Am 22.03.2016 sind in Brüssel mehrere Sprengsätze gezündet worden. Die Anschläge, denen in der Metro und am Brüsseler Flughafen Zaventem mehr als 30 Menschen zum Opfer fielen, sind der traurige Höhepunkt einer Entwicklung, die ihren Anfang 2014 nahm, als Kämpfer des „Islamischen Staates“ erstmals systematisch in die ganze Welt geschickt wurden. Sie sollen den Krieg, der schon seit Jahren in Syrien und dem Irak tobt, zu den externen Konfliktparteien nach Hause tragen.

Innerhalb eines Jahres haben Salafisten zweimal in Paris und einmal in Brüssel zugeschlagen, bedeutende Hauptstädte im Herzen Europas. War der Anschlag auf die Redaktionsgebäude von „Charlie Hebdo“ noch eher al-Qa‘ida-nahen Kräften zuzuordnen, gelten die Anschläge von Paris am 13. November 2015, bei denen 130 Menschen ums Leben kamen, als Werk des „Islamischen Staates“. Ein Bekennerschreiben des IS ließ auch nicht lange auf sich warten. Die Ziele seien gewählt worden, weil einerseits in der Konzerthalle Bataclan eine „perverse Feier“ abgehalten worden wäre und anderseits im Stade de France der französische Staatspräsident anwesend war. Zwei Wochen zuvor war über dem Sinai ein russisches Passagierflugzeug abgestürzt, wozu sich der IS kurz darauf mit einer Nachricht über den semi-offiziellen IS-Nachrichtenkanal Aamaq bekannte.

Zwei weitere Anschläge Anfang 2016 tragen ähnliche Züge. In Jakarta, wo am 14. Januar beim Angriff auf ein Einkaufszentrum mindestens sieben Menschen ums Leben kamen, fanden die indonesischen Sicherheitskräfte in den Wohnungen der Attentäter Hinweise, die auf eine Finanzierung durch den IS hindeuten. Nur zwei Tage zuvor, am 12. Januar, sprengte sich in Istanbul ein IS-Terrorist inmitten einer deutschen Reisegruppe in die Luft und riss 12 Menschen mit in den Tod. Selbstmordattentate und Anschläge sind in den letzten Monaten in der Türkei eher die Regel als die Ausnahme. Im Februar und März detonierte die TAK (eine Splittergruppe der PKK) in Ankara innerhalb von vier Wochen zwei Autobomben, insgesamt starben mehr als 60 Menschen. Der IS schlug zuletzt am 15. März zu, nur eine Woche vor den Ereignissen in Brüssel. Fünf Menschen starben bei einer Explosion in der belebten Istanbuler Einkaufsstraße Istiklal. Die Türkei hat sich – nicht gerade unverschuldet – in einen regelrechten Krieg manövriert, der vom eigenen Militär, der PKK und dem „Islamischen Staat“ blutig geführt wird.

Vom Krieg, der in Europa angekommen sei, spricht auch Elmar Brok, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament, kurz nach den Anschlägen von Brüssel. Mittlerweile ist klar, dass mindestens einer der Attentäter einen längeren Einsatz in Syrien absolviert hat. Interessant ist allerdings, dass Bekennerschreiben, die über Aamaq herausgegeben werden, niemals konkrete Namen oder Täterwissen enthalten. Insofern ist davon auszugehen, dass die Zellen weitgehend in Eigenregie agieren, wohl aber im Sinne des Kalifats.

Ohne Frage: Die Terroristen des „Islamischen Staates“ haben die Welt in den letzten 12 Monaten in einen unsichereren Lebensraum verwandelt.

Es ist deutlich erkennbar, dass der „Islamische Staat“ einen Strategiewechsel durchführt. Dafür gibt es mehrere Gründe. Anders als auf dem internationalen Parkett, auf dem der IS längst der größte dschihadistische Player ist, bröckelt das Kalifat in seiner Heimat. Im Laufe des Jahres 2015 hat der „Islamische Staat“ weitreichende militärische Niederlagen erdulden müssen. In Nordsyrien mussten die Salafisten im letzten Jahr erhebliche Gebiete an die kurdischen Kämpfer der YPG abtreten. Im Nordirak verloren sie das zuvor eroberte Sinjar wieder an die vereinten kurdischen und jesidischen Kräfte. Die „Salahuddin-Offensive“ im Irak, eine gemeinschaftliche Kampagne einer Koalition aus irakischer Armee, südirakischen, schiitischen Milizen und den iranischen Al-Quds-Brigaden, unterstützt durch Luftschläge der westlichen Koalitionsmächte, fügte den Milizen des Kalifats erhebliche Gebietsverluste zu. Fast die komplette Provinz Salahuddin wurde zurückerobert, inklusive der Stadt Tikrit und dem Erdölfeld Baiji. Im Dezember 2015 begann die Schlacht um die Stadt Ramadi, die im folgenden Januar gänzlich von der Koalition befreit wurde. Die Stadt Fallujah ist angezählt, bereits seit einem Jahr laufen Vorbereitungen für die Rückeroberung. Am frühen Morgen des 24.03.2016 startete die irakische Armee eine Offensive auf die Millionenstadt Mossul im Nordirak, die im Sommer 2014 so fulminant durch die Truppen des IS eingenommen wurde. Am selben Tag verkündete das syrische Staatsfernsehen, die syrischen Streitkräfte hätten – mit Unterstützung der russischen Luftwaffe – die antike Oasenstadt Palmyra zurückerobert, die im Jahr zuvor von Milizen des Kalifats besetzt wurde. In der historischen Stätte, die zum UNESCO-Weltkulturerbe zählt, hatte der IS in seinem religiösen Wahn wertvolle Kulturgüter unwiederbringlich zerstört.

Zudem plagen den „Islamischen Staat“ Geldsorgen. Durch die stetig sinkenden Ölpreise und die vermehrt stattfindenden Bombardements der Konvois sowie den Verlust des Erdölfeldes Baiji sind die Einnahmen durch den Schmuggel drastisch gesunken. Die meisten Antiquitäten aus den geplünderten Museen sind verkauft. Hinzu kommt, dass mehrfach Bargeldlager des IS getroffen wurden. Der großzügige Sold für die Milizionäre sei halbiert worden, teilte die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ kürzlich mit, und die Versorgung der Familien von Märtyrern ist nicht mehr gewährleistet.

Im Gegensatz zur kostenintensiven Expansion und Besetzung im Kernland, wo Sold, Militärmaterial und Wiederaufbau finanziert werden müssen, sind Terroranschläge im Ausland vergleichsweise günstig. Das Norwegian Defence Research Establishment (FFI), ein Forschungsinstitut der norwegischen Streitkräfte, hat in einer Studie von 2015 die Kosten von Terroranschlägen in Westeuropa ermittelt. Demnach kosten selbst größere Anschläge selten mehr als $20.000. Dreiviertel aller verübten Terrorakte verursachen weniger als $10.000 Auslagen. Die mediale Aufmerksamkeit ist – jedenfalls in den westlichen Staaten – um ein Vielfaches höher als bei der kostspieligen und langwierigen Eroberung einer mittelgroßen irakischen Stadt. In Zeiten der Finanzkrise im „Islamischen Staat“ ist der Terroranschlag folglich eine attraktive Alternative zur militärischen Landnahme, obwohl es natürlich langfristig das Ziel des „Islamischen Staates“ sein müsste, auch tatsächlich einen Staat zu formen. In diesem Punkt ist die Entwicklung aber offensichtlich rückläufig.

Deutlich wird diese Schwäche auch bei der „Expansion“ des IS auf globaler Ebene. Megalomanisch hatte Al-Baghdadi bereits im November 2014 mehrere Provinzen, sogenannte Wilayahs, proklamiert, darunter drei in Libyen (Wilayat al-Barqah, Wilayat al-Tarabulus und Wilayat al-Fizan), die Wilayat al-Jazair in Algerien, die Wilayat Sinai in Ägypten, die Wilayat Sanaa im Jemen und die Wilayat al-Haramayn in Saudi-Arabien. Hinzu kamen 2015 die Wilayat Khorasan im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet, die Wilayat Gharb Afriqiya in Nordnigeria und die Wilayat Qawqaz im Nordkaukasus.

Es wäre allerdings falsch, anzunehmen, dass hier tatsächliche „Kolonien“ des IS entstanden wären. Nach der Proklamation des „Islamischen Staates“ konnte sich Abu Bakr al-Baghdadi vor Treueschwüren kaum retten; Dutzende islamistische Gruppierungen schlossen sich dem IS an. Tatsächliche Herrschaft über Territorium besteht nur in wenigen der proklamierten Provinzen. Hierzu gehören die Gegend um die Stadt Sirte in Libyen, wo Ansar Al-Sharia dem Kalifen die Treue geschworen hat und der Sinai in Ägypten, wo Ansar Bayt Al-Maqdis den „Islamischen Staat“ vertritt. Im Jemen versuchen die Kalifatstreuen gerade, sich Teilen des unter den saudischen Luftschlägen ächzenden Landes zu bemächtigen. In Nigeria hat Boko Haram dem Kalifen die bai’a (den Treueeid) geleistet und den „Islamischen Staat“ somit weitreichend vergrößert.

Doch diese Gegenden sind weit von Raqqa und administrativ nicht eingegliedert in das komplexe Staatssystem des „Islamisches Staates“, das Haji Bakr, der Ingenieur des Kalifats, zum Anbeginn der „Staatsgründung“ zu Papier brachte.

Hier wird vielmehr eine Idee exportiert, die dort fruchtet, wo die schwächelnde al-Qa’ida an Reiz verloren hat und die Aussicht auf einen wirklichen, realen islamischen Staat eine neue Perspektive bietet.

Besonders anfällig hierfür sind sogenannte failed states, d.h. Staaten, welche die grundlegenden staatlichen Funktionen nicht mehr gewährleisten können. Und davon gibt es viele im Nahen Osten; diejenigen, die immer noch unter den Nachbeben der Arabellion leiden oder gar in Bürgerkriegen versunken sind.

Doch zurück nach Europa: Die Türkei ist kein failed state, Frankreich und Belgien erst recht nicht. Hier greifen die üblichen Mechanismen nicht, die der „Islamische Staat“ für gewöhnlich nutzt, um Einfluss zu gewinnen. Dies funktioniert in der Regel nach einem konstanten, hier stark verkürzt dargestellten Prinzip: Es handelt es sich um islamisch geprägte Gebiete, wo die Autoritäten schwach und korrupt sind. Nachdem die zivilgesellschaftlichen Strukturen ausgeforscht wurden, richten die Dschihadisten zuallererst Da’wa-Büros ein, um der lokalen Bevölkerung die eigene Religionsauslegung näherzubringen. Fühlt sich die Gruppe etabliert und stark genug, beginnt sie, polizeiliche und militärische Aufgaben zu übernehmen – um schließlich in einem letzten Schritt die Regierungsgewalt an sich zu reißen.

In Europa ist schon seit Jahren eine aktive Da’wa-Bewegung (Missionierungsbewegung) zu beobachten, die mit bekannten Salafisten wie Pierre Vogel und Ibrahim Abou-Nagie sowie der Koranverteilungsaktion „Lies!“ von sich reden macht. Offizielle und direkte Aufrufe zum Dschihad tätigen die Verantwortlichen selbstverständlich nicht, das Märtyrertum an sich wird allerdings idealisiert. Die meisten IS-Anhänger, die aus Deutschland und anderen europäischen Ländern nach Syrien in den Dschihad ziehen, sind durch solche Bewegungen radikalisiert worden.

Die Anschläge und Anschlagsversuche, die wir jetzt in Europa erleben, sind das Werk der Rückkehrer und ihres hiesigen Umfeldes. Dass Brüssel und Paris die ersten Anschlagsziele in Europa waren, ist weder verwunderlich noch überraschend. In Deutschland wird immer wieder die Entstehung von muslimischen Parallelgesellschaften kritisiert. Im Vergleich zu den Banlieues in Frankreich und Belgien aber sind selbst Deutschlands Problemstädte und -stadteile wie Solingen, Dinslaken und Neukölln vergleichsweise harmlos.

In Zahlen: Aus Deutschland sind 500-600 Kämpfer nach Syrien ausgereist, bei einer Gesamtbevölkerung von mehr als 80 Mio. In Frankreich rechnet man mit ca. 1.200 Dschihadisten bei 66 Mio. Das ist knapp die Hälfte der geschätzt 3.000 Europäer im Dienste des IS. Spitzenreiter im Verhältnis IS-Kämpfer pro Einwohner ist Belgien mit mehr als 500 Ausgereisten – bei lediglich 11 Mio. Einwohnern.

Der Brüsseler Vorort Molenbeek ist eine bekannte Islamistenhochburg, deren Einwohner fast ausschließlich nordafrikanischer Herkunft sind und die Arbeitslosenquote bei 30% liegt. In diesem heruntergekommenen Stadtteil wurde Salah Abdeslam, einer der Attentäter von Paris, festgenommen, zwei Tage vor den Anschlägen von Brüssel. Die dortige Parallelgesellschaft machte es ihm möglich, monatelang bei Freunden und Verwandten unterzutauchen, ohne dass Fahnder ihm auf die Spur kamen. Derartige Soziotope generieren aus der Kombination hausgemachter und weltpolitischer Probleme eine sicherheitspolitische Katastrophe.

Im Zuge der Aufarbeitung der Brüsseler Attentate wurden erneut die Missstände in der Zusammenarbeit der nationalen Geheimdienste in Europa bemängelt. Hier muss sicherlich ein verbessertes Konzept erarbeitet und durchgesetzt werden, um erneutes Versagen der Behörden zu verhindern. Aufrufe zu mehr Überwachung, Lockerung des Datenschutzes, Grenzkontrollen und -schließungen sind aber ein weiteres Mal blinder Aktionismus.

Der „Islamische Staat“ ist ein gefährlicher, dynamischer und flexibler Antagonist. Der heutigen Situation in den arabischen Ländern liegen viele verschiedene Faktoren zu Grunde, die teilweise in den patrimonialen Gesellschaftsstrukturen und korrupten Regierungssystemen zu finden sind, aber auch eine Konsequenz von jahrzehntelanger, verfehlter Interventionspolitik durch westliche Staaten darstellen.

Gerade der Angriff auf seine territoriale Integrität hat das selbsternannte Kalifat noch aggressiver und die Gefahr für Europäer nicht geringer, sondern größer gemacht. Ihn zu besiegen wird schwierig werden und Opfer nicht nur von den Menschen im Nahen Osten fordern, sondern auch von uns Europäern. Wir müssen diesen Preis zahlen, wenn wir weiterhin in einer offenen Gesellschaft leben möchten.

 

von Johannes Hirth