Ein Blick auf Art und Verlauf des „arabischenFrühlings“ zeigt, dass mit Ausnahme der kleinen Inselmonarchie Bahrain keine Golfmonarchie auf der arabischen Halbinsel von ähnlich breiten Protesten erfasst wurde. In erster Linie waren und sind es die Republiken wie Tunesien, Ägypten und Syrien, in denen die Fundamente von Staat und Herrschaft in Frage gestellt wurden und es bereits zu politischem Wandel kam. Warum liegen ähnliche Protestmomente nicht in Saudi-Arabien, Kuwait, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und dem Oman vor und welche Rolle spielt dabei der Iran mit seinem umstrittenen Atomprogramm? Zwar gab es in den arabischen Golfmonarchien ebenso Proteste mit Forderungen nach Reformen, mehr sozialem Ausgleich und politischer Teilhabe. Sie zielten aber fast ausschließlich auf Reformen des bestehenden Systems und nicht auf einen revolutionären Bruch mit der institutionellen Ordnung ab. Dauerhaftigkeit der Golfmonarchen Die Könige, Emire und Sultane der Familiendynastien blieben weitgehend unangetastet. Eine Rolle spielen hierbei mit Sicherheit die Symbolkraft der Monarchie als identitäts- und einheitsstiftende Staatsform, die gemeinsame tribale Vergangenheit mitsamt traditionellen Modi der Herrschafts- und Gesellschaftsorganisation, religiöse Legitimationsquellen (bspw. Saudi-Arabien) und auch strategische Allianzen mit externen Akteuren (USA). Zuvorderst ist und bleibt aber die schiere Menge des zu verteilenden Geldes entscheidend: Der Ressourcenreichtum und weitere Kapitalzuflüsse aus teilweise recht erfolgreichen wirtschaftlichen Wachstums- und Diversifizierungsstrategien (bspw. Tourismus) geben den Familiendynastien die Möglichkeit diese Einnahmen zu verteilen, Gehälter oder Subventionen für die Staatsbürger zu erhöhen und daraus Loyalität sowie Herrschaftslegitimation abzuleiten. Iranische Bombenbauer Aber was hat das alles mit Iran und der Diskussion über das iranische Atomprogramm zu tun? Das iranische Regime versucht insbesondere seit der Präsidentschaft Ahmedinejads seine aus der Geschichte abgeleitete Führungsrolle als Regionalmacht am Persischen Golf stärker zur Geltung zu bringen. Das kollidiert in erster Linie mit den geostrategischen Interessen der Amerikaner und mit ihnen selbstredend jener der Saudis, die für sich selbst einen Machtanspruch als regionaler Leitakteur in der Golfregion beanspruchen. Ein erfolgreiches iranisches Atomprogramm der zivilen und militärischen Nutzung würde das strategische Gleichgewicht in der Golfregion zugunsten des Irans nachhaltig verschieben. Dementsprechend ist auch das strikte Festhalten am Atomprogramm seitens der iranischen Führung zu interpretieren: Es ist Mittel zum Zweck, um dem regionalen Hegemonieanspruch des Landes Rechnung zu tragen und international als Abschreckungsmoment zu dienen. Gleichzeitig soll das iranische Atomprogramm nach innen gegenüber der eigenen Gesellschaft ein Bild der Stärke und nationaler Souveränität vermitteln. Mit dieser „Freund-Feind-Dichotomie“ lässt sich der autokratische Herrschaftsanspruch nach innen leichter begründen, was vor dem Hintergrund, dass diese Regimekontinuität spätestens nach den landesweiten Protesten 2009 im Zuge der umstrittenen Präsidentschaftswahlen erste Risse bekam, von entscheidender Bedeutung ist. Angst der Anrainer Die Golfanrainer sorgen sich indes um die politische und ökonomische Stabilität in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft, da sie von kontinuierlichen Kapitalzuflüssen in ihre jeweiligen Dienstleistungs- und Bankensektoren sowie globalen Handelsströmen abhängig sind. So versuchen die Golfmonarchen auch einerseits den Forderungen der Europäer und Amerikaner nach Kappung aller wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Iran nachzukommen, andererseits aber auch weiterhin Kanäle der formalen und informellen Zusammenarbeit zu erhalten (siehe Katar oder VAE). Die Befürchtungen der Golfmonarchien sind dabei völlig nachvollziehbar: Instabilität oder lediglich befürchtete Instabilität wären Wachstumsbremsen für die Ökonomien der arabischen Golfstaaten in ihrem Wettbewerb beispielsweise um Investoren und Flugpassagiere für die jeweiligen Drehkreuze der Luftfahrt. In diesem Kontext verdichten sich die Militärallianzen mit externen Akteuren, allen voran mit den Amerikanern, um dem nach konventionellen Waffensystemen und Truppenstärke hochüberlegenen Iran zu kontern. Militärische Aufrüstung ist die Folge und damit einhergehend lukrative Aufträge für amerikanische und europäische Rüstungsunternehmen, so unter anderem der fast 4 Mrd. US-Dollar schwere Auftrag zur Lieferung des US-Raketenabwehrsystems THAAD (Terminal High Altitude Area Defense) an die Vereinigten Arabischen Emirate. Neben den Amerikanern sind auch die Franzosen strategische Partner in der Rüstungskooperation und eröffneten 2009 einen Stützpunkt in Abu Dhabi mit 500 permanent stationierten Soldaten. Fazit Bis auf weiteres wird es bei diesem Status Quo bleiben, bei zu erwartender Vorsicht auf beiden Seiten, es nicht zu einer offenen Konfrontation kommen zu lassen. Die angedrohte Blockade der Straße von Hormuz als weltweit wichtigste Transportroute für den Ölexport ist derzeit der einzige „Joker“, den das iranische Regime gegenüber der unmittelbaren Nachbarschaft und Teilen der internationalen Staatengemeinschaft ziehen könnte. Aus dieser Perspektive bleibt es bis auf weiteres unwahrscheinlich, dass das Regime in Teheran – das in diesem Fall als rationaler Akteur betrachtet wird – diesen „Joker“ zieht, verlöre das Regime nach innen ein zentrales Mittel der autokratischen Herrschaftssicherung und nach außen ebenso wichtige Exportwege für eigene Erdölprodukte in Richtung Asien (seit neuer EU-Sanktionsrunde noch bedeutsamer). Gleichwohl wäre eine Zuspitzung des Konflikts auch für die Golfmonarchen eine brisante Gefährdung ihrer Herrschaftsbasis, indem es die in den letzten Jahren mühsam aufgebaute Diversifizierung ihrer Ökonomien und eine weiterhin von Investitions- und Personenflüssen abhängige Wirtschaft empfindlich treffen würde. So scheinen die Golfanrainer unter bestimmten Umständen externer Protektion (die eigene Nutzung der Atomenergie eingeschlossen) mit der Option eines nuklear bewaffneten Irans leben zu können, vor dem Hintergrund der sehr viel drastischeren Konsequenzen einer offenen Konfrontation. Gastkommentar von Thomas Demmelhuber, Universität Erlangen-Nürnberg