Fokus-Nahost

Blogs zum Nahen Osten

Kategorie: Israel / Palästina (Seite 1 von 2)

Zur Wahl in Israel: mehr vom Gleichen?

Nach nicht einmal zwei Jahren wird wieder einmal neu gewählt: Am 17. März entscheiden die Staatsbürger Israels über ihre zukünftige Regierung. Dabei deutet sich ein Kopf an Kopf rennen zwischen der Regierungspartei Benjamin Netanyahus, dem Likud, und der Partei seines Herausforderer Jitchak Herzog, der Zionistischen Union, an. Was sind die Themen der Wahl, was ihre Hintergründe und welche möglichen Auswirkungen wird diese Wahl haben? Schafft Herzog den Regierungswechsel oder tritt Bibi Netanyahu zur vierten Legislaturperiode als Ministerpräsident in Folge an?

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Spannungen einer Einheitsregierung

Die neue palästinensische Einheitsregierung wurde am 02.06.2014 vereidigt und versprach den siebenjährigen gewalttätigen Konfliktes zwischen Fatah und Hamas, der Westbank und dem Gazastreifen zu beenden. Der vorsichtige Optimismus den das Abkommen über die Einheitsregierung schuf, war jedoch nur kurzlebig. Die Herausforderungen für Sicherheit, institutionelle wie ökonomische Integration bleiben ebenso strittig wie sie während der vorangegangenen Aussöhnungsversuche waren (siehe der vorangegangene Artikel von Mahmoud Jaraba auf www.fokus-nahost.de: http://www.fokus-nahost.de/?p=1156 ). Insbesondere Übereinkünfte über eine Sicherheitszusammenarbeit mit Israel haben Uneinigkeit zwischen Hamas und Fatah klar zu Tage treten lassen.

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Die Hamas in der Post-Mursi Phase

Der Regierungsantritt der Muslimbrüder in Ägypten bedeutete für die Hamas einen dringend benötigten Aufschwung, da die Bewegung mit zunehmender Geschwindigkeit an Freunden und finanziellen Unterstützern verlor, seit der Konflikt in Syrien begann. Die Hoffnungen der Hamas lagen darauf, dass eine freundlich gesinnte Regierung in Ägypten dazu beitragen würde, die Isolation des Gazastreifens zu aufzulockern, die Einfuhr von Gütern zu erleichtern und damit auch mehr Einkommen in die Kassen der Hamas spülen würde. Obwohl das eine Regierungsjahr Mursis diese Hoffnungen nicht erfüllen konnte, ist sein Sturz dennoch ein verheerender Schlag für die Hamas. Weiterlesen

Arabischer Frühling gleich Frühling in Israel? Ein Überblick

Seit im Dezember 2010 die Massenproteste gegen den tunesischen Präsidenten Ben Ali begannen, haben sich in großen Teilen der arabischen Welt ähnliche Protestbewegungen sowie politische, soziale und kulturelle Umwälzungen ereignet. Allgemein wurden diese Bewegungen als arabischer Frühling bezeichnet. Auch Israel ist davon betroffen, ob nun durch einen eigenen „palästinensischen Frühling“ oder Entwicklungen in diversen Nachbarstaaten. Ist Israel nun der große Verlierer dieser Frühlingsbewegungen? Weiterlesen

Sind zwei Seiten eine zu viel?

Wer sich in Deutschland mit dem Israel-Palästina-Konflikt auseinandersetzt, der lernt, sich beide Seiten anzusehen – warum hat Israel diese geradezu paranoid wirkende Angst vor Angriffen; warum fliegen Steine auf israelische Kontrollposten; warum müssen Kinder auf dem Weg zur Schule durch Militärkontrollen; warum sind israelische Siedlungen hermetisch abgeriegelt; warum darf überhaupt immer weiter gesiedelt werden? Für jeden Angriff, jede Anfeindung, jeden Vorfall sucht man zuerst nach den Hintergründen, die die andere Seite dazu bewogen haben. Das ist gut für die Objektivität und die wissenschaftliche Analyse, keine Frage.

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Warum hat Israel Lapid gewählt? Eine politische Analyse jenseits des Friedensprozesses

Nach langen Wochen der Verhandlungen hat sich die israelische Regierung endlich gebildet. Es ist zwar nicht der reine Rechtsblock zustande gekommen, dem vielfach vor der Wahl ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde, dennoch scheint die einhellige Meinung in der deutschen Medienlandschaft zu sein, dass es „kaum Hoffnung auf Frieden“ mit der neuen Regierungskoalition in Israel gibt. Der Friedensprozess, so heisst es, sei in Vergessenheit geraten. Und tatsächlich hat sich Israel in dieser Wahl anderen Themen zugewandt und die Frage nach dem Frieden mit den Palästinensern zur Seite geschoben. Weshalb dies so ist, warum dies für weite Teile der deutschen Berichterstattung ein Rätsel ist und inwiefern dieses Wahlergebnis trotzdem gut für einen Friedensprozess sein kann, werden wir im Folgenden betrachten.

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Unerwünscht und wegdefiniert – Zum Status Palästinensischer Flüchtlinge

 

Im Nahostkonflikt scheint es bis zum heutigen Tag ja wirklich alles gegeben zu haben: Friedensgespräche, die Hoffnung aufkeimen ließen auf der einen, und alltägliche Krisenberichte der Medien auf der anderen Seite. Wenig echte Annäherung, dafür immer wieder Rückschritte durch Gewaltausbrüche. Realismus, wenn nicht sogar Resignation macht sich breit- vor allem in der Flüchtlingsfrage. Palästinensische Flüchtlinge sind seit über 60 Jahren die traurige Konstante in diesem Konflikt.Die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East, kurz UNRWA, zählte 2012 fast 4,8 Mio registrierte und insgesamt mehr als 5 Mio Flüchtlinge. Seit Gründung der UNRWA nahm die Zahl der Flüchtlinge fast durchgehend zu, zwischen 2011 und 2012 um durchschnittlich 3%. Ein Drittel der bei der UNRWA registrierten Flüchtlinge lebt in den 58 offiziellen Flüchtlingscamps, verteilt in Jordanien, Syrien, dem Libanon, dem Gazastreifen und im Westjordanland, zwei Drittel leben im unmittelbaren Umfeld dieser Camps. Auf den von den Gaststaaten zur Verfügung gestellten Landflächen unterhält das Hilfswerk Schulen, Gesundheits- und Verwaltungszentren. War in den ersten Jahrzehnten nach der Flucht der Palästinenser die Lebensmittel- und Gesundheitsversorgung noch die Hauptaufgabe der UNRWA, so ist mittlerweile ihr zentrales Aufgabengebiet die Verbesserung der Bildungssituation in den Lagern. Dennoch sind die Lebensbedingungen und die wirtschaftliche Lage in den Camps aufgrund steigender Bewohnerzahlen prekär.

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Versöhnungsgerede

In den letzten Wochen haben Hamas und Fatah die sich jährende Gründung ihrer Bewegungen gefeiert. Es war das erste mal seit dem seit 2007 andauernden Konflikt zwischen Hamas und Fatah, dass es Hamas-Unterstützern möglich war, sich im Westjordanland öffentlich zu versammeln. Kurze Zeit später konnten erstmalig Fatah Anhänger im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen ihre Sympathien öffentlich zeigen. Am Donnerstag, den 17. Januar beschlossen die Führungsspitzen beider Bewegungen ihre Differenzen zu überbrücken und verlautbarten, dass sie eine vorläufige Technokratenregierung einsetzten. Weiterhin wollten sie das Versöhnungsabkommen vom April 2011 zu implementieren beginnen. Die öffentlichen Feiern und die jüngsten Hamas-Fatah Gespräche stimmten viele politische Kommentatoren, wie auch normale Palästinenser optimistisch in Bezug auf die Aussichten einer Versöhnung zwischen den Bewegungen. Allerdings stehen immer noch scheinbar unüberwindliche Herausforderungen einer Annäherung entgegen: Fragen, die die Sicherheitskräfte betreffen, die Konsolidierung der Regierungsinstitutionen und auch interne Opposition gegen eine potentielle Versöhnung scheinen schwerwiegende Hürden auf dem Weg zu einer Annäherung zu sein. Weiterlesen

Israel hat gewählt – aber was?

Die Wahlergebnisse der Wahl zur 19. Knesset bargen wieder einmal Überraschungen. Viele Kommentatoren beschworen bereits einen Erdrutschsieg der Rechten und den Tod der Zwei-Staaten-Lösung. Es ist anders gekommen. Der Mitte-links-Block erreicht zusammen mit den arabischen Parteien gleich viele Stimmen wie der Rechtsblock und die tendenziell damit verbündeten ultraorthodoxen Parteien. Was bedeutet dieses Ergebnis nun? Den Aufbruch alter Strukturen und zumindest vorläufig neue politische Hochzeiten.

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Der Tod des ‚zwei-Staaten‘ Paradigmas‘?

Obwohl der Israelisch-palästinensische Friedensprozess lange Strecken des Stillstandes in den letzten 20 Jahren erfahren hat, hörte die Mehrheit der Palästinenser und Israelis nie auf seine Ziele zu unterstützen. Sie stritten über die Art der Verhandlungen, Vorbedingungen und Timing, aber die sie waren sich durchwegs einig über die wichtigsten Dinge: Die Umsetzbarkeit einer zwei-Staaten Lösung und die Akzeptanz einer gegenseitigen Anerkennung auf das Recht auf Selbstbestimmung. Israelische und palästinensische Umfragen haben dies seit der Unterzeichnung der Oslo Akkorde wieder und wieder gezeigt. Allerdings deuten jüngste Umfragen an, dass 2013 das Jahr sein könnte, in dem sich dies alles ändert.

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