbessern und so insbesondere Israel ins Visier nehmen. Den Namen "Aknaf Bayt al-Maqdis" wählte man, um zu verdeutlichen, dass man von der gesamten Umgebung des Heiligen Landes, das heißt vor allem von Syrien und dem Sinai aus gegen Israel operieren möchte. Auf Videoaufnahmen ist zu erkennen, wie israelische Grenzbereiche gefilmt und danach studiert werden, um diese mutmaßlich in Zukunft attackieren zu können. Seit längerem sind jihadistische Gruppen in Syrien aktiv und kämpfen gegen das Regime von Baschar al-Assad. Am 19. Juli nahm eine solche Einheit den Grenzort Bab al-Hawa ein. In einem Videobeitrag war hier ebenfalls von Majlis Shura al Mujahedin die Rede. Es wäre von besonderer Brisanz, wenn diese Vereinigung mit Veteranen aus dem Syrienkrieg und eventuell auch dem Irak, das heißt mit Kampferfahrung, auf den Sinai gelangt und gemeinsam mit Gruppen wie Jund Ansar Allah den Kampf sowohl gegen Israel, als auch gegen die Hamas eröffnen würde. Majlis Shura al Mujahedin fi Aknaf Bayt al-Maqdis verneinte in einer Stellungnahme jedoch jegliche Involvierung in den Anschlag vom 05. August 2012 auf einen ägyptischen Grenzposten auf dem Sinai. Gaza Youth Breaks Out (GYBO) Im Zuge der seit 2007 auch politischen Spaltung der Palästinensergebiete in Fatah-geführtes Westjordanland und Hamas-regierten Gazastreifen, machte sich vor allem bei jungen palästinensischen Studenten Unmut und Frustration breit. Eine Gruppe von acht Studierenden, die nebenher eigene Raps produzieren, entschloss sich daher eine neue Jugendgruppe zu gründen, in Anlehnung an die auf soziale Netzwerke und Blogs fixierten revolutionären Zellen, die die Demonstrationen in Kairo oder Tunis 2010/11 organisierten. Im Dezember 2010 gingen sie mit einem Manifest an die Öffentlichkeit, bei dem eine enorme Frustration einer ganzen Generation junger und gebildeter, aber perspektivloser Menschen zum Ausdruck gebracht wurde: "We scream with all the power in our souls in order to release this immense frustration that consumes us because of this fucking situation we live in". Ihr Ziel ist es die "Mauer des Schweigens" zu brechen. Sie wollen die Ohnmacht und Perspektivlosigkeit nicht mehr tatenlos hinnehmen: "ENOUGH! Enough pain, enough tears, enough suffering, enough control, limitations, unjust justifications, terror, torture, excuses, bombings, sleepless nights, dead civilians, black memories, bleak future, heart aching present, disturbed politics, fanatic politicians, religious bullshit, enough incarceration! WE SAY STOP!" Schon die Einleitung des Manifests mit den Worten "Fuck Israel. Fuck Hamas. Fuck Fatah. Fuck UN. Fuck UNWRA. Fuck USA!" zeigt, dass GYBO eine deutliche Sprache spricht, kein Blatt vor den Mund nimmt und sich auch gegen die beiden etablierten Parteien Hamas und Fatah richtet. Deren innerpalästinensische Streitigkeiten können nach Ansicht der GYBO dem Ziel der Unabhängigkeit erheblichen Schaden zufügen. Ein mutiger Schritt, wenn man bedenkt, dass doch gerade in Gaza seit der Machtübernahme der Hamas im Jahre 2007 die Ausübung der freien Meinungsäußerung zu einem nicht ungefährlich geworden ist. Blogs und soziale Netzwerke sind für diese Situation prädestiniert, denn sie ermöglichen es Aktivisten ihre Botschaft auch anonym zu verbreiten und Mitstreiter zu mobilisieren. Kurz nach dem Beitritt zu Facebook am 13. Dezember 2010 hatte die eigens eingerichtete GYBO-Seite mehr als 10.000 Likes, seit Anfang August 2012 sind es über 25.000. GYBO ist auch im Westjordanland, vor allem in Betlehem und Ramallah, aktiv. Obwohl man sich auch für Angehörige islamistischer Organisationen wie Mahmud Sarsak einsetzte, der aus Protest gegen die israelische Administrativhaft in den Hungerstreik trat, ist das Erscheinungsbild eher säkular und gemäßigt nationalistisch. Man stellt die "palästinesische Sache" über alle religiösen und machtpolitischen Angelegenheiten. Ebenso sucht man mit Hilfe eines eigenen Blogs, auf dem auch das erste Manifest sowie eine Neufassung davon veröffentlicht wurden, den Kontakt zu internetaffinen und gebildeten jungen Erwachsenen. Auf der Facebookseite und dem Blog diskutiert man inzwischen angeregt, und scheut auch nicht den Kontakt mit Israelis, die der Siedlungspolitik der rechten Netanyahu-Regierung ablehnend gegenüber stehen. In Blogs und Foren rufen Aktivisten der GYBO zu Demonstrationen gegen die Spaltung der palästinensischen Führung und gegen die Fehde zwischen Fatah und Hamas auf und bringen dadurch beide Parteien spürbar in Bedrängnis. Am 15. März 2011 folgten zehntausende Palästinenser Aufrufen aus sozialen Netzwerken und forderten von den zerstrittenen Gruppen Fatah und Hamas eine „nationale Versöhnung“. Aufgrund inhaltlicher Überschneidungen mit dem Programm der säkularen und nationalistischen Fatah, steht GYBO als politische Heimat von jungen Palästinensern, die sich nicht explizit politisch-islamisch positionieren wollen, als ernst zu nehmende Konkurrenz der Fatah gegenüber. Seit Anfang März 2011 ist ein Teil der Aktivisten mit einem al-Jazeera-Beitrag an die Öffentlichkeit getreten. Sie wollen sich nicht mehr verstecken, obwohl sie anfangs Angst um die Sicherheit ihrer Familien hatten. Fatah musste den Forderungen einiger Demonstrationen, die die Einheit Palästinas forderten, nachgeben. Auch vor diesem Hintergrund muss man neueste Entwicklungen hin zu einer neuen Bereitschaft zu einer Versöhnung mit der Hamas sehen. Allmählich bilden sich in Palästina Alternativen zu den etablierten Parteien Hamas und Fatah. Im Gazastreifen sind es vor allem radikalere islamistische Gruppen die aufgrund der schlechten wirtschaftlichen und humanitären Lage und dem Versagen der politischen Führung der Hamas profitieren können. Im Westjordanland scheinen Jugendgruppen, die mehr demokratisch und säkular ausgerichtet sind, die Menschen für sich zu begeistern. Eine Zukunftsprognose, ob nun eher radikal-salafistische oder säkulare Organisationen den Menschen eine Alternative bieten und damit mehrheitsfähig werden können, wäre zu gewagt. Jedoch formiert sich allmählich Konkurrenz zu den zwei großen Machtblöcken Fatah und Hamas.   Von Fabian Schmidmeier