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Die Kurden im Konflikt mit dem „Islamischen Staat“ – Chance auf eine kurdische Emanzipation? - Fokus-Nahost

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Die Kurden im Konflikt mit dem „Islamischen Staat“ – Chance auf eine kurdische Emanzipation?

Der Nahe Osten ist in Aufruhr. Die Arabellion, die mit den Protesten in Tunesien im Dezember 2010 ihren Anfang nahm, führte zu weitreichenden strukturellen Entwicklungen von Marokko bis Irak; ein Prozess, der bis heute nichts von seiner Dynamik verloren hat.

Der Aufstieg des „Islamischen Staats“, das momentan wohl dominanteste Thema in der Diskussion über den Nahen Osten, wurde erst durch den syrischen Bürgerkrieg und die ausufernde Klientelpolitik der irakischen Regierung unter Nouri Al-Maliki möglich.

Inmitten dieses Kriegsgebietes finden sich die verschiedenen kurdischen Gruppierungen von der PKK über die YPG zur Peschmerga, von der Türkei über Syrien zum Irak. Für Außenstehende ist das Bild, das diese Gruppierungen abgeben, oft verwirrend: Die Peschmerga erhalten Waffenlieferungen vom Westen, aber die PKK ist eine Terrororganisation? Alle kämpfen gegen den IS, aber nur bedingt gemeinsam? Eint sie trotzdem das Ziel eines kurdischen Staates? Der Artikel will etwas Licht ins Dunkel bringen: Wir stellen die einzelnen kurdischen Bewegungen vor, erläutern ihre Verwicklungen in die Kampfhandlungen und zeigen das gespannte Verhältnis zueinander auf.

Die Gemengelage

Die kurdische Frage hatte  längst an internationalem Interesse verloren. Die blutigen Kämpfe der 1980er und 1990er Jahre waren vorüber und die PKK verfolgte mit der türkischen Regierung unter Recep Tayyip Erdogan eine Entspannungspolitik.Im Nordirak hatte sich nach dem 2. Golfkrieg 1991 die Autonome Republik Kurdistan (KRG) etabliert, die nach einem Bürgerkrieg Mitte der 1990er Jahre zwischen den beiden stärksten Parteien, KDP und PUK, langsam zu florieren begann. Die Expansion des „Islamischen Staates“ katapultierte die Kurden erstmals in die erste Reihe und ihr Siedlungsgebiet auf die strategische Landkarte der Weltpolitik.

"Und wenn wir nicht einig werden, werden wir Stück für Stück aussterben. Kurdisches Volk, heute ist der Tag der Einigung! Egal ob wir Kurmanci, Gorani, Sorani, Dımılki sprechen, Gläubige, Sozialisten, Kommunisten, Liberale sind; linke, rechte oder nationalistische Werte vertreten, wir müssen trotzdem einig sein!“

Abdul Rahman Ghassemlou, 1984 Vorsitzender der KDP-Iran

Nachdem eine kurdische Staatsgründung durch die Verträge von Sèvres und Lausanne Anfang der 1920er Jahre gescheitert war, verteilte sich das kurdische Siedlungsgebiet auf die vier Staaten Türkei, Syrien, Irak und Iran. Diese Aufteilung hat bis heute Bestand und bewirkte eine sehr unterschiedliche Entwicklung der kurdischen Gesellschaften – sowohl in kultureller als auch politischer Hinsicht. Nahezu alle kurdischen Organisationen schreiben sich das Konzept des Kurdayetî, eine Art kurdischem Nationalismus auf die Fahne. In der Praxis divergieren die einzelnen Ideologien der verschiedenen Fraktionen allerdings so stark, dass sich die Gründung eines pankurdischen Staates als politisches Endziel in den realpolitischen Konflikten verliert.

Türkei

In der Türkei ist die präsenteste außerparlamentarische Vertretung der kurdischen Bevölkerung die Kurdische Arbeiterpartei, besser bekannt als PKK. Sie wurde 1978 von Abdullah Öcalan und 24 weiteren Genossen in der Nähe von Diyarbakir gegründet und bezeichnet sich selbst als marxistisch-leninistisch, antifeudal und antikolonialistisch. Deswegen war ihr erklärtes Ziel nicht nur eine kurdische Staatsgründung durch Guerillakrieg gegen die Türkei, sondern auch die Überwindung des patriarchalischen kurdischen Stammessystems zugunsten einer Gesellschaft gleichberechtigter Individuen. Die PKK ist nicht nur in der Türkei aktiv, sie benutzt die Qandil-Berge in Irakisch-Kurdistan als Rückzugsort. Darüber hinaus hat sie Schwesterorganisationen in Iran, die PJAK, sowie in Syrien die PYD mit ihrem bewaffneten Arm YPG.

Autonome Republik Kurdistan

In der Autonomen Republik Kurdistan (KRG) im Irak dominieren die beiden größten Parteien, die KDP und die PUK die politische und militärische Landschaft. Die Gründung der KDP, Kurdistan Democratic Party, fand 1946 in der Republik von Mahabad, einem kurzlebigen kurdischen Staat im Norden Irans statt. Nach dem Fall der Republik nur wenige Monate später zogen sich die Parteimitglieder um Mustafa Barzani in den Nordirak zurück. Bis heute führt der Barzani-Clan, seit 1979 unter der Federführung von Masoud Barzani, dem Sohn des Parteigründers, die Politik der Partei. Seit 2005 hält er auch die Präsidentschaft der KRG inne.

Politisch gesehen vertritt die Partei eine eher konservative Linie und ist nach der Spaltung der PUK die einzig wirkliche Volkspartei, die Stimmen von Wählern der politischen Mitte bis zu Anhängern des traditionellen Stammessystems auf sich vereinen kann.

Autonomous_Region_Kurdistan_en

Die PUK, Patriotic Union of Kurdistan, wurde 1975 mit dem Zusammenschluss mehrerer kleineren politischen Gruppen gegründet, die alle dem linken Spektrum angehörten. Federführend waren hierbei Jalal Talabani und Nawshirwan Mustafa. Anfang der 1990er Jahre verabschiedete sich die Partei von ihrer sozialistischen und marxistisch-leninistischen Parteiideologie und bezeichnet sich seitdem als sozialdemokratisch. Anfangs auf Augenhöhe mit der KPD, verlor die PUK bei den Parlamentswahlen 2013 mehr als die Hälfte ihrer Sitze an die Partei „Gorran“, eine Abspaltung des PUK-Mitgründers Nawshirwan Mustafa.

Das Parteiensystem in der KRG ist nur sehr beschränkt mit dem europäischen Verständnis eines solchen zu vergleichen. Je nachdem, welche Partei eine Region dominiert, ist eine Karriere in Politik, Wirtschaft und im öffentlichen Dienst ohne richtiges Parteibuch quasi unmöglich. Der größte Unterschied liegt allerdings darin, dass die Parteien ihre jeweiligen Herrschaftsgebiete mit ihren Peshmerga-Verbänden kontrollieren. Der Begriff Peshmerga bedeutet „diejenigen, die dem Tod ins Auge sehen“ und wird heutzutage vornehmlich für die Streitkräfte der KRG verwendet.

Die Regionen Erbil und Dohuk sind weitestgehend von der KDP kontrolliert. Dies bedeutet nicht nur, dass die politische Macht von der Partei ausgeht, auch die militärischen und viele polizeiliche Aufgaben werden von den partei-eigenen Peshmerga übernommen. So werden beispielsweise die Checkpoints zwischen Dohuk und Erbil von Einheiten der KDP unterhalten, während in der Provinz Sulaymaniah Peshmerga der PUK diese Aufgaben übernehmen. Das Prinzip einer Gewaltenteilung ist in der KRG nicht implementiert.

Die beiden Parteien hatten sich in den 1990er Jahren einen blutigen Bürgerkrieg um die Vorherrschaft in der KRG geliefert, heute finden die Auseinandersetzungen zumeist im Parlament statt, in dem die KDP die stärkste und die PUK – nach der Abspaltung von „Gorran“ – die drittstärkste Fraktion stellen.

Bereits seit längerem gibt es Bestrebungen, die verschiedenen Peshmerga unter dem „Peshmerga-Ministerium“ zu vereinen, da es bis heute kein Zentralkommando und somit keine Befehlsketten unter den Truppen gibt. Das Vorhaben zeigt bis dato allerdings wenig Fortschritte, lediglich ein Drittel der bewaffneten Einheiten steht unter Kontrolle des Ministeriums. Dies disqualifiziert die Peshmerga als effektive Streitkräfte im Sinne einer Staatsarmee und schwächte sie auch im Kampf gegen den „Islamischen Staat“.

Syrien

In Syrien stellen die Kurden etwa 10 bis 15% der Bevölkerung und wurden im Laufe der syrischen Geschichte durchgehend diskriminiert. Das Sprechen der kurdischen Sprache war zwar nicht verboten, allerdings durften keine kurdischen Namen an Kinder vergeben, kurdischen Schulen gegründet oder Literatur auf Kurdisch veröffentlicht werden. Vielen syrischen Kurden wurde auch die Staatsbürgerschaft verwehrt.

In den letzten JahrzehNorthern_Syria_offensive_(2015)nten hatte es immer wieder lokal begrenzte kurdische Aufstände gegeben, die durch das Assad-Regime brutal niedergeschlagen wurden. Das landesweite Chaos, verursacht durch den syrischen Bürgerkrieg, erlaubte den Kurden erstmals, aktiv an der politischen Entwicklung teilzuhaben und führte zur Übernahme der Herrschaft in ihren Siedlungsgebieten. Hieraus ergab sich letztendlich die Gründung der de facto autonomen „Republik Rojava“, eine bei Gründung nicht zusammenhängende Entität, die aus den Kantonen Afrin, Kobane und Jazira besteht. Im Zuge der Nordsyrien-Offensive von Mai bis August 2015 konnte die YPG die Gebiete nach der Eroberung von IS-kontrollierten Territorien miteinander verbinden. Im Januar 2014 wurde eine Verfassung verabschiedet, die sich besonders durch die Festschreibung von Menschen- und Frauenrechten sowie dem Minderheitenschutz auszeichnet. Nichtsdestotrotz wird in den Medien immer wieder über ethnischen Säuberungen, Zwangsrekrutierungen und willkürlichen Verhaftungen berichtet.

Getragen wird der militärische Konflikt in Rojava in erster Linie von der YPG (People’s Defence Unit), dem bewaffneten Arm der PKK-Schwesterpartei PYD. Die Aufmerksamkeit der westlichen Medien wurde ihr erstmals auf Grund ihrer Intervention im irakischen Sinjar-Gebirge und durch die Belagerung von Kobane durch den IS zuteil.

Der Kampf gegen den „Islamischen Staat“

“We’re not scared of anything. We’ll fight to the last. We’d rather blow ourselves up than be captured by ISIS.”

Ceylan Ozalp, 2014 Selbstmordattentäterin der YPG bei der Schlacht von Kobane

Von Nordsyrien bis Nordostirak zieht sich die Front, an der sich kurdische Einheiten und die Kämpfer des „Islamischen Staates“ gegenüberstehen. Im Vergleich zur irakischen oder syrischen Armee konnten sie bisweilen die größten Erfolge in der Eindämmung des selbsternannten Kalifats erzielen, zahlten dafür aber in den Hunderten Scharmützeln und Dutzenden Schlachten einen hohen Preis. An dieser Stelle soll ein kurzer Überblick über die wichtigsten militärischen Auseinandersetzungen mit dem IS gegeben werden.

Das Massaker von Sinjar

Anfang August 2014 rückten Truppen des IS nach Sinjar (kurdisch: Shingal) vor, eine Stadt, die vorwiegend von Jesiden bewohnt war. Die jesidische Religion wird von den Islamisten als Teufelsanbeterei betrachtet. Die Soldaten der irakischen Armee hatten die Region schon vor Monaten verlassen, nur ungefähr 300 Peshmerga der KDP hielten noch die Stellung. Angesichts der horrenden Übermacht des IS flüchteten die kurdischen Soldaten, ohne die Bevölkerung zu warnen und gaben die Stadt samt ihren Bewohnern den islamistischen Truppen preis. Massenhinrichtungen folgten, bei denen in den ersten Tagen etwa 5000 Jesiden ihr Leben verloren; Hunderte Frauen und Mädchen wurden als Sklavinnen genommen und ca. 200.000 Menschen flohen aus der Stadt und den umliegenden Gebieten. Mehrere Zehntausend Flüchtlinge suchten Schutz im Gebirge nördlich von Sinjar, welches sich aber bald als Falle entpuppen sollte. Die Jesiden waren eingekesselt ohne nennenswerte Vorräte von Wasser und Nahrungsmitteln. Während zuerst eine rudimentäre Versorgung durch die Luft stattfand, entschied die KRG – mit Luftunterstützung durch die U.S. Airforce – einen Fluchtkorridor zu schaffen. Als dies etwa eine Woche später gelang, befanden sich nur noch etwa Zehntausend Jesiden in den Bergen. Die YPG und die PKK hatten bereits 35.000 der Eingekesselten in die sicheren, syrischen Kurdengebiete evakuiert. Eine Absprache, geschweige denn eine Kooperation, hatte es zwischen den verschiedenen kurdischen Fraktionen nicht gegeben.

Erst Mitte November 2015 konnte das Gebiet in einer gemeinsamen Operation von Peshmerga, jesidischen Milizen und Einheiten der PKK und YPG zurückerobert werden. Ein Disput darüber, wessen Verdienst der schnelle Sieg war, ließ allerdings nicht lange auf sich warten. Masoud Barzani bestritt die Beteiligung anderer bewaffneter Einheiten neben seinen KDP-Peshmerga. Das jesidische Kulturzentrum Sinjar aber ist für immer verloren, die historischen, heiligen Stätten wurden durch die Radikalen unwiederbringlich zerstört. Der Vorfall, von den Jesiden als „Verrat von Sinjar“ bezeichnet, führte zum Bruch zwischen der KDP und den jesidischen Milizen der YBŞ (Sinjar Resistance Units).

Die Schlacht um Kobane

Mitte September 2014 belagerten Einheiten des „Islamischen Staates“ Kobane, die Hauptstadt eines der drei Kantone der Republik Rojava. Zuvor hatten sie zahlreiche Dörfer in der Umgebung eingenommen und zogen die Schlinge um die Großstadt zu. Hunderttausende Bewohner flüchteten in die nahe Türkei, von dort schickte die PKK Tausende Milizionäre zur Unterstützung der YPG-Kontingente. Amerikanische und auch in begrenztem Maße Flugzeuge der Golfstaaten unterstützten die Verteidiger aus der Luft.

Der gesamte Oktober war geprägt von Häuserkampf und Selbstmordanschlägen durch den IS, der mittlerweile bis in die Stadt vorgedrungen war. Der Verlauf der Schlacht stieß auch bei westlichen Medien auf Interesse und dominierte wochenlang die Schlagzeilen. Sehr negativ wurde das Verhalten der türkischen Regierung bewertet, deren Soldaten an der Grenze standen und zusahen, wie den kurdischen Kämpfern die Munition ausging. Nicht zuletzt wegen der internationalen Kritik erteilte Erdogan Ende Oktober 2014 die Erlaubnis zur Verstärkung der YPG-Verbände. Etwa 150 nordirakische Peshmerga, ausgerüstet mit schwerem Kriegsgerät, erreichten Kobane über die türkisch-syrische Grenze. Ebenso schickte die Free Syrian Army (FSA) ein Kontingent von mehreren Hundert Einheiten.

In den folgenden Monaten wendete sich das Blatt und bis Mitte März 2015 befand sich der gesamte Kanton wieder in kurdischer Hand.

Auswirkungen der Schlachten von Sinjar und Kobane waren sowohl international als auch lokal zu spüren. Bereits zuvor hatte die deutsche Bundesregierung Waffen an die Peshmerga der KRG geliefert. Jetzt wurde aber erstmals deutlich, dass die Verbände von PKK und YPG die effektivsten kurdischen Verbündeten gegen den „Islamischen Staat“ waren. Erste Stimmen in Europa forderten, die PKK und ihre Schwesterorganisationen von der Terrorliste zu nehmen, neben Vertretern der SPD, Linken und SPÖ sprachen sich auch mehrere europäische Juristenverbände dafür aus.

Auf lokaler Ebene schien eine Annäherung der verschiedenen kurdischen Fraktionen – vor allem nach dem Schulterschluss in Kobane – im Angesicht des gemeinsamen Feindes auf einmal nicht mehr unmöglich.

Das ewige Schisma

Die Hoffnung auf eine pankurdische Position wurde allerdings schnell zerschlagen. Der mehrjährige Friedensprozess zwischen der PKK und dem türkischen Staat hatte bereits durch das Nichteingreifen der türkischen Truppen bei der Belagerung Kobanes gelitten, der Bombenanschlag von Suruç im Juli 2015 führte zu einer erneuten Eskalation. Ein Selbstmordattentäter des IS hatte sich in einem Versorgungscamp für Flüchtlinge aus Kobane in die Luft gesprengt und mehr als 30 Menschen mit in den Tod gerissen. Die PKK warf der türkischen Regierung vor, insgeheim den IS in seinem Kampf gegen die YPG zu unterstützen und den Anschlag mindestens billigend in Kauf genommen zu haben. Es folgten mehrere Attentate auf türkische Sicherheitskräfte durch die PKK, die Türkei bombardierte daraufhin kurdische Stellungen in Nordsyrien. Weitere Angriffe gegen die PKK fanden im nordirakischen Qandil-Gebirge statt. Es ist davon auszugehen, dass die Behörden der KRG hierzu die Erlaubnis erteilt hatten. Eine erneute Kooperation zwischen den Peshmerga der KRG und den PKK-nahen Verbänden rückt damit in weite Ferne.

The Kurdish people have the right of self-determination like every other nation in the world.”

Jalal Talabani, Gründer der PUK und ehemaliger irakischer Präsident    

Erneut sind die Kurden in einen internationalen Konflikt geraten, in dem ihre Interessen denen der agierenden Hegemonialmächte untergeordnet sind. Es wäre allerdings falsch, die Kurden nur als Spielball der kriegführenden Fraktionen zu sehen. Innerhalb ihres Handlungsspielraums werden immer wieder die Eigeninteressen vorgezogen, anstatt eine kurdische Einheit anzustreben. Es ist kaum vorstellbar, dass die Autonome Republik Kurdistan ihre guten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit der Türkei aufs Spiel setzen, um beispielsweise für eine freie und sichere Republik Rojava zu kämpfen. Genauso wenig sind PKK und ihr nahestehende Organisationen dazu bereit, einschneidende Kompromisse mit dem verhassten, in ihren Augen chauvinistisch-imperialistischen türkischen Staat einzugehen.

Anders als in den meisten Regionen des Nahen Ostens verlaufen die innerkurdischen Konflikte nicht an religiösen, sondern politischen Trennlinien. Das bietet Chancen. Dass sich verfeindete kurdische Bürgerkriegsparteien gemeinsam an den Parlamentstisch setzen können, wurde im Nordirak bereits bewiesen. Die Umsetzung eines demokratischen Staates samt Gewaltenteilung, Überwindung der tribalen Strukturen und Vetternwirtschaft, Rechtssicherheit und einer Zivilgesellschaft steht allerdings noch aus.

von Johannes Hirth

2 Kommentare

  1. Andreas M Herschel

    9. Dezember 2015 at 13:02

    Sehr gut geschriebener Artikel, liefert eine kompakt geschriebene Übersicht zu der Situation der Kurden!

  2. Bin nur ein Mensch mit etwas verstand

    29. November 2016 at 00:14

    Die Kurden sind mit ca. 40-45 Millionen Bevölkerung (Weltweit), einer der größte Bevölkerung, die kein Statt hat. Es wurden nur Kapitalistische Machtspiel über die Kurden gemacht. Das heizt, jede der Profit durch Waffen und Leichen macht, ist dort willkommen. Keinen lässt es dem Zufall, sich etwas vom Kuchen nicht abzuholen. von der USA angefangen bis zu Russland, und der Hauptdarsteller Türkei darf nicht fehlen. Uk und Frankreich gehören mit Iran dazu.
    Es ist eigentlich beschämend, für die Menschheit, einen Volk mit über 2000 Jahre alte Kultur aus dem Mesopotamischen Zeit zu Verrotten und auszulöschen, wie die Armenia und Juden im 1900jahr hundert.
    und das alles nur wegen Geld und Öl…..!!!!

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