Eine Reise in ein Krisen- oder Konfliktgebiet ist gefährlich. Diese Gefahr kann zum Beispiel das Resultat einer Naturkatastrophe sein oder auch der Austragung eines politischen Konflikts geschuldet sein. Woher wissen wir also, ob wir in ein Konfliktgebiet reisen? Wir können die Nachrichten verfolgen, die uns „bürgerkriegsähnliche Zustände“ oder „blutige Ausschreitungen“ beschreiben. Oder wir verlassen uns auf unser Allgemeinwissen, das von verschiedenen Regionen dieser Erde weiß, in dem sich ein Konflikt abspielt. Wir kennen den Kosovokonflikt, den Nahostkonflikt und so weiter.   Was haben diese Konflikte gemeinsam und was macht sie zu „Konflikten“? Der Definition von Martin Beck zufolge liegt ein Konflikt dann vor, wenn mindestens zwei Parteien eine Positionsdifferenz über einen bestimmten Gegenstand haben.[1] Ein Beispiel hierfür ist ein Territorialkonflikt: Zwei oder mehr Parteien befinden sich in einem Konflikt über die Souveränität über ein bestimmtes Territorium. Dies ist der Kern eines Territorialkonflikts. Und ein solcher ist der Nahostkonflikt, oder genauer der israelisch-palästinensische Konflikt. Die Intensität dieses Konflikts reichte in der Vergangenheit von der Austragung in der Form mehrerer Kriege, zweier Intifadas und sonstiger Gewaltaktionen von beiden Seiten bis zur Verregelung des Konflikts durch die in den 1990er Jahren geschlossenen und bis heute gültigen Oslovereinbarungen. Der Gegenstand des Konflikts sowie die Konfliktparteien sind schnell benannt: das Territorium des historischen Palästinas sowie  die Palästinenser auf der einen und die Israelis auf der anderen Seite.   Meine Aufenthalte im Westjordanland - der letzte von Mai bis Juli 2012 - vermittelten mir jedoch nicht den Eindruck, mich in einem Konfliktgebiet aufzuhalten. Obwohl es sich hierbei um ein Territorium handelt, dessen politische Autorität nicht ganz bei den Palästinensern und nicht ganz bei den Israelis liegt. Offener Gewalt begegnet man dort nicht, man wundert sich jedoch über manche Phänomene: die hohen Preise für importierte Produkte, die die Reihen der Supermärkte füllen, die schwierige Einreise über den israelischen Flughafen Ben Gurion, die Tatsache, dass Palästinenser umgerechnet 10 Euro Eintritt für den einzigen ihnen in ihrem eigenen Land zugänglichen Strand am Toten Meer bezahlen müssen etc. Dies mag keine Auflistung der dringendsten Nöte der Palästinenser im Westjordanland sein, aber sie sind alle Folgen desselben Problems: der israelischen Besatzung des Westjordanlandes.   Der Territorialkonflikt ist für den Moment jedenfalls entschieden: Aus dem Gazastreifen hat sich Israel 2005 zurückgezogen, kontrolliert aber weiterhin Außengrenzen und Luftraum. Aufgrund der Zoneneinteilung durch Oslo stehen circa 60% des Westjordanlandes unter ausschließlich israelischer Kontrolle, wobei die Grenzen, Einfuhren, Ressourcen bis zum elektromagnetischen Feld des gesamten Westjordanlandes der palästinensischen Kontrolle entzogen sind. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu machte vor einiger Zeit die Aussage, der Konflikt sei im Grunde gelöst. Die Situation in Judäa und Samaria sei stabil, die Palästinenser hätten so gut wie alles, was einen Staat ausmache, und man müsse nur noch den Namen von „Autorität“ zu „Staat“ ändern.
"Netanyahu argued that the current situation on the ground in Judea and Samaria is stable and safe, and constitutes, for all intents and purposes, a solution to the conflict. The Palestinians already have three-quarters of a state … they have a flag, an international telephone prefix … All that will remain for the government to do, hinted Netanyahu, is only to agree to a change in name of the entity from ‘authority’ to ‘state’ and to toss it a few more bones, a few token signs of sovereignty, such as the right to mint its own currency – and peace will reign for 70 years to come."
Aber eine andere Sorge treibt Beamte, Lehrer, Gewerkschafter und Busfahrer zur Zeit auf die Straße: Die Lebenshaltungskosten steigen, unter anderem aufgrund der ökonomischen Verflechtung mit Israel, wie sie im Paris Protocol, das Bestandteil des Gaza-Jericho-Abkommens ist, festgeschrieben ist. Die Proteste richten sich daher auch explizit gegen diese Oslovereinbarung. So hatte etwa die palästinensische Anti-Corruption Group für vergangenen Freitag zu einer Demonstration gegen Oslo und gegen das Paris Protocol aufgerufen. Der am 12. September in der Jerusalem Post erschienene Artikel über die Demonstrationen sieht den Kern der Probleme ebenfalls im Paris Protocol: „But what is specific to the Palestinian predicament, and which stands at the heart of the current frustration, is the Paris Protocol, the framework that established economic relations between Israel and the PA in 1994”. Während dieses die Bindung der Mehrwertsteuer in den palästinensischen Gebieten an die israelische Mehrwertsteuer festschreibt und jene daher vor kurzem um ein Prozent auf 15,5 % erhöht wurde, sei entsprechend der palästinensischen Wirtschaft eine Höhe von nur 9 % angemessen, wie im Artikel der Chefredakteur einer palästinensischen Wirtschaftszeitung zitiert wird. Auch Mustafa Barghouti, Generalsekretär der Palestinian National Initiative und Parlamentsabgeordneter, macht in einem Al-Jazeera Interview das Paris Protocol und die damit verbundene israelische Kontrolle über die palästinensische Wirtschaft für die Probleme verantwortlich. Die palästinensische Nachrichtenagentur Ma’an zitiert ein gemeinsames Komitee von Hochschulangestellten und Studierendenvertretern, wonach eben diese Besatzung der Grund für alle Nöte und Probleme sei. Da sich die Proteste jedoch teilweise auch gegen Premier Fayyad und die Wirtschaftspolitik seiner Regierung richteten, sah sich die Haaretz berufen, die palästinensischen Demonstrierenden zu erinnern: „It’s the occupation, stupid!“. Nebenbei bemerkt fanden die Proteste wenige Tage vor dem Jahrestag der Unterzeichnung von Oslo I am 13. September 1993 statt.   Nun ist eine monokausale Begründung selten zutreffend und die „ökonomische Besatzung“ nur ein Faktor unter anderen. Sicher ist die palästinensische Wirtschaft zu wenig auf Produktion und Landwirtschaft ausgerichtet, der öffentliche Sektor zu groß und die Diskussion über einen Mindestlohn verlief bis heute ergebnislos. Doch ist es zynisch, mit dem Finger auf die Versäumnisse der PA beim Auf- und Umbau der palästinensischen Wirtschaft zu zeigen. Denn, wie kann eine Quasi-Regierung ein Wirtschaftssystem aufbauen, wenn sie nicht selbst befugt ist, ihre Steuern und Zölle festzulegen und einzuziehen, wenn sie nicht die Kontrolle über die Wareneinfuhren hat, wenn sie sich in permanenter Unsicherheit darüber befindet, ob die von einer anderen Regierung an ihrer Stelle eingezogenen Steuern an sie weiterüberwiesen werden oder nicht, wenn sie nicht die Kontrolle über die eigenen Ressourcen besitzt? Diese Probleme sind die direkte Folge der israelischen Besatzung des Westjordanlandes, nicht einer abstrakten Positionsdifferenz über den Gegenstand des israelisch-palästinensischen Konflikts.   Während sich die Autoren der oben erwähnten Artikel der Haaretz und der Jerusalem Post darin einig sind, dass das Paris Protocol und die israelische Besatzung die Hauptursache der hohen Lebenshaltungskosten sind, macht der palästinensische Premierminister Fayyad die arabischen Staaten und internationalen Geldgeber verantwortlich, die ihre Zahlungsversprechen nicht eingehalten hätten. Wie die israelische Ynetnews und die Jerusalem Post am 1. August berichteten, unterzeichnete Fayyad mit dem israelischen Finanzminister Steinitz ein Abkommen, das die Erhebung der Mehrwertsteuer und Zölle durch israelische Behörden für Waren, die über die israelisch kontrollierten Grenzen in die Palästinensischen Autonomiegebiete eingeführt werden, vereinfachen soll. Keine der beiden Zeitungen berichtet jedoch von einer Positionsdifferenz zwischen Fayyad und Steinitz darüber, wo die Grenzen dieses Gebietes verlaufen. Aufgrund der Einteilung in die Zonen A, B und C durch Oslo fallen diese jedoch sicher nicht mit der Grünen Linie zusammen. Wenn also zwischen dem Regierungschef und dem Finanzminister der beiden „Konfliktparteien“ keine Meinungsverschiedenheit über die Grenzen des Territoriums besteht, wie kann dann das Verhältnis zwischen Palästina und Israel als ein Territorialkonflikt adäquat beschrieben werden? Vielmehr erinnert dies an eine Besatzungssituation, in der ein Teil der (politischen) Elite mit den Besatzern kollaboriert, wenn damit eigene Vorteile erzielt werden können, was wiederum die Besatzung verfestigt und die Situation befriedet.   Durch die Einrichtung der Palästinensischen Autonomiebehörde nach den Oslovereinbarungen entstand eine Situation, in der Israel die Besatzung aufrechterhält, einen Teil der Kosten und des Verwaltungsaufwands hierfür jedoch an die PA abgegeben hat. Außerdem hat sich die Autonomiebehörde zu einer Zusammenarbeit mit der israelischen Regierung auf dem Gebiet der Sicherheit verpflichtet. Hierzu gehört zum Beispiel die Festnahme von im Widerstand aktiven Personen.  Dies macht die PA in den Augen mancher Palästinenser zu einem Instrument der Besatzung.   Nun sind Besatzung und Territorialkonflikt kein Widerspruch, sondern gehen im Gegenteil oft miteinander einher. Doch in diesem Fall liegt das Interessante darin, dass eine Beendigung des Konflikts in der Festlegung endgültiger Grenzen und der Gründung eines palästinensischen Staates gesehen wird. Drängende Probleme der Palästinenser im Westjordanland, wie etwa die hohen Lebenshaltungskosten, gegen die derzeit protestiert wird, werden dadurch aber nicht gelöst. Selbst wenn die Nicht-Technokraten der PA um Präsident Abbas eine wie auch immer ausgestaltete Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die UN durchsetzen können, wird dies wohl nicht zu einem Ende der Besatzung und insbesondere der israelischen Kontrolle der palästinensischen Wirtschaft führen. Schließlich stehen Israel dadurch die Ressourcen des Westjordanlandes sowie ein Markt mit ca. 2,5 Millionen palästinensischen Konsumenten im Westjordanland zur Verfügung, während die PA durch ihren Sicherheitsapparat die Kosten der Besatzung trägt. In den Friedensverhandlungen seit Madrid 1991 sind die Weichen für die Gründung eines palästinensischen Quasi-Staates mit möglichst geringer Souveränität und einem möglichst kleinen Territorium gestellt worden. Währenddessen haben die Palästinenser unter anderem die Kontrolle über ihre Ressourcen und weite Teile des Westjordanlandes an israelische Siedlungen und der damit verbundenen Infrastruktur verloren.   Zwischen Fayyad und Steinitz ging es nicht um ein Ende eines Territorialkonflikts. Es handelte sich um Verhandlungen zwischen einem Vertreter der Besatzungsmacht und einem Vertreter der palästinensischen politischen Elite über die Bedingungen der Besatzung. Der „Konflikt“ spielte keine Rolle, die „Konfliktparteien“ sprachen dieselbe Sprache. It’s about an occupation, stupid!   Von Nadine Schnelzer

[1] Beck, Martin: Friedensprozess im Nahen Osten. Rationalität, Kooperation und politische Rente im Vorderen Orient, Wiesbaden 2002, S. 48.