Fokus-Nahost

Blogs zum Nahen Osten

Kategorie: Peter Lintl

Alle Artikel von Peter Lintl.

Zur Wahl in Israel: mehr vom Gleichen?

Nach nicht einmal zwei Jahren wird wieder einmal neu gewählt: Am 17. März entscheiden die Staatsbürger Israels über ihre zukünftige Regierung. Dabei deutet sich ein Kopf an Kopf rennen zwischen der Regierungspartei Benjamin Netanyahus, dem Likud, und der Partei seines Herausforderer Jitchak Herzog, der Zionistischen Union, an. Was sind die Themen der Wahl, was ihre Hintergründe und welche möglichen Auswirkungen wird diese Wahl haben? Schafft Herzog den Regierungswechsel oder tritt Bibi Netanyahu zur vierten Legislaturperiode als Ministerpräsident in Folge an?

Weiterlesen

Warum hat Israel Lapid gewählt? Eine politische Analyse jenseits des Friedensprozesses

Nach langen Wochen der Verhandlungen hat sich die israelische Regierung endlich gebildet. Es ist zwar nicht der reine Rechtsblock zustande gekommen, dem vielfach vor der Wahl ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde, dennoch scheint die einhellige Meinung in der deutschen Medienlandschaft zu sein, dass es „kaum Hoffnung auf Frieden“ mit der neuen Regierungskoalition in Israel gibt. Der Friedensprozess, so heisst es, sei in Vergessenheit geraten. Und tatsächlich hat sich Israel in dieser Wahl anderen Themen zugewandt und die Frage nach dem Frieden mit den Palästinensern zur Seite geschoben. Weshalb dies so ist, warum dies für weite Teile der deutschen Berichterstattung ein Rätsel ist und inwiefern dieses Wahlergebnis trotzdem gut für einen Friedensprozess sein kann, werden wir im Folgenden betrachten.

Weiterlesen

Israel hat gewählt – aber was?

Die Wahlergebnisse der Wahl zur 19. Knesset bargen wieder einmal Überraschungen. Viele Kommentatoren beschworen bereits einen Erdrutschsieg der Rechten und den Tod der Zwei-Staaten-Lösung. Es ist anders gekommen. Der Mitte-links-Block erreicht zusammen mit den arabischen Parteien gleich viele Stimmen wie der Rechtsblock und die tendenziell damit verbündeten ultraorthodoxen Parteien. Was bedeutet dieses Ergebnis nun? Den Aufbruch alter Strukturen und zumindest vorläufig neue politische Hochzeiten.

Weiterlesen

It’s not just an airline. It’s Israel.

Dass bei Flügen nach und aus Israel verschärfte Sicherheitskontrollen gelten ist weithin bekannt. Ebenso ist ‚ethnic profiling’ eine Standardmaßnahme: Jüdische Israelis werden bevorzugt, alle anderen, insbesondere Araber werden intensiv befragt und untersucht. Das alles ist nicht neu, darauf richte ich mich bei jedem Flug nach Israel ein. Die von EL AL letztens an den Tag gelegte Praxis ist jedoch mindestens grenzwertig, wenn nicht sogar offen rassistisch: 21 Akademiker eines von der Brandeis Universität in Boston finanzierten Programmes für Israel Studien wollten von New York nach Tel Aviv fliegen – 13 davon (aus aller Herren Länder) kamen an Bord, acht wurde die Einreise verweigert. Diese acht, sie waren nicht jüdisch.

Weiterlesen

Linksammlung zu Israel

Heute mal kein geschriebener Text, sondern etwas Hilfreiches: Eine kommentierte Linksammlung zu den wichtigsten Publikationsorganen, die sich mit Israel-bezogenen Themen befassen, geordnet nach Kategorien: Zeitungen und Magazine, themenübergreifende Think Tanks, Think Tanks zu Wirtschaft und Sozialem, zu Philosophie, Religion und Identität,  zu Arabern in Israel, zum Nahostkonflikt und abschließend noch einige Links zu Organisationen.

Weiterlesen

Die Ultraorthodoxen, die Armee und warum sich nichts ändern wird

Der israelische Oberste Gerichtshof hat das „Tal Gesetz“, welches den israelischen Ultraorthodoxen (auch Charedim genannt) bisher ermöglichte den Wehrdienst zu vermeiden, für ungültig erklärt. Im Urteil des Gerichtshofes heisst es, dass das Gesetz dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht, da eine Bevölkerungsschicht zu Unrecht privilegiert würde – rund 13% der potentiellen Rekruten sind als ultraorthodoxe Thoraschüler vom Armeedienst befreit. Das Urteil zur Aufhebung dieser Ausnahme vom Wehrdienst wird in Israel, wo der Militärdienst als einer der wichtigsten Bürgerpflichten überhaupt gesehen wird, vom Großteil der Bevölkerung seit langem gefordert. Die Ultraorthodoxen hingegen rüsten sich für die neuerliche bevorstehende Auseinandersetzung mit dem Staat – und werden dank ihres politischen Einflusses dafür sorgen, dass trotz des Urteils alles beim Alten bleibt.

Weiterlesen

Eskalation im Westjordanland?

 

Am Dienstag erreichte die seit längerem schwelende Auseinandersetzung zwischen der israelischen Armee und dem militanten Teil der Siedlerbewegung ein neues Niveau. Infolge eines Gerüchts, dass die Armee eine im August gefällte Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, den Migron Outpost zu räumen, zeitnah umsetzen würde, kam es erstmalig zu Übergriffen auf eine Militärbasis. Obwohl es in den letzten Jahren immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen den radikalen Siedlern und der Armee gekommen ist, hat der Übergriff auf einen Armeestützpunkt eine neue Qualität. War der Staat für die religiösen Siedler einst heilig, so ist er heute insbesondere für die sogenannte ‚Hilltop Youth‘ “ein Königreich, das vom Glauben abgefallen ist.”

Weiterlesen

Die Bombe tickt

Am Samstag (03.09.2011) erlebte Israel die bis dato größte Demonstration seiner Geschichte. Insgesamt 450.000 Menschen (rund 6% der Bevölkerung) versammelten sich in allen Großstädten des Landes, um unter dem Slogan „Ha’am rotse zedek chefrati“ (hebr. für „Das Volk will soziale Gerechtigkeit“) gegen soziale Missstände zu protestieren.  Dabei nahmen die ärmsten Bevölkerungsschichten  gar nicht an den Protesten teil. Die Bombe tickt, und diesmal hat es nicht mit dem Nahostkonflikt zu tun.

Weiterlesen

© 2016 Fokus-Nahost

Theme von Anders NorénHoch ↑