Ägypten

 

Wie eine Facebook-Seite den arabischen Frühling auslöste

Im Januar 2011 löste die Ermordung des 28 jährigen Bloggers Khaled Said einen Sturm von Protesten in Ägypten aus, die im Sturz des Präsidenten Hosni Mubarak gipfelten. Ihren Ausdruck fanden die Demonstrationen vor allem auf der Facebook-Seite „We are Khaled Said“. Einer der beiden Administratoren der Seite – Abdelrahman Mansour – hat exklusiv für uns über […]
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Ganz gewöhnlich

Der ägyptische Präsident Al-Sisi besucht Deutschland und jeder findet das ungewöhnlich. Warum eigentlich? In Deutschland – und nicht nur hier – gibt es ein krasses Missverständnis zwischen dem, was man von Außenpolitik erwartet, und dem was Außenpolitik tatsächlich macht. Besonders im Hinblick auf Ägypten ist der Besuch Al-Sisis etwas ganz Gewöhnliches.
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Türkisch-ägyptische Machtkämpfe im Schatten nahöstlicher Transformations- und Radikalisierungsprozesse

Der Arabische Frühling führte nicht nur zum Sturz von Diktatoren im Nahen Osten, sondern auch zu politischen Spannungen zwischen den Staaten in der Region. Beispielsweise tobt zwischen der Türkei und Ägypten derzeit ein unerbittlicher Kampf auf diplomatischer, politischer, wirtschaftlicher und ideologischer Ebene. Von Beginn des Arabischen Frühlings an unterstützte die türkische Regierungspartei AKP unter der […]
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Klare Verhältnisse

Nun ist es also so, dass das Militär weiterhin den Präsidenten in Ägypten stellt. Nach einem Wahlablauf, den man getrost als fragwürdig bezeichnen kann, wird der ehemalige Feldmarschall und Verteidigungsminister Abd el-Fattah as-Sisi Präsident der Republik Ägypten werden. Über 90% Zustimmung sind dabei ein Ergebnis, welches die autoritären Züge der künftigen Regierung nur leicht mit dem […]
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Und sie wiederholt sich doch...

Der Machtkampf in Ägypten ist offensichtlich in seine entscheidende Phase eingetreten. Die Muslimbruderschaft ist ebenso wie die säkulare Opposition aus den maßgeblichen Machtzirkeln entfernt worden, beziehungsweise sieht sich offener staatlicher Repression gegenüber. General As-Sisi wird Präsident. Stabilität und Ordnung werden folgen.
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Die Hamas in der Post-Mursi Phase

Der Regierungsantritt der Muslimbrüder in Ägypten bedeutete für die Hamas einen dringend benötigten Aufschwung, da die Bewegung mit zunehmender Geschwindigkeit an Freunden und finanziellen Unterstützern verlor, seit der Konflikt in Syrien begann. Die Hoffnungen der Hamas lagen darauf, dass eine freundlich gesinnte Regierung in Ägypten dazu beitragen würde, die Isolation des Gazastreifens zu aufzulockern, die […]
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Mit Körpereinsatz zur Freiheit

Femen Aktivismus in der arabischen Welt: Geburtshelfer der Emanzipation oder kulturimperialistische Befreiungswut? Ein kritischer Kommentar von Susanne Kaiser.
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Alles Nichts, oder?

Augenscheinlich ist Ägypten in diesen Tagen nicht zu der Ruhe und Ordnung gelangt, die man sich nach den Demonstrationen von 2011 erwartet hatte. Die politischen Kräfte stehen sich scheinbar unversöhnlich gegenüber und ein Putsch des Militärs scheint mehr als wahrscheinlich. Ein pessimistischer Ausblick.
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Eine Frage der Legitimität

Viel hat man sich erwartet von der „arabischen Revolution“, vom „Frühling in der arabischen Welt“, vom Aufbruch nach dem Sturz des „Diktators Mubarak“. Viel hatten sich auch die Demonstranten erwartet: „Freiheit, Gerechtigkeit und Würde“ waren die ersten Slogans, die skandiert wurden. Hinzu kamen später Demokratie, Gleichberechtigung und im Westen wollte man deutlich den Ruf nach […]
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Präsidenten und ihre Paläste: Mursi und die Verlockung der Macht

  Ägypten kommt seit dem Rücktritt von Hosni Mubarak nicht zur Ruhe. Staatspräsident Mursi – im Vorfeld der Wahlen noch als „Ersatzreifen“ für den eigentlichen Kandidaten der Muslimbruderschaft, Khairat al-Shatir, verspottet – überraschte nach der Wahl im Sommer 2012 viele Beobachter und Analysten.
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Realpolitik in the Making

Ägypten ist ein von Macht- und Realpolitik geprägtes Land. Dies war in den Zeiten der autoritären Regime von Nasser, Sadat und Mubarak sichtbar; wie sehr diese Art des Handelns in der ägyptischen Politik verankert ist, kann man heutzutage im Kontext der Errichtung demokratischer Institutionen lernen.
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Präsidentschaftswahlen in Ägypten - Links, Blogs, Twitter

Damit sich unsere Leser über die Berichterstattung der deutschen Medien hinaus ein Bild von der Wahl in Ägypten machen können, haben wir ein paar Informationswege und Links aufbereitet. Eine Twitterwall findet sich hier ebenfalls.
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Die Muslimbruderschaft und die Präsidentschaft

Die ägyptische Muslimbruderschaft ist seit der Parlamentswahl 2011/2012 vor Probleme gestellt, die sie in dieser Art und Weise bisher nicht kannte. Interne Debatten werden öffentlich geführt und rezipiert, der Mythos der einzig ernstzunehmenden Oppositionskraft ist verschwunden, das pluralistische Parteienspektrum zwingt zu neuen Positionierungen. Und jetzt auch noch die Präsidentschaftskandidatur.
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Warum es keine Facebook-Revolution war

In der aktuellen Ausgabe der deutschsprachigen „WIRED“ kommentiert Richard Gutjahr auf interessante Weise die Entwicklung eines so genannten „Silicon Valley“ in Israel. Der Kommentar ist durchaus lesenswert, beinhaltet aber eine Einleitung, die diskutabel ist: „Nach Tunesien, Ägypten und anderen Nachbarstaaten hatte also auch Israel seine Facebook-Revolution.“ Dieser Satz klingt so einfach und er passt hervorragend […]
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Ein kurzer Überblick zur Muslimbruderschaft

Veröffentlicht in der Nürnberger Zeitung vom 9.02.2011 hier
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Web 2.0, der autoritäre Staat in Ägypten und die politische Straße

Tunesien und Ägypten erfahren 2011 Demonstrationen in einer Form, die in der arabischen Welt bisher nicht erlebt wurden. Demonstranten in Tunesien ist es gelungen, einen autoritären Herrscher aus dem Amt zu heben und in Ägypten – ein deutlich bedeutenderer Akteur im Nahen Osten– sieht sich das herrschende Regime einer aggressiven Welle von Demonstrationen gegenüber. Bei […]
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Social Media in the Revolution

Originally published in Digital Development Debates The Arabic revolutions, initially ignited in Tunisia in December 2010, have been shaped by the coordinative and uncomplicated techniques offered by the Web 2.0. The media enjoys symbolically referring to them as „Facebook“ or „Twitter“ revolutions. Which raises the question: Can social media do justice to this claim and, […]
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Golfmonarchien

 

Katar – Kontraste und Kontinuitäten

von Anna Sunik Noch vor wenigen Jahren im lonely planet als „probably the most boring place on earth“ beschrieben, ist Katar seit einiger Zeit, vor allem aber seit Beginn des „Arabischen Frühlings“, ständig in den Schlagzeilen.
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Die Charta der Arabischen Liga – Eine Hinführung zum Verständnis ihrer Entstehungsgeschichte

Kaum ein Dokument zeigt das Spannungsverhältnis zwischen Idealismus und Realismus deutlicher als die Charta der Liga der Arabischen Staaten, die am 22. März 1945 unterzeichnet wurde. Lange hegten nämlich arabische Nationalisten – die Idealisten – den Traum von einer einzigen arabischen Nation, deren Territorium sich vom Atlantischen Ozean bis zum Arabischen Golf erstrecken würde. Demgegenüber […]
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Die Welt zu Gast beim Investmentfonds oder die Maus die brüllte

Qatar und die WM 2022 Es ist Ausnahmezustand angesagt – Fussballeuropameisterschaft. Und da das Fussballfieber nun schon mal grassiert, lassen wir doch auch www.fokus-nahost.de davon erfassen. Denn da behaupte noch jemand, Fussball wäre nicht politisch und hätte mit dem Nahen Osten nichts zu tun. Und ob!
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Die Arabische Liga: Ein Papiertiger erwacht

  Etwas Erstaunliches ereignete sich in den letzten zwölf Monaten in der arabischen Welt. Die immer wieder totgesagte Arabische Liga – die Regionalorganisation, die alle 22 sich als arabisch verstehenden Staaten einschließlich der Palästinensischen Autonomiebehörde umfasst – erwachte zu ungeahnter Aktivität und trat als internationaler Akteur in Erscheinung. Dabei waren ihre Organe wahlweise schon als […]
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Die Golfmonarchen und die Bombe aus Teheran

  Ein Blick auf Art und Verlauf des „arabischenFrühlings“ zeigt, dass mit Ausnahme der kleinen Inselmonarchie Bahrain keine Golfmonarchie auf der arabischen Halbinsel von ähnlich breiten Protesten erfasst wurde. In erster Linie waren und sind es die Republiken wie Tunesien, Ägypten und Syrien, in denen die Fundamente von Staat und Herrschaft in Frage gestellt wurden […]
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Israel/Palästina

 


Zur Wahl in Israel: mehr vom Gleichen?

Nach nicht einmal zwei Jahren wird wieder einmal neu gewählt: Am 17. März entscheiden die Staatsbürger Israels über ihre zukünftige Regierung. Dabei deutet sich ein Kopf an Kopf rennen zwischen der Regierungspartei Benjamin Netanyahus, dem Likud, und der Partei seines Herausforderer Jitchak Herzog, der Zionistischen Union, an. Was sind die Themen der Wahl, was ihre […]
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Spannungen einer Einheitsregierung

Die neue palästinensische Einheitsregierung wurde am 02.06.2014 vereidigt und versprach den siebenjährigen gewalttätigen Konfliktes zwischen Fatah und Hamas, der Westbank und dem Gazastreifen zu beenden. Der vorsichtige Optimismus den das Abkommen über die Einheitsregierung schuf, war jedoch nur kurzlebig. Die Herausforderungen für Sicherheit, institutionelle wie ökonomische Integration bleiben ebenso strittig wie sie während der vorangegangenen […]
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Die Hamas in der Post-Mursi Phase

Der Regierungsantritt der Muslimbrüder in Ägypten bedeutete für die Hamas einen dringend benötigten Aufschwung, da die Bewegung mit zunehmender Geschwindigkeit an Freunden und finanziellen Unterstützern verlor, seit der Konflikt in Syrien begann. Die Hoffnungen der Hamas lagen darauf, dass eine freundlich gesinnte Regierung in Ägypten dazu beitragen würde, die Isolation des Gazastreifens zu aufzulockern, die […]
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Arabischer Frühling gleich Frühling in Israel? Ein Überblick

Seit im Dezember 2010 die Massenproteste gegen den tunesischen Präsidenten Ben Ali begannen, haben sich in großen Teilen der arabischen Welt ähnliche Protestbewegungen sowie politische, soziale und kulturelle Umwälzungen ereignet. Allgemein wurden diese Bewegungen als arabischer Frühling bezeichnet. Auch Israel ist davon betroffen, ob nun durch einen eigenen „palästinensischen Frühling“ oder Entwicklungen in diversen Nachbarstaaten. […]
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Sind zwei Seiten eine zu viel?

Wer sich in Deutschland mit dem Israel-Palästina-Konflikt auseinandersetzt, der lernt, sich beide Seiten anzusehen – warum hat Israel diese geradezu paranoid wirkende Angst vor Angriffen; warum fliegen Steine auf israelische Kontrollposten; warum müssen Kinder auf dem Weg zur Schule durch Militärkontrollen; warum sind israelische Siedlungen hermetisch abgeriegelt; warum darf überhaupt immer weiter gesiedelt werden? Für […]
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Warum hat Israel Lapid gewählt? Eine politische Analyse jenseits des Friedensprozesses

Nach langen Wochen der Verhandlungen hat sich die israelische Regierung endlich gebildet. Es ist zwar nicht der reine Rechtsblock zustande gekommen, dem vielfach vor der Wahl ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde, dennoch scheint die einhellige Meinung in der deutschen Medienlandschaft zu sein, dass es „kaum Hoffnung auf Frieden“ mit der neuen Regierungskoalition in Israel gibt. Der […]
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Unerwünscht und wegdefiniert - Zum Status Palästinensischer Flüchtlinge

  Im Nahostkonflikt scheint es bis zum heutigen Tag ja wirklich alles gegeben zu haben: Friedensgespräche, die Hoffnung aufkeimen ließen auf der einen, und alltägliche Krisenberichte der Medien auf der anderen Seite. Wenig echte Annäherung, dafür immer wieder Rückschritte durch Gewaltausbrüche. Realismus, wenn nicht sogar Resignation macht sich breit- vor allem in der Flüchtlingsfrage. Palästinensische […]
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Versöhnungsgerede

In den letzten Wochen haben Hamas und Fatah die sich jährende Gründung ihrer Bewegungen gefeiert. Es war das erste mal seit dem seit 2007 andauernden Konflikt zwischen Hamas und Fatah, dass es Hamas-Unterstützern möglich war, sich im Westjordanland öffentlich zu versammeln. Kurze Zeit später konnten erstmalig Fatah Anhänger im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen ihre […]
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Israel hat gewählt – aber was?

Die Wahlergebnisse der Wahl zur 19. Knesset bargen wieder einmal Überraschungen. Viele Kommentatoren beschworen bereits einen Erdrutschsieg der Rechten und den Tod der Zwei-Staaten-Lösung. Es ist anders gekommen. Der Mitte-links-Block erreicht zusammen mit den arabischen Parteien gleich viele Stimmen wie der Rechtsblock und die tendenziell damit verbündeten ultraorthodoxen Parteien. Was bedeutet dieses Ergebnis nun? Den […]
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Der Tod des 'zwei-Staaten' Paradigmas'?

Obwohl der Israelisch-palästinensische Friedensprozess lange Strecken des Stillstandes in den letzten 20 Jahren erfahren hat, hörte die Mehrheit der Palästinenser und Israelis nie auf seine Ziele zu unterstützen. Sie stritten über die Art der Verhandlungen, Vorbedingungen und Timing, aber die sie waren sich durchwegs einig über die wichtigsten Dinge: Die Umsetzbarkeit einer zwei-Staaten Lösung und […]
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About an occupation

Eine Reise in ein Krisen- oder Konfliktgebiet ist gefährlich. Diese Gefahr kann zum Beispiel das Resultat einer Naturkatastrophe sein oder auch der Austragung eines politischen Konflikts geschuldet sein. Woher wissen wir also, ob wir in ein Konfliktgebiet reisen? Wir können die Nachrichten verfolgen, die uns „bürgerkriegsähnliche Zustände“ oder „blutige Ausschreitungen“ beschreiben. Oder wir verlassen uns […]
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Konkurrenz for Hamas und Fatah?

Sowohl die im Gazastreifen herrschende Hamas, als auch die das Westjordanland dominierende Fatah werden in jüngster Zeit immer stärker durch vormals marginialiserte Gruppierungen unter Druck gesetzt. Gastautor Fabian Schmidmeier stellt mit dem Islamischen Jihad, verschiedenen salafistischen/al Quaida nahen Bewegungen und der Gaza Youth Breaks Out die wichtigsten vor und analysiert deren Bedeutung für die palästinensische […]
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It’s not just an airline. It’s Israel.

Dass bei Flügen nach und aus Israel verschärfte Sicherheitskontrollen gelten ist weithin bekannt. Ebenso ist ‚ethnic profiling’ eine Standardmaßnahme: Jüdische Israelis werden bevorzugt, alle anderen, insbesondere Araber werden intensiv befragt und untersucht. Das alles ist nicht neu, darauf richte ich mich bei jedem Flug nach Israel ein. Die von EL AL letztens an den Tag […]
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Linksammlung zu Israel

Heute mal kein geschriebener Text, sondern etwas Hilfreiches: Eine kommentierte Linksammlung zu den wichtigsten Publikationsorganen, die sich mit Israel-bezogenen Themen befassen, geordnet nach Kategorien: Zeitungen und Magazine, themenübergreifende Think Tanks, Think Tanks zu Wirtschaft und Sozialem, zu Philosophie, Religion und Identität,  zu Arabern in Israel, zum Nahostkonflikt und abschließend noch einige Links zu Organisationen.
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Die Ultraorthodoxen, die Armee und warum sich nichts ändern wird

Der israelische Oberste Gerichtshof hat das „Tal Gesetz“, welches den israelischen Ultraorthodoxen (auch Charedim genannt) bisher ermöglichte den Wehrdienst zu vermeiden, für ungültig erklärt. Im Urteil des Gerichtshofes heisst es, dass das Gesetz dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht, da eine Bevölkerungsschicht zu Unrecht privilegiert würde – rund 13% der potentiellen Rekruten sind als ultraorthodoxe Thoraschüler vom Armeedienst […]
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Eskalation im Westjordanland?

  Am Dienstag erreichte die seit längerem schwelende Auseinandersetzung zwischen der israelischen Armee und dem militanten Teil der Siedlerbewegung ein neues Niveau. Infolge eines Gerüchts, dass die Armee eine im August gefällte Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, den Migron Outpost zu räumen, zeitnah umsetzen würde, kam es erstmalig zu Übergriffen auf eine Militärbasis. Obwohl es in […]
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Die Bombe tickt

Am Samstag (03.09.2011) erlebte Israel die bis dato größte Demonstration seiner Geschichte. Insgesamt 450.000 Menschen (rund 6% der Bevölkerung) versammelten sich in allen Großstädten des Landes, um unter dem Slogan „Ha’am rotse zedek chefrati“ (hebr. für „Das Volk will soziale Gerechtigkeit“) gegen soziale Missstände zu protestieren.  Dabei nahmen die ärmsten Bevölkerungsschichten  gar nicht an den […]
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Jemen

 


Al-Qaida vs. Predator: Der Kampf gegen den Terrorismus im Jemen

Die kritischen Stimmen über die amerikanische Konter-Terrorismusstrategie im Jemen werden in den USA immer lauter. Im Mittelpunkt der Debatte stehen insbesondere Fragen über die Legalität der Drohneneinsätze. Darüber hinaus wird, vor dem Hintergrund der Erstarkung der Terrororganisation, die US-Politik im Jemen auch in Bezug auf ihre Erfolgsaussichten hinterfragt. Der amerikanische Jemen-Experte Gregory Johnsen geht davon […]
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Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel: Vom Zwerg zum Emirat

In den letzten Monaten ist die Bedrohung durch Al-Qaida im Jemen gewachsen. Mit der Gründung mehrerer kleiner Islamischer Emirate im Südjemen konnte die Organisation mittlerweile ihre Kontrolle über mindestens drei Städte ausweiten. So geht noch immer eine nicht nur lokale, sondern auch internationale Gefahr von der jemenitischen Al-Qaida aus. Dies wurde erneut klar, nachdem es […]
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Ist jetzt ausgekaut? Internetaktivisten gegen Qat im Jemen

In der vergangenen Woche fand im Jemen ein Qat-Boykott statt. Qat ist eine Pflanze mit einer leicht stimulierenden Wirkung,  die im Jemen täglich von einem Großteil der Bevölkerung konsumiert wird. Am vergangenen Donnerstag sollten sich die Jemeniten jedoch dazu entscheiden nicht auf den Blättern der Pflanze zu kauen. Hind Aleryani, die zu dem Boykott aufrief, meint dass mit dieser Angewohnheit gebrochen werden müsse um politischen Wandel erst möglich zu machen. […]
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Die Islamistin und der Friedensnobelpreis

Die Islamistin und der Friedensnobelpreis Am 7. Oktober 2011 wurde Tawakkul Karman, eine jemenitische Frauenrechtlerin, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Zum ersten Mal wird eine arabische Frau mit diesem Preis geehrt. In der Debatte um die Aktivistin wurde auch ihre Mitgliedschaft in der „islamistischen“ Islah-Partei kontrovers diskutiert. Doch ist die Partei im Westen kaum bekannt und […]
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Jordanien

 

Nach den jordanischen Parlamentswahlen: Postengeschacher und Palaver

Ende Januar wurde in Jordanien ein neues Parlament gewählt. Diese Wahlen wurden mit großer Aufmerksamkeit verfolgt im Kontext der Demonstrationen, die seit Anfang 2011 auch in dem kleinen Königreich das politische Leben bestimmen.
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Subventionen fürs Volk, Support für den König – Arbeitsteilung auf Jordanisch

Jordanien steckte bereits vor Beginn des Arabischen Frühlings in einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Die Bewältigungsstrategien folgen dabei einem altbewährten Schema, das sich wie ein Ritual alle paar Monate wiederholt. Am halbherzigen Management der ökonomischen Probleme haben auch die Regimewechsel und Bürgerkriege in anderen arabischen Staaten nichts geändert.
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Libanon

 

Habemus Aoun oder Habemus Avum - Libanon hat einen Präsidenten

Nach 45 Wahlgängen hat der Libanon einen neuen Präsidenten. Wir stellen „den Neuen“ vor. Das Zeremoniell wäre der Würde des Anlasses angemessen: Wenn im Vatikan der neue Papst gewählt wird, so steigt weißer Rauch auf und ein Sprecher verkündet: Habemus Papam – wir haben einen Papst, oder eigentlich: wir haben einen Vater. Im Libanon müsste […]
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Die Müllkrise und der Kult um die Zivilgesellschaft

Was seit Wochen sich langsam anbahnte, ist jetzt vulkanartig ausgebrochen: Die Müllkrise von Beirut artikuliert die Verdrossenheit der Libanesen mit ihrem Staat und dessen Funktionen. Dennoch sollte jeder Beobachter dringend gewarnt sein: Revolutions- und Zivilgesellschaftsromantik ist vollkommen fehl am Platze. Die Zivilgesellschaft des Libanon ist genau das, was sie lautstark abschaffen will.
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Die Syrisierung des Libanon

Die momentan schlechteste Nachricht für den fragilen Libanon ist, dass der Krieg im benachbarten Syrien mit unverminderter Härte weitergeht. Und leider steigt somit auch die Gefahr einer Ansteckung. Wir wollen mal einen kleinen Blick auf die aktuelle Entwicklung eines Konfliktes werfen, der weniger denn je ein rein syrischer ist.
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Die Bombe von Beirut

Die Bombe die Ende vergangener Woche die Ibrahim-Monzer-Straße im Ostbeiruter Stadtteil Ashrafiyyah erschütterte, scheint den Libanon wieder etwas näher an einen möglichen Bürgerkrieg gerückt zu haben. Die Betonung liegt dabei auf scheinen. Denn trotz aller Schwarz-Weiß-Rhetorik der beteiligten politischen Akteure, bei der für das kleine Wort „vielleicht“ schon seit einigen Jahren so wenig Platz bleibt, […]
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Libanon (nicht) unter Strom

Das konstante Versagen der politischen Eliten am Beispiel der Stromversorgung Stromausfälle gehören für die meisten Libanesen zum Alltag. Lebt man, wie ich, im Westen der Haupstadt Beirut muss man 3 Stunden am Tag auf elektronische Geräte verzichten. Bewohner der südlichen Stadteile und weite Teile des Südlibanon müssen hingegen 12 Stunden täglich ohne Strom auskommen. Wer […]
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Zwischen Verstrickung und Angst: Der Libanon und die Revolution

„Nicht Iran, nicht Hizb-Allah, wir wollen einen gottesfürchtigen Muslim“ („la Iran, la Hizb-Allah, bidna Muslim iakhaf Allah“) lautet ein derzeit populärer Slogan der syrischen Revolution. Wie wir an anderer Stelle schon näher ausgeführt haben, tobt derzeit im Rahmen des Aufstandes in Syrien eine propagandistischen „Schlacht um die Symbole“. Wiewohl eine organisierte militärische Beteiligung libanesischer Akteure […]
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Libanesen und Iraner in Syriens Sicherheitsapparat?

Zur Zeit wabern viele Gerüchte über eine libanesische oder iranische Beteiligung am syrischen Aufstand durch den Pressesumpf. Wir wollen im Folgenden ein wenig versuchen in diesem Nebel herumzustochern. Wie vertrauenswürdig sind diese Gerüchte und was steckt dahinter?
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Droht eine Libanisierung Syriens?

Zu den Evergreens der amtlichen syrischen Presse gehört eine mit frappierender Monotonie vorgetragene Warnung: Wenn das derzeitige Regime ginge, käme der konfessionalistische Bürgerkrieg. Hugo Chávez, Venezuelas starker Mann, sekundierte erst jüngst, der imperialistische Westen infiltriere das Land mit Terroristen um dessen pan-arabische Rolle zu unterminieren. Und der Hizb-Allah-Fernsehsender al-Manar TV warnte im trauten Einklang mit […]
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Libyen

 

Der Ruf nach einer Regierung der nationalen Einheit, oder: Die Frage des kleinsten gemeinsamen Defizits

  Frank Walter-Steinmeier forderte unlängst bei einem Fernsehauftritt nach einem weiteren Flüchtlingsdrama im Mittelmeer die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Libyen. Im vergangenen Mai bei der Anhörung Libyens vor der UN im Rahmen der periodischen Untersuchung der Menschenrechtslage leitete der deutsche Vertreter seine Ausführungen ebenfalls mit dem Ruf nach einer Regierung der nationalen […]
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Die Komplexitätstheorie Libyens

von Nadine Schnelzer Libyen ist wieder in den Schlagzeilen. Mitte Mai führte General Hifter mit seinen Anhängern einen Feldzug hauptsächlich gegen Ansar al-Scharia in Bengasi durch, bei dem über 70 Menschen ums Leben kamen. Der Operation schlossen sich auch Streitkräfte an, die der Regierung unterstellt sind. Nur zwei Tage danach stürmten Milizen das Parlament, den […]
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Lockerbie, Gaddafi und der Wankelmut des Westens

Vor 25 Jahren, am 21. Dezember 1988, explodierte ein Verkehrsflugzeug über dem schottischen Lockerbie, 270 Menschen starben. Nach über einem Jahrzehnt zäher Verhandlungen gab Gaddafis Libyen dem internationalen Druck nach und übernahm die Verantwortung für die Tat. Dennoch kam der daraufhin verurteilte Hauptschuldige vorzeitig aus der britischen Haft frei. Das Lockerbie-Attentat symbolisiert so die widersprüchlichen […]
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"Mare nostrum" - Migration und Macht zwischen Tunis und Lampedusa

Operation Mare nostrum – so nennt die italienische Regierung ihren „humanitären Militärein­satz“, der weitere Flüchtlingstragödien wie die auf Lampedusa am 3. Oktober verhindern soll. Die von den Römern übernommene Bezeichnung mare nostrum (unser Meer) wurde immer wieder von italienischen Politikern verwendet, um auf die beson­dere Stellung Italiens im Mittelmeer aufmerksam zu machen. Für eine humanitäre […]
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Auf der Suche nach der verlorenen Nation

Lybien zwischen regionaler Spaltung und nationaler Einheit: Eine historische Perspektive. Nach dem Aufstand, der 2011 den langjährigen Machthaber Mu’ammar al-Qaddafi stürzte, kommt Libyen nicht zur Ruhe. Noch immer wird die Autorität der neuen Regierung von den zahlreichen Milizen herausgefordert, die am Sturz des alten Regimes beteiligt waren und meist bestimmte lokale, teils von Stammesidentitäten geprägte, […]
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Zur (Un-)Wirksamkeit internationaler Sanktionen

Das Beispiel Libyens Die EU hat hart wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Künftig soll also ab dem 01. Juli 2012 einer der größten Binnenmärkte der Welt, wie zuvor schon der nordamerikanische, ohne iranisches Öl auskommen. Und auch China zeigt vorsichtige Ansätze, zumindest nicht mehr iranisches Öl zu importieren. Nun stellt sich natürlich die Frage, […]
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Syrien

 

Syrien – Genese und Zerfall eines Staates

Seit seinem Ausbruch vor genau fünf Jahren dominiert der syrische Bürgerkrieg die Schlagzeilen der Tageszeitungen und der abendlichen Nachrichten. Die Grundlagen dieses Konflikts werden dabei nicht immer ausreichend beleuchtet. Ben Baweys Buch Assads Kampf um die Macht, das in zweiter, überarbeiteter Auflage bei Springer VS erschienen ist, setzt genau hier an und erläutert in kompakter […]
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Istanbul, Paris, Brüssel – Strategiewechsel im „Islamischen Staat“

Am 22.03.2016 sind in Brüssel mehrere Sprengsätze gezündet worden. Die Anschläge, denen in der Metro und am Brüsseler Flughafen Zaventem mehr als 30 Menschen zum Opfer fielen, sind der traurige Höhepunkt einer Entwicklung, die ihren Anfang 2014 nahm, als Kämpfer des „Islamischen Staates“ erstmals systematisch in die ganze Welt geschickt wurden. Sie sollen den Krieg, […]
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Die Kurden im Konflikt mit dem „Islamischen Staat“ – Chance auf eine kurdische Emanzipation?

Der Nahe Osten ist in Aufruhr. Die Arabellion, die mit den Protesten in Tunesien im Dezember 2010 ihren Anfang nahm, führte zu weitreichenden strukturellen Entwicklungen von Marokko bis Irak; ein Prozess, der bis heute nichts von seiner Dynamik verloren hat. Der Aufstieg des „Islamischen Staats“, das momentan wohl dominanteste Thema in der Diskussion über den […]
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Es geht nicht um Staaten, es geht um Ordnungen

Zuletzt wurde in vielen Medien vom Tod des Sykes-Picot Abkommens und somit auch der von ihm geschaffenen staatlichen Landschaft des Nahen Ostens gesprochen. Ich bin da anderer Meinung. Es geht – mit der relativen Ausnahme der Jihadisten – nicht um die Überwindung einer angeblich ungerechten Grenzziehung, es geht um unterschiedliche politische Ordnungen in diesen Staaten, […]
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Die Türkei im außenpolitischen Spannungsfeld zwischen westlichen Militärbündnissen und dem Nahen Osten

von Meltem Kulaçatan Der zweite Artikel in unserem Spezial „Bürgerkrieg in Syrien“ behandelt die Rolle der Türkei. Die Türkei als direkter Nachbarstaat Syriens ist unmittelbar von den Folgen des Bürgerkriegs in Syrien betroffen. Eine der virulentesten Folgen ist der Flüchtlingsstrom aus Syrien in die Türkei. Die Türkei hat bisher ca. 300.000 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen. Das […]
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Der Syrische Bürgerkrieg als bewaffnetes Franchising

Zu Beginn einer kleinen Serie über die aktuellen Entwicklungen in Syrien und deren Bedeutung für das regionale Umfeld wollen wir an dieser Stelle einen Blick auf die Situation im Lande werfen. Diese ist primär als fortschreitender Zerfall einer zentralisierten Ordnung auf beiden Seiten des Konfliktes zu verstehen. Damit einher geht die Schaffung immer neuer Konfliktakteure. […]
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Von Feinden zu Freunden zu Feinden

Die türkische Syrienpolitik und die (Neu-)Positionierung der Regierung Erdogan gegen das Assad-Regime  Syrien spielt für die Türkei schon aufgrund seiner geographischen Nähe eine entscheidende Rolle. Beide Staaten teilen eine gemeinsame Grenze von 877 km. Folglich üben die Entwicklungen innerhalb des Nachbarlandes einen direkten Einfluss auf die Türkei aus – mit weitreichenden Konsequenzen für Wirtschaft, Sicherheit […]
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Die Bombe von Beirut

Die Bombe die Ende vergangener Woche die Ibrahim-Monzer-Straße im Ostbeiruter Stadtteil Ashrafiyyah erschütterte, scheint den Libanon wieder etwas näher an einen möglichen Bürgerkrieg gerückt zu haben. Die Betonung liegt dabei auf scheinen. Denn trotz aller Schwarz-Weiß-Rhetorik der beteiligten politischen Akteure, bei der für das kleine Wort „vielleicht“ schon seit einigen Jahren so wenig Platz bleibt, […]
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Zwischen Elite und letztem Aufgebot: Der syrische Sicherheitsapparat als wesentliche Stütze des Systems, Teil 2

Insbesondere nachdem in Syrien der Kampf um die beiden Zentren des Landes – Damaskus und Aleppo – begonnen hat, hängt Bashar al-´Asad wie nie zuvor von seinen Bewaffneten ab. Im ersten Teil unserer Miniserie über den syrischen Sicherheitsapparat haben wir uns mit dem engeren Umfeld Bashar al-´Asads und seinen Elitetruppen befasst. Diesmal wollen wir die […]
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Zwischen Elite und letztem Aufgebot: Der syrische Sicherheitsapparat als wesentliche Stütze des Regimes, Teil 1

Viel ist geschrieben worden über Reformen oder Kontaktgruppen, Konfession oder Kooptation, Parteien oder die Damaszener Bourgeosie – auch von uns. Entscheidend aber werden am Ende nur die Bewaffneten sein. Man ist versucht zu sagen: Das syrische Regime ist zu seinen Ursprüngen zurückgekehrt.  Höchste Zeit also  für uns, sich einmal mit ihnen in einer kleinen zweiteiligen […]
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Vom Rauschen im Leserbriefwald, der syrischen Opposition und dem „Heißsporn“ al-`Ar`ur

um mir Menschen die nach Brot anstehen anzuschauen …muss ich nicht nach Syrien reisen, da reicht schon jede etwas größere Deutsche Stadt!  […] Nun hat man mal wieder die Katze aus dem Sack gelassen, es geht also gar nicht um die Menschen in Syrien, sondern um den Sturz Assads im Interesse des „Westens“ durch die […]
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Kurzfristig im Sattel, langfristig im Ausverkauf

Zunächst einmal das Traurige vorweg: in Syrien tobt längst ein Bürgerkrieg und dieser sichert dem Regime al-´Asad kurzfristig das Überleben. Mittel- bis langfristig hingegen wird dieses kaum überleben können. Eine ihrer ideologischen Legitimation weitgehend entkleidete Familiendiktatur scheint in der arabischen Welt kaum mehr akzeptabel.
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Zwischen Verstrickung und Angst: Der Libanon und die Revolution

„Nicht Iran, nicht Hizb-Allah, wir wollen einen gottesfürchtigen Muslim“ („la Iran, la Hizb-Allah, bidna Muslim iakhaf Allah“) lautet ein derzeit populärer Slogan der syrischen Revolution. Wie wir an anderer Stelle schon näher ausgeführt haben, tobt derzeit im Rahmen des Aufstandes in Syrien eine propagandistischen „Schlacht um die Symbole“. Wiewohl eine organisierte militärische Beteiligung libanesischer Akteure […]
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Libanesen und Iraner in Syriens Sicherheitsapparat?

Zur Zeit wabern viele Gerüchte über eine libanesische oder iranische Beteiligung am syrischen Aufstand durch den Pressesumpf. Wir wollen im Folgenden ein wenig versuchen in diesem Nebel herumzustochern. Wie vertrauenswürdig sind diese Gerüchte und was steckt dahinter?
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Droht eine Libanisierung Syriens?

Zu den Evergreens der amtlichen syrischen Presse gehört eine mit frappierender Monotonie vorgetragene Warnung: Wenn das derzeitige Regime ginge, käme der konfessionalistische Bürgerkrieg. Hugo Chávez, Venezuelas starker Mann, sekundierte erst jüngst, der imperialistische Westen infiltriere das Land mit Terroristen um dessen pan-arabische Rolle zu unterminieren. Und der Hizb-Allah-Fernsehsender al-Manar TV warnte im trauten Einklang mit […]
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Türkei

 

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