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Autor: Nadine

Der Ruf nach einer Regierung der nationalen Einheit, oder: Die Frage des kleinsten gemeinsamen Defizits

 

Frank Walter-Steinmeier forderte unlängst bei einem Fernsehauftritt nach einem weiteren Flüchtlingsdrama im Mittelmeer die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Libyen. Im vergangenen Mai bei der Anhörung Libyens vor der UN im Rahmen der periodischen Untersuchung der Menschenrechtslage leitete der deutsche Vertreter seine Ausführungen ebenfalls mit dem Ruf nach einer Regierung der nationalen Einheit in Libyen ein. Eine solche Einheitsregierung wird wie auch die bestehenden Parallelregierungen in Bayda und Tobruk bzw. Tripolis über ein erhebliches Legitimitätsdefizit verfügen und die Wahlverlierer dafür belohnen, dass sie das Wahlergebnis nicht anerkannt haben. Doch es mangelt an Alternativen. Weiterlesen

Die Komplexitätstheorie Libyens

von Nadine Schnelzer

Libyen ist wieder in den Schlagzeilen. Mitte Mai führte General Hifter mit seinen Anhängern einen Feldzug hauptsächlich gegen Ansar al-Scharia in Bengasi durch, bei dem über 70 Menschen ums Leben kamen. Der Operation schlossen sich auch Streitkräfte an, die der Regierung unterstellt sind. Nur zwei Tage danach stürmten Milizen das Parlament, den Allgemeinen Nationalkongress, die ihre Loyalität zu Hifter erklärten. Hifter sowie viele Demonstranten, die sich am Freitag zu Unterstützungskundgebungen in Bengasi und Tripolis versammelt haben, werfen der libyschen Zentralregierung vor, nicht gegen die Milizen in Bengasi vorzugehen. Diese haben offenbar eine takfirisch-dschihadistische Ausrichtung und sollen für die Ermordung des amerikanischen Botschafters Stevens verantwortlich sein.

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About an occupation

Eine Reise in ein Krisen- oder Konfliktgebiet ist gefährlich. Diese Gefahr kann zum Beispiel das Resultat einer Naturkatastrophe sein oder auch der Austragung eines politischen Konflikts geschuldet sein. Woher wissen wir also, ob wir in ein Konfliktgebiet reisen? Wir können die Nachrichten verfolgen, die uns „bürgerkriegsähnliche Zustände“ oder „blutige Ausschreitungen“ beschreiben. Oder wir verlassen uns auf unser Allgemeinwissen, das von verschiedenen Regionen dieser Erde weiß, in dem sich ein Konflikt abspielt. Wir kennen den Kosovokonflikt, den Nahostkonflikt und so weiter.

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