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Kategorie: Christian Wolff (Seite 1 von 2)

Alle Artikel von Christian Wolff

Ganz gewöhnlich

Der ägyptische Präsident Al-Sisi besucht Deutschland und jeder findet das ungewöhnlich. Warum eigentlich?

In Deutschland – und nicht nur hier – gibt es ein krasses Missverständnis zwischen dem, was man von Außenpolitik erwartet, und dem was Außenpolitik tatsächlich macht. Besonders im Hinblick auf Ägypten ist der Besuch Al-Sisis etwas ganz Gewöhnliches.

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Klare Verhältnisse

Nun ist es also so, dass das Militär weiterhin den Präsidenten in Ägypten stellt. Nach einem Wahlablauf, den man getrost als fragwürdig bezeichnen kann, wird der ehemalige Feldmarschall und Verteidigungsminister Abd el-Fattah as-Sisi Präsident der Republik Ägypten werden. Über 90% Zustimmung sind dabei ein Ergebnis, welches die autoritären Züge der künftigen Regierung nur leicht mit dem Deckmantel demokratischer Legitimität überdeckt, gerade wenn man bedenkt, dass die Wahlbeteiligung wohl eher geringer ausgefallen ist, als es die öffentlichen Stellen verlauten lassen. Klare Verhältnisse also?

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Und sie wiederholt sich doch…

Der Machtkampf in Ägypten ist offensichtlich in seine entscheidende Phase eingetreten. Die Muslimbruderschaft ist ebenso wie die säkulare Opposition aus den maßgeblichen Machtzirkeln entfernt worden, beziehungsweise sieht sich offener staatlicher Repression gegenüber. General As-Sisi wird Präsident. Stabilität und Ordnung werden folgen.

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Alles Nichts, oder?

Augenscheinlich ist Ägypten in diesen Tagen nicht zu der Ruhe und Ordnung gelangt, die man sich nach den Demonstrationen von 2011 erwartet hatte. Die politischen Kräfte stehen sich scheinbar unversöhnlich gegenüber und ein Putsch des Militärs scheint mehr als wahrscheinlich. Ein pessimistischer Ausblick.

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Eine Frage der Legitimität

Viel hat man sich erwartet von der „arabischen Revolution“, vom „Frühling in der arabischen Welt“, vom Aufbruch nach dem Sturz des „Diktators Mubarak“. Viel hatten sich auch die Demonstranten erwartet: „Freiheit, Gerechtigkeit und Würde“ waren die ersten Slogans, die skandiert wurden. Hinzu kamen später Demokratie, Gleichberechtigung und im Westen wollte man deutlich den Ruf nach Säkularismus verstanden haben. Im Westen da hoffte man auf Rechtsstaatlichkeit, Trennung von Religion und Staat, schlicht auf eine liberale Demokratie, wie es sie in Frankreich, Deutschland oder Großbritannien gibt.

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Realpolitik in the Making

Ägypten ist ein von Macht- und Realpolitik geprägtes Land. Dies war in den Zeiten der autoritären Regime von Nasser, Sadat und Mubarak sichtbar; wie sehr diese Art des Handelns in der ägyptischen Politik verankert ist, kann man heutzutage im Kontext der Errichtung demokratischer Institutionen lernen.

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Präsidentschaftswahlen in Ägypten – Links, Blogs, Twitter

Damit sich unsere Leser über die Berichterstattung der deutschen Medien hinaus ein Bild von der Wahl in Ägypten machen können, haben wir ein paar Informationswege und Links aufbereitet. Eine Twitterwall findet sich hier ebenfalls.

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Die Muslimbruderschaft und die Präsidentschaft

Die ägyptische Muslimbruderschaft ist seit der Parlamentswahl 2011/2012 vor Probleme gestellt, die sie in dieser Art und Weise bisher nicht kannte. Interne Debatten werden öffentlich geführt und rezipiert, der Mythos der einzig ernstzunehmenden Oppositionskraft ist verschwunden, das pluralistische Parteienspektrum zwingt zu neuen Positionierungen. Und jetzt auch noch die Präsidentschaftskandidatur.

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Warum es keine Facebook-Revolution war

In der aktuellen Ausgabe der deutschsprachigen „WIRED“ kommentiert Richard Gutjahr auf interessante Weise die Entwicklung eines so genannten „Silicon Valley“ in Israel. Der Kommentar ist durchaus lesenswert, beinhaltet aber eine Einleitung, die diskutabel ist: „Nach Tunesien, Ägypten und anderen Nachbarstaaten hatte also auch Israel seine Facebook-Revolution.“

Dieser Satz klingt so einfach und er passt hervorragend in die schöne neue Welt, die sich durch Begriffe wie Web 2/3/4.0, Twitter und Social Media so simpel, wie unzureichend beschreiben lässt. Es klingt nach Revolution, nach Umsturz vorhandener Systeme der Unterdrückung. Nach demokratischem Diskurs, an dem endlich auch diejenigen Teilnehmen können, die der deliberativ-kooperative Ansatz ebenso vergessen hat, wie das bürgerlich-liberale Konzept sie nicht teilhaben lässt.

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Ein kurzer Überblick zur Muslimbruderschaft

Veröffentlicht in der Nürnberger Zeitung vom 9.02.2011 hier

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